Lässt Trump die NATO platzen?
„Wenn ein Starker und ein Schwacher einen Vertrag schließen, dann ist für dessen Auslegung der Starke zuständig.“
Georges Clemenceau
Die Entstehung der NATO
Erwarten sie keinen historischen Aufsatz. Darum geht es nicht. Außerdem können sie das alles nachlesen. Trotzdem müssen wir uns kurz damit beschäftigen. Die NATO wurde nach dem zweiten Weltkrieg gegründet als Reaktion auf den Warschauer-Pakt. Die USA brauchte ein Gegengewicht gegen die russischen Machtbestrebungen in Europa. Aber warum sollten die USA das alleine machen, vor allem alleine bezahlen. Und so entstand aus einer Initiative der Amerikaner die NATO. Deutschland war nicht von Anfang an dabei. Aber warum sollte das Land des Wirtschaftswunders nicht an den Kosten einer gemeinsamen Verteidigung teilhaben? Und so wurde Deutschland 1955 in die NATO aufgenommen.
1989 fiel die Mauer, der Kalte Krieg war mehr oder weniger beendet. Somit stellte sich die Frage, ob man die NATO überhaupt noch braucht. Wir wissen, die NATO, gibt es immer noch. Aber das große stabile Bündnis von einst scheint mittlerweile zu schwächeln. Und das mache ich nicht einmal an Trump fest. Betrachten sie doch einfach mal die Türkei. Die machen doch schon lange ihr eigenes Ding. Kaufen sogar russische Waffen. Das wäre vor 30 Jahren undenkbar gewesen.
Zudem versuchen die Amerikaner immer wieder, die NATO für eigene Zwecke zu missbrauchen. Denken sie dabei an die verschiedenen Golfkriege, oder auch an den Militärschlag in Libyen. Auch für den Krieg auf dem Balkan wurden die Führungsstrukturen der NATO genutzt. Um Bündnisfälle im Rahmen Artikel fünf des NATO-Vertrages hat es sich jedenfalls nicht gehandelt.
Was wir auf jeden Fall festhalten müssen: Der NATO-Vertrag ist ein ganz normaler internationaler Vertrag. Und Verträge kann man aufkündigen. Der NATO-Vertrag sieht das im Artikel 13 sogar ausdrücklich vor. Dort steht, dass jeder vertragsschließende Staat nach einer Gültigkeitsdauer von 20 Jahren aus dem Verhältnis aussteigen kann. Und die sind längst vorbei.
Verträge haben keine Ewigkeitsklausel
Wenn wir in diesem Zusammenhang über Trump reden müssen wir uns immer seinen obersten Grundsatz in Erinnerung rufen. „Make America great again“. Danach richtet er all sein Tun aus. Das gilt auch für internationale Verträge. Dabei prüft er immer, ob diese Verträge einen Nutzen für die USA haben, oder ob diese Verträge überhaupt einen Nutzen haben.
So hat er beispielsweise die Mitgliedschaft der USA bei der WHO aufgekündigt. Er sieht diese Organisation als eine korrupte und übergriffige Organisation, die für die USA kaum einen Nutzen hat. Zudem erhält sie nicht unwesentliche Mittel vom Großkapital, insbesondere aus der Pharma-Industrie. Die sogenannte Weltgesundheit dürfte bei der WHO also eine untergeordnete Rolle spielen. Und das ist für Trump Grund genug, aus diesem Verein auszutreten.
Ähnlich dürfte er auch die UN sehen. Wenn man sich die kriegerischen Konflikte in der Welt anschaut, dann muss man feststellen, außer der einen oder anderen UN-Resolutionen kommt da nichts. Zudem muss man feststellen, dass man über Israel unzählige Resolutionen verabschiedet hat. Resolutionen gegenüber Verbrecherstaaten, wie beispielsweise der Iran, sucht man allerdings vergeblich. Auch das hat dazu geführt, dass Trump, die Zahlungen an die UN eingestellt hat.
Der NATO-Vertrag
Das gilt auch für den NATO-Vertrag. Natürlich stellt Trump sich die Frage, welchen Nutzen die NATO für die USA haben. Und machen wir uns ehrlich, die größten Nutznießer dieses Vertrages sind die Europäer. Und die Europäer haben es sich unter dem Schutzschirm der USA auch ziemlich bequem eingerichtet. Nach der Wende 1989 hat kaum ein europäisches Land wirklich in seine Verteidigung investiert. Im Gegenteil, man hat die Streitkräfte kaputtgespart. Wann immer Geld für die links-grünen Träume fehlte, man hat bei der Verteidigung gekürzt. Und dann greift Russland die Ukraine an.
Die Ukraine ist nicht Teil der NATO. Somit interessiert sich Trump für diesen Kriegsschauplatz nur am Rande. Wirtschaftliche Interessen stehen für ihn im Vordergrund. Dabei ist es ihm egal, mit wem er entsprechende Verträge macht. Zum zweiten hat er China viel mehr im Visier. Und da kann er mit dem NATO-Vertrag mal gar nichts anfangen.
Die Forderung, die Europäer mögen sich endlich mal um ihre Angelegenheiten selbst kümmern, ist so durchaus nachvollziehbar. Und genau das macht er immer wieder deutlich. Auch das Gepolter in Richtung Grönland verfolgte diesen Zweck. Entweder ihr Europäer löst dieses militärstrategische Problem selbst, oder ich löse das für euch. Die hysterischen Reaktionen des Hühnerhaufens, der sich EU nennt, haben wir noch gut in Erinnerung.
Werden die USA den NATO-Vertrag aufkündigen?
Ich befürchte, das kann ich nicht beantworten. Ich glaube aber, dass auch Trump einen Fuß in der Tür zu Europa haben will. Nur wird das amerikanische Engagement deutlich zurückgefahren. Russland ist zwar immer noch Großmacht, aber das Hauptaugenmerk richtet Trump nach China. Auch hier schwächelt Europa ganz gewaltig. Da gibt es Hafenanlagen beispielsweise in Piräus (GR) oder Hamburg (GE), die von chinesischen Unternehmen betrieben werden. Und das kann den USA sicherlich nicht gefallen. Auch hier legt Trump immer wieder den Finger in die Wunde. Aber wenn die Europäer diesen Weg wählen, dann wird Trump das mit Sicherheit nicht auch noch unterstützen.
Fazit
Ich glaube nicht, dass Trump die NATO platzen lässt. Nicht jetzt. Allerdings sollten die Europäer schleunigst ihre Hausaufgaben machen, und mehr Augenmerk auf ihre Verteidigungsfähigkeit legen. Dass Deutschland drei Jahre benötigt, um eine einzige Heeresbrigade in Litauen aufzustellen, zeigt, wie nötig das ist.
Trotzdem wird Trump diesen Vertrag immer wieder neu bewerten. Und ob Trump der NATO positiv gegenübersteht, hängt vor allem von den Europäern selbst ab. Eine Ewigkeitsgarantie hat der NATO-Vertrag jedenfalls nicht.