Selenskyj im Bundestag
„Respekt gilt denen, die ihn verdienen, nicht denen, die ihn verlangen.“
Paulo Coelho
Was ist passiert
Am 12. Juni redete Selenskyi im deutschen Bundestag. Die Abgeordneten des BSW und der AfD blieben dieser Rede bis auf wenige Ausnahmen fern.
Zu diesem Vorfall äußerte sich der Journalist Klaus Kelle auf Reitschuster.de. Ich verlinke ihnen diesen Beitrag am Ende meiner Ausführungen.
In Kelles Beitrag sind mir dann aber zwei Aussagen aufgefallen, die ich absolut nicht teile. Er spricht zum einen von einer historischen Rede, zum anderen bezeichnet er die Fraktionen der AfD und des BSW als respektlos.
Die „historische“ Rede
Seit mehr als zwei Jahren steht die Ukraine im Krieg mit Russland. Genau so lange ist Selenskyj in der Welt unterwegs und bettelt um Hilfe. Ich will mich gar nicht dazu äußern, ob ihm diese Hilfe zusteht oder nicht. Was ich damit sagen will, dass solche Reisen von ihm nicht ungewöhnlich sind.
Natürlich hat sich der gesamte Westen auf seine Seite geschlagen. Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen. Und so wird die Ukraine derzeit von allen Seiten hofiert. Und so kommt es wieder einmal dazu, dass Selenskyj vor den Parlamenten reden darf. Aber ist das historisch?
Unter historischen Reden sehe ich große Reden, die in der Welt eine Bedeutung haben. Ich denke da beispielsweise an den Auftritt von John. F Kennedy am 26. Juni 1963 in Berlin, die er mit den Worten „Ich bin ein Berliner“ abschloss. (Kennedy’s Rede)
Auch die Rede Martin Luther Kings am 28. August 1963 in Washington, „I have a Dream“ würde ich als historisch bezeichnen. Selbst die „Blut, Schweiß und Tränen Rede von Churchill würde ich in diese Kategorie einstufen.
Aber glaubt hier wirklich einer, dass Selenskyjs Vortrag vor dem Bundestag wirklich diese Dimension erreicht?
Verhalten im Bundestag
Der Bundestag ist eigentlich das Gremium, in dem Gesetzesentwürfe diskutiert werden, in dem immer um die beste Möglichkeit gerungen werden soll. Natürlich wird die vorbereitende Arbeit in den Ausschüssen gemacht. Aber die abschließende Aussprache findet dann doch im Plenarsaal statt. Und natürlich nehmen die Fraktionen dann Stellung zu entsprechenden Vorschlägen und Entwürfen.
Und ist ihnen dabei schon einmal aufgefallen, wie viele Abgeordnete da eigentlich fehlen. Wenn überhaupt ein Drittel der Abgeordneten vor Ort ist, dann ist das schon viel. Und das halte ich für respektlos. Nicht gegenüber dem Parlament. Ich halte es respektlos gegenüber dem Souverän, dem Volk. Zeugt dieses Verhalten nicht, dass es den Abgeordneten eigentlich egal ist, was da für Argumente vorgebracht werden? Dadurch wird das Parlament zum Kasperletheater.
Experten im Bundestag
Natürlich kann das Parlament zu bestimmten Themen Experten einladen. Experten, die noch einmal über wichtige Fakten vortragen. Und das ist auch durchaus üblich. Aber für was ist Selenskyj Experte? Was hat der überhaupt im Bundestag verloren?
Sicherlich kann der Bundestag zu Gedenkveranstaltungen auch außerparlamentarische Redner einladen. Aber auch das trifft auf Selenskyj in keiner Weise zu.
Mit wem müsste Selenskyj sprechen
Nun, er ist der Regierungschef der Ukraine. Somit sind seine direkten Ansprechpartner auch die Regierungschefs der anderen Länder. Aber doch nicht die Parlamente. Sollte nun die Bundesregierung Unterstützung für die Ukraine wünschen, dann hat die das dem Parlament zu verkaufen. Und dann muss das auch im Parlament ausdiskutiert und beschlossen werden. Mir wäre völlig neu, dass Selenskyj Teil dieser parlamentarischen Arbeit wäre. Somit besteht überhaupt kein Anspruch, dass die Parlamentarier seinem Vortrag beiwohnen.
Fazit
Man kann es sehen wie man will. Ich persönlich sehe keine Respektlosigkeit darin, dass man einem Vortrag Selenskyjs im Bundestag nicht folgen will. Wenn er da reden will, bitte schön. Zuhören muss ich da nicht unbedingt. Denn was er will, verkündet er ja seit zwei Jahren ununterbrochen. Und vor allem, wer tut sich den jedes Mal schwer bei der Unterstützung. Ist das nicht in erster Linie der Kanzler? Ich meine ja nur.
Der Link
Selenskyj-Boykott: Respektlos im Bundestag – reitschuster.de