Dass in einer solchen Krise nicht alle einer Meinung sind, ist für mich sonnenklar. Dass sich Wissenschaftler austauschen, auch gegensätzliche Meinungen vertreten, ist der Charakter einer gut funktionierenden Wissenschaft. Dass dieser Austausch derzeit nicht richtig stattfindet, teilweise politisch motiviert unterdrückt wird, sollte mittlerweile bekannt sein, ist aber nicht mein heutiges Thema.
Irrsinnig wird das Ganze, wenn sich der gleiche Wissenschaftler, bzw. die gleiche Organisation selbst widerspricht. Dazu möchte ich ihnen heute zwei Beispiele vorstellen.
Können sie sich noch an den Mai 2020 erinnern. Gerade sanken die Neuinfektionen auf ein geringes Maß, da begann sich das RKI zu feiern, die Maßnahmen würden erfolgreich sein. Ich hatte das schon damals bezweifelt, und den Rückgang der Infektionen auf saisonale Gründe zurückgeführt.
Wie dem auch sei, die hochgelobte Maskenpflicht blieb uns erhalten. Und trotzdem stiegen die Infektionen ab August zunächst langsam, ab November rapide an. Was war die Begründung des RKI? Der Bürger wäre fahrlässig geworden. Er würde die Masken nicht mehr richtig tragen. Oha!
Im Februar sickerte dann die Information durch, dass die saisonale Grippewelle ausgeblieben sei. Und worauf führete das RKI das zurück? Einer der Gründe sei, dass die Bürger die Coronaregeln so konsequent eingehalten hätten.
Was denn nun? Haben wir die Regeln nun eingehalten oder nicht? Ich sehe hier nur die Absicht, dass das RKI nach Rechtfertigung sucht, natürlich als Staatsunternehmen im Auftrag der Regierung. Dass ein wissenschaftliches Institut so argumentiert, wie es gerade gebraucht wird, ist im höchsten Maße unwissenschaftlich, und im Zweifel den Bürger für die Fehler verantwortlich zu machen ist eine Frechheit, die Ihresgleichen sucht.
Eine ähnliche Geschichte kann man dem Städte- und Gemeindebund vorwerfen.
Zu Beginn der Pandemie kam es zum ersten Lockdown. Der war, Gott sei Dank, nur kurz. Als dann aber die Infektionszahlen im September hochgingen, konnte es vielen Städten und Gemeinden mit dem Lockdown nicht schnell genug gehen. Es gab sogar Gemeinden, die eigenmächtig aus voller Überzeugung einen solchen verhängten, ich weiß es nicht mehr genau, war es Gera oder Jena? Dass gerade die kleinen Läden in den Innenstädten in Schieflage geraten würden, hätte allen klar sein müssen. Auch als dann der Lockdown bundesweit durchgesetzt wurde, rührte sich der Städte- und Gemeindebund nicht, im Gegenteil.
Etwa 4 Monate später merkt dann auch der Dümmste, welche Auswirkungen dieser Lockdown hat. Es steht zu befürchten, dass Innenstädte aussterben, Geschäfte schließen müssen und infolge dessen auch Gaststätten nicht mehr öffnen. Und genau jetzt schreien die Verantwortlichen nach Hilfe, nach Wegen aus dem Lockdown. Es sind genau die gleichen, die vor 4 Monaten die Maßnahmen befürwortet, eher noch vorangetrieben haben. Als ob nicht von vornherein klar war, welche Folgen ein solcher Lockdown haben könnte.
Ach so, für die Gemeinden hat das ja noch eine Konsequenz. Nicht nur die Innenstädte sterben aus, nein, es brechen auch die Einnahmen aus den Gewerbesteuern ein. Und wenn jetzt noch die Idee des Wirtschaftsministers zünden sollte, die Verluste des Jahres 2020 und 2021 auf die Vorjahre zu übertragen, dann kommen auf die Gemeinden erhebliche Steuerrückforderungen zu.
Aber wie heißt es so schön, wer A sagt muss auch B sagen. Heute so, und morgen so, das ist erbärmlich. Ein Teil unserer Bürgermeister und Oberbürgermeister hat das wohl vergessen. Den Tübinger Palmer, den nehme ich definitiv davon aus.