Was wirft man der AfD eigentlich vor?

Der ethnisch kulturelle Volksbegriff

„Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei.“
Thomas Jefferson

Der Vorwurf an die AfD

Die AfD sei gesichert rechtsextrem. Wird ihr zumindest von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz bescheinigt. Auch das entsprechende Bundesamt hat diese Bewertung schon geäußert, derzeit aber wieder zurückgezogen. Aber warum kommt es überhaupt zu dieser Bewertung.
Man wirft der AfD vor, sie sei völkisch. Dabei ist der Begriff völkisch absolut negativ konnotiert. Die AfD pflege einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff, der Andersartige ausgrenze und benachteilige. Mit diesem Vorwurf unterstellt man der AfD eine Handlungsweise, die mit dem Arier-Kult im dritten Reich gleichgesetzt wird. In meinen Augen ist das so aber absolut nicht haltbar. Dazu aber später mehr.

Für unsere links-grüne Blase gibt es diese Volkszugehörigkeit nicht. Im Gegenteil, sie ist vehement abzulehnen. Nach deren Ansicht ist Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit, den deutschen Pass besitzt. Und wer das differenzierter betrachtet, wie beispielsweise ich, ist dann auch gleich ein Nazi.

Sind sie ein Deutscher?

Ich bin mir fast sicher, dass meine Leser sich alle als Deutsche fühlen. Aber warum ist das so? Was ist das verbindende Element der Deutschen. Eigentlich könnte man darüber eine wissenschaftliche Abhandlung schreiben. Das ist aber nicht meine Absicht. Ich möchte eigentlich nur erreichen, dass sie sich einmal mit dieser Thematik auseinandersetzen.

Die Sprache

Wenn man ein Volk genauer betrachtet, dann gibt es sicherlich viele verbindende Elemente. Ein wesentliches Element ist die gemeinsame Sprache. Und die gemeinsame Sprache des deutschen Volkes ist Deutsch. Das wird auch nicht dadurch anders, dass in diesem Volk verschiedene Dialekte gesprochen werden. Und trotzdem kann man sich fragen, ob es da nicht die eine oder andere Ungereimtheit gibt. Denn würden die Bayern aufgrund ihrer Sprache nicht viel besser zu den Österreichern passen?
Klar, es gibt immer historische Verschiebungen. Aber Sprache ist doch ein wichtiges verbindendes Element.

Schauen wir uns unter diesem Gesichtspunkt einmal Belgien an. Die Flamen sprechen dabei Niederländisch, die Wallonen Französisch. Und dann gibt es im Grenzgebiet zu Deutschland auch noch einen Deutsch sprechenden Teil. Es stellt sich also die Frage, ob es unter dieser Betrachtungsweise tatsächlich ein Belgisches Volk gibt. Ein Staatsvolk ja, aber sonst?

Religion und Kultur

Ein wichtiges Element ist die Religion. Auch wenn Europa im 15. Jahrhundert die Reformation erlebt hat, so sind doch alle Menschen dem christlichen Glauben treu geblieben. Trotzdem gibt es Unterschiede. Bei den Christen gibt es höchst unterschiedliche Glaubensrichtungen, russisch-orthodox, griechisch-orthodox usw. Damit grenzen sich die Völker schon voneinander ab. Allerdings sind die Unterschiede nicht so gravierend, da die Wertebasis vergleichbar ist.
Aber auch kulturelle Entwicklungen haben etwas Verbindendes. Musik, Literatur aber auch technische Entwicklungen führen zu einem Zusammengehörigkeitsgefühl. Ein Volk ist stolz auf die eigene Leistung. Man will besser sein als die Anderen ohne diese gleich zu diskriminieren.

Es gibt da ein riesiges Feld, das man betrachten könnte. Das würde aber definitiv zu weit führen. Ihnen fällt aber sicherlich etwas ein.
Nur so nebenbei, es gab mal einen deutschen Innenminister, Horst Seehofer, der sprach in diesem Zusammenhang von einer deutschen Leitkultur.

Die ethnische Zugehörigkeit

Dieser Bereich betrachtet die Zugehörigkeit zu einer Gruppe in Folge der Geburt. Ein neugeborenes Kind gehört also automatisch zum Volk seiner Eltern. Unsere links-grüne Blase spricht da gerne abwertend von den sogenannte Bio-Deutschen. Aber sie können machen was sie wollen, es gibt sie. Das heißt aber nicht, dass sie dadurch besser sind als andere.

