Staatliche Institutionen und Beratergruppen
Die Wissenschaft macht ungeheure Anleihen bei den Hypothesen; manche davon werden nach und nach getilgt, viele erst nach Jahrhunderten, die meisten nie.“
Emanuel Wertheimer
Ein Rückblick
Während der Corona-Pandemie standen verschieden Institutionen ständig im Mittelpunkt. Da war zum einen das Robert-Koch-Institut (RKI) und zum anderen das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Darüber hinaus spielte auch die ständige Impfkommission (STIKO) eine wichtige Rolle. Die ist allerdings Bestandteil des RKI. Diese drei Institutionen unterstehen unmittelbar dem Gesundheitsministerium. Sie erhalten also Aufträge vom Gesundheitsminister. Natürlich haben sie auch eine beratende Funktion.
Wie geht der Minister mit den Ergebnissen um?
Gehen wir einmal davon aus, dass diese Institute eine ordentliche Arbeit leisten. Ich bin sogar überzeugt, dass die zu vernünftigen Ergebnissen kommen. Was davon aber veröffentlicht wird, entscheidet letztendlich der Gesundheitsminister. Der wird sich in seinen Aussagen immer auf die Ergebnisse seiner Berater abstützen. Sollten allerdings Ergebnisse dabei sein, die dem Minister nicht passen, dann wird er sie einfach verschweigen.
Des Weiteren erhalten diese Institute Finanzmittel aus dem Ministerium. Damit können dann Studien finanziert werden. So sollte das RKI eine Studie anlegen, die der Heinsberg-Studie von Prof. Streek ähnelte. Ging es da nicht um bayrisch Zell? Ich weiß es nicht mehr so genau. Es ist allerdings merkwürdig, dass man von den Ergebnissen dieser Studie nie etwas erfahren hat. Da gibt es dann nur zwei Möglichkeiten. Entweder hat man die Gelder für diese Studie gestrichen oder die Ergebnisse haben nicht gepasst. In beiden Fällen dürfte davon auszugehen sein, dass die Ergebnisse viele Maßnahmen in Frage gestellt hätten.
Kurzes Zwischenfazit
Staatliche Institute unterliegen den Weisungen ihrer zuständigen Ministerien. Trotzdem wird der Minister so tun, als ob er die Ergebnisse dieser Institute berücksichtigt. Das gibt seinen Entscheidungen einen gewissen wissenschaftlichen Anstrich und macht sie so weniger angreifbar. Das er die Ergebnisse möglicherweise manipuliert, erkennen nur die wenigsten.
Beratergruppen
Jetzt haben die Ministerien eine Unzahl an qualifizierten Mitarbeitern. Da sind ausreichend kompetente Spezialisten dabei. Und trotzdem beschäftigt die Politik immer wieder externe Beratergruppen. Da gibt es den Ethik-Rat, den Wirtschaftsrat, den Klima-Rat und wer weiß was sonst noch. Diese Räte werden zusammengestellt, um zu ganz bestimmten Themen wissenschaftliche Stellungsnahmen auszuarbeiten. Eigentlich klingt das gut. Es klingt nach unabhängiger Wissenschaft. Leider stimmt das aber auch nicht. Die werden entweder von der Regierung oder von den Parteien bezahlt. Und damit dürfte auch klar sein, dass die Ergebnisse die gewünschte Regierungslinie unterstützen.
Und auch hier entsteht dann der Eindruck, dass die politischen Entscheidungen wissenschaftlich begründet werden. Leider ist auch das ein Trugschluss. Unter dem Strich unterstützen diese wissenschaftlichen Beratergruppen nur das, was sich die entsprechenden Politiker wünschen. Ja, man kann wissenschaftliche Ergebnisse manipulieren. Man muss nur im richtigen Moment etwas entscheidendes Weglassen. Und das passiert häufig.
Andere Institute
Und dann gibt es noch Institute oder wissenschaftliche Einrichtungen, die anscheinend wirklich unabhängig sind. Ein klassisches Beispiel hierfür ist die berühmt-berüchtigte Leopoldina. Auch die wird immer wieder gerne als wissenschaftliches Beratungsgremium herangezogen. Nur ist die wirklich unabhängig? Wenn man sieht, dass die zu 80 Prozent vom Bund und zu 20 Prozent vom Land Sachsen-Anhalt finanziert werden, dann ist es mit der Unabhängigkeit nicht mehr so weit her.
Solche Institute und Einrichtungen sind weltweit tätig. Ein bedeutendes Beispiel ist derzeit das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC). Auf die jährlichen Berichte dieses Institutes stützt sich der gesamte Wahn der Klimaretter. Dass die sich dafür auf eine Modellrechnung stützen, die mittlerweile wissenschaftlich widerlegt ist, wird von unseren Grünen natürlich nicht veröffentlicht. Im Gegenteil, wer das tut, wird sofort diffamiert. Und auch hier ist die Finanzierung nicht durchgängig transparent. 80 Prozent der Mitgliedsländer beteiligt sich nicht an der Finanzierung. Größere Einzahler sind Deutschland und die USA. Wen wundert das noch?
Fazit
Viele Institutionen und Organisationen haben Auswirkungen auf unser politisches System. Wenn diese wirklich unabhängig wären, hätte ich damit überhaupt kein Problem. Allerdings zeigt sich in letzter Zeit immer häufiger, dass die Politik diese Institutionen missbraucht. Da werden Gefälligkeitsgutachten erstellt. Da gibt es Berichte, die nur der Politik nützen. Von Wissenschaftlichkeit ist da keine Spur mehr.
Gerade im Bereich der grünen Politik ist hier nicht mehr durchschaubar, wer eigentlich unsere Geschicke führt. Unsere gewählten Vertreter sind es definitiv nicht mehr.