Die Grünen erleichtern den Ausbau von Erneuerbaren
„Der morgige Tag ist das Wichtigste im Leben. Er kommt zu uns um Mitternacht – ganz rein.
Er ist makellos, wenn er ankommt und gibt sich in unsere Hände. Er hofft, dass wir vom gestrigen etwas gelernt haben.“
John Wayne
Die Grünen
Was waren das noch für Zeiten. Da haben sich die Grünen auf die Hinterbeine gestellt, wenn eine Autobahn gebaut werden sollte. Da haben die Grünen den Ausbau von Schutzdeichen verhindert, weil man da irgendeinen angeblich seltenen Frosch entdeckt hat.
Für jeden Scheiß mussten Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgelegt werden. Und selbst wenn alles rechtens war, sogar schon Gerichte geurteilt hatten, dann versuchten grüne Spinner die Maßnahmen noch zu verhindern. Lützerath in den vergangenen Wochen kann hier gut als Beispiel dienen.
Die Artenschutzkonferenz
Ende November Wochen war unsere Umweltministerin, wie heißt die eigentlich, noch in Montreal bei der Weltnaturkonferenz. Es ging unter anderem auch um den Artenschutz. 30 Prozent aller Land- und Seeflächen sollen in Zukunft Schutzgebiete werden. Lesen sie auch bei tagersschau.de.
Mal abgesehen, was ich davon halte, das ist schon ein hehres Ziel. Vor allem weil bestimmte Nationen nicht so richtig mitmachen werden. Ich komme noch einmal darauf zurück.
Das Energieproblem
Jetzt will man ja weg von den fossilen Energieträgern. Deutschland will das bis 2030 schaffen. Okay, Gas soll wohl noch ein wenig länger zugelassen werden. Und im Gegensatz zu anderen EU-Ländern ist ja auch die Atom-Energie ein absolutes No-Go.
Was also tun? Wind und Sonne sollen es richten. Ich habe zu diesem Thema schon mehrfach Berechnungen ausgeführt. Eigentlich müssten jetzt täglich Windmühlen fertiggestellt werden. Das gleiche gilt für die Photovoltaik. Aber es geht viel zu langsam. Schon im ersten Jahr der rot-grünen Regierung (die Gelben sind nicht erwähnenswert) bleiben wir deutlich hinter den Ausbauplänen zurück.
Und jetzt begreift es sogar der Philosoph im Wirtschaftsministerium. Wenn das so weitergeht, dann wird Deutschland niemals klimaneutral.
Der Anteil der Erneuerbaren
Heute stand in der SZ, die Erneuerbaren hätten mittlerweile einen Anteil von 46 Prozent an der Energiegewinnung. Stimmt leider nicht so ganz. Gemeint ist hier lediglich die Stromerzeugung. Und die 46 Prozent beziehen sich auf die Nennleistung. Die wird aber nur selten erreicht.
Wir können uns sicher sein, dass der Strombedarf in Zukunft erheblich ansteigen wird. Denn Auto und Heizung werden ja noch als Verbraucher dazu kommen.
Um also überhaupt noch den Anschein zu erwecken, die Energiewende könne gelingen, muss man den Ausbau der Erneuerbaren massiv beschleunigen.
Die EU- Notfallverordnung
Wie gut, dass wir die EU haben. Da gibt es nämlich eine Verordnung, die die Beschleunigung von bestimmten Maßnahmen möglich macht. Wenn sie halt dem Klima dienen.
Zur Umsetzung dieser Verordnung hat Habeck einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Das Kabinett hat ihn am Montag beschlossen.
Tichys Einblick sagt dazu: „Die Neuregelung soll für alle Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen an Land, Windenergieanlagen auf See und Stromnetze ab einer Leistung von 110 kV gelten, die vor dem 30. Juni 2024 begonnen werden. Auch bereits begonnene Genehmigungsverfahren können nach Ministeriumsangaben von den Erleichterungen profitieren.“
In vielen Fällen entfallen dadurch Umweltverträglichkeitsprüfungen. Auch der Artenschutz spielt plötzlich keine Rolle mehr. Die Genehmigungsverfahren sollen dadurch erheblich verkürzt werden. Bei PV-Anlagen will man sie auf drei Monate verkürzen. Ob man dabei auch gerichtliche Einsprüche ausschließen will, ist mir nicht bekannt. Genehmigungsverfahren für Wärmepumpen von weniger als 50 MW sollen auf maximal einen Monat begrenzt werden.
Während in Deutschland die Autobahnen verrotten, sollen jetzt Windmühlen im Akkord gebaut werden. Notfalls auch in Schutzgebieten, wie man beispielsweise im Reinhardswald sieht. Artenschutz spielt in Deutschland möglicherweise doch keine Rolle mehr. Vielleicht merkt es ja keiner.
Zusammenfassung
Im Zusammenhang mit der Energiewende scheinen die Grünen so allmählich kalte Füße zu bekommen. Um diese Energiewende halbwegs zeitgerecht über die Runden zu bringen, pfeifen sie auf alle anderen Bereich des Umweltschutzes. Ausbau der Alternativen um jeden Preis.
Wer also immer noch glaubt, die Grünen seien eine Umweltschutzpartei, der glaubt wohl auch noch, Zitronenfalter würden Zitronen falten.
Es ist schon interessant, wie weit die Grünen bereit sind zu gehen, um ihre ausschließlich ideologisch begründete Energiewende zu erreichen. Vielleicht haben wir irgendwann sogar ausreichend Strom. Wahrscheinlich können wir ihn dann aber nicht mehr bezahlen. Für eine Kugel Eis wird es dann auch nicht mehr reichen.
Zwei Links zum Thema
Die Bundesregierung beseitigt Umweltschutzvorgaben für die Windindustrie (tichyseinblick.de)
(Lesezeit 2 Minuten)
Viele Umweltprüfungen fallen weg: Kabinett will Ausbau von Windanlagen vereinfachen | tagesschau.de
(Lesezeit 2 Minuten)