Jetzt wird aber gerne behauptet, dass es diese ethnische Zugehörigkeit nicht gäbe. Wieso spricht man dann aber in Rumänien von einer ungarischen Minderheit? Selbst in Deutschland gibt es so eine Gruppierung. In Schleswig-Holstein gibt es eine dänische Minderheit. Die haben sogar eine eigene Partei, den Südschleswigscher Wählerverband. Und damit diese Minderheit nicht untergebügelt werden kann, gilt für diese Partei nicht einmal die 5 Prozent-Hürde. Wieso tut man das, wenn doch alle den Deutschen Pass haben. Gibt es doch so etwas wie eine ethnische Volkszugehörigkeit?

Oder Betrachten sie einmal die Geschichte mit den Deutsch-Russen. Da hat man für deutschstämmige Russen die Einbürgerung in der Bundesrepublik deutlich erleichtert, obwohl die einen russischen Pass hatten. Trotzdem hat man sie als Deutsche gesehen, weil es eben doch eine ethnische Verbindung zum deutschen Volk gibt. Man kann das sogar an den Namen erkennen. Ich hatte so eine Familie in meiner Nachbarschaft, die den typisch russischen Namen Hochhalter führten. Es gibt also doch eine Volkszugehörigkeit aufgrund der Ethnie.

Kriege aufgrund der Ethnie

Ich muss doch kurz auf die Zeit der Kolonialmächte eingehen. Es ist insbesondere in Afrika auffällig, dass da Grenzen teilweise recht willkürlich gezogen worden sind. Das erkennt man unter anderem daran, dass die Grenzen teilweise wie mit dem Lineal gezogen wirken. Ja, diese Grenzziehung war höchst willkürlich und haben ethnische Fragen nicht im Geringsten berücksichtigt. Und nachdem man die Kolonialmächte dort rausgeworfen hat, sind genau an diesen Schnittstellen die großen Konflikte ausgebrochen. Eritrea und Äthiopien ist dafür ein gutes Beispiel. Oder auch der Sudan und Südsudan.
Es zeigt sich also auch hier, dass die Ethnie durchaus eine verbindende Wirkung für Völker hat. Wer das leugnet, der verleugnet einfach die Realität.

Das Staatsvolk

Das Staatsvolk ist allerdings durch den deutschen Pass gekennzeichnet. Trotzdem kann man nicht behaupten, dass ein deutscher Staatsangehöriger automatisch ein Deutscher ist. Wie kann es denn sonst sein, dass ein Deutscher bei einem Fußballspiel zwischen der Türkei und Deutschland die Türken bejubelt?
Zum Staatsvolk gehören diese Türken sicherlich. Ethnisch-kulturell haben sie aber mit den Deutschen mal gar nichts gemein. Das gilt auch für andere Ethnien gleichermaßen. Die ethnisch kulturellen Unterschiede werden aber da besonders deutlich, wo dann auch noch die Religionen nicht zusammenpassen. Was ich von dem Slogan „der Islam gehört zu Deutschland“ halte, ist ihnen sicherlich bekannt.

Zurück zur AfD

Die AfD vertritt die Meinung, dass es sehr wohl eine ethnisch-kulturelle Volkszugehörigkeit gibt. Der deutsche Pass allein macht einen Ausländer nicht automatisch zu einem Deutschen. Ich bin in diesem Zusammenhang sogar der Meinung, dass man die deutsche Staatsangehörigkeit viel zu schnell vergibt.
Was man allerdings dabei beachten muss. Die AfD stellt nicht in Frage, dass für alle Bürger Deutschlands, dazu zählen auch die, die die deutsche Staatsangehörigkeit noch nicht besitzen, die gleichen Rechte und Pflichten Gültigkeit haben. Dass die AfD in diesem Zusammenhang die in der Regel milde strafrechtliche Behandlung gegenüber Migranten kritisiert, ist somit auch folgerichtig. Gleiches Recht für alle.
Und dass die AfD fordert, illegal Eingereiste wieder abzuschieben ist da auch kein Widerspruch. Die dürften ja gar nicht hier sein. Ich sehe bei all diesen Aussagen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Und was in diesem Zusammenhang die Ämter für Verfassungsschutz produzieren, ist mit Masse geistiger Dünnschiss.

Fazit

Ich halte die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem schon für bedenklich. Eine klare Beweisführung liegt definitiv nicht vor. Zudem unterliegt der Verfassungsschutz den Weisungen der entsprechenden Innenminister. Und wenn das Kommunisten sind, dann ist auch das Ergebnis klar.
Ein Verbot der AfD halte ich für ausgeschlossen. Dafür sind die Vorwürfe einfach zu schwach. Und stellen sie sich doch einfach mal die Frage, warum noch keiner einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Unsere Blockparteien dürften sich sicher sein, dass dieser keine Chance auf Erfolg haben dürfte.

Der Vorwurf, dass die AfD einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff nutzt, ist in meinen Augen weder rechtsextrem und schon gar nicht verfassungsfeindlich.