…denn sie wissen nicht was sie tun – Teil 1

Seit Wochen beobachte ich das Handeln der Bundes- und Landesregierungen. Seit Wochen werde ich das Gefühl nicht los, dass Planlosigkeit vorherrscht, von einer langfristigen Strategie ganz zu schweigen. Viel mehr erscheint es mir, dass der kurze Blick auf die tägtliche Lage das Handeln bestimmt, Ein „Fahren auf Sicht“ wie Annalena Baerbock letztens sagte.
Daher habe ich mir mal Gedanken gemacht, warum das so sein könnte.

Ich will das Thema in zwei Abschnitten behandeln.
Zunächst möchte ich ihnen ein Verfahren zur Vorbereitung von Entscheidungen vorstellen, im zweiten Teil möchte ich dann darstellen, wo meiner Meinung nach die Fehler liegen könnten. Ich verwende dafür den Führungsvorgang, der bei Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten der Hilfsorganisationen, aber auch bei Krisenstäben der Landkreise und Länder angewandt wird. Auch die Bundeswehr verwendet dieses Verfahren, nutzt allerdings den Begriff „Führungsprozess. Die folgende Grafik stammt aus der Feuerwehrdienstvorschrift 100.

1. Phase – Lagefeststellung
In dieser Phase werden erst einmal alle Informationen zusammengetragen, die für das Szenario bedeutsam sind. Bei Hochwasser muß das Gelände erkundet werden, bei einer Pandemie müssen Informationen über den Erreger her. Dann müssen Informationen gesammelt werden über Kräfte, die bei der Bewältigung unterstützen können, zum Beispiel KatSchtzZüge der Hilfsorganisationen, oder bei der Pandemie die Verfügbarkeit von Intensivbetten etc.
Dabei läßt sich der Verantwortliche von seinen Experten beraten. Auf politischer Ebene sind das unter anderem die Ministerien. Ich habe das Glück gehabt, an einer Stabsübung des Landes Bremen teilzunehmen. Der Stab mit seinen Beratern bestand aus ca. 40 Personen.
Zum Ende der Phase 1 werden dann schon Möglichkeiten erarbeitet, die dann in der Phase 2 „Planung überprüft und gegeneinander abgewogen werden.

2. Phase – Planung
Jetzt gilt es, die grob entworfenen Möglichkeiten zu überprüfen. Welche Vorteile und Nachteile haben die Möglichkeiten, gibt es Nachteile, die für eine Möglichkeit zum Ausschluß führen.
Es gibt niemals nur eine Möglichkeit, es gibt niemals Möglichkeiten die alternativlos sind.
Diese Phase dauert je nach Ebene Feuerwehr, Landkreis, Landesregierung, Bundesregierung unterschiedlich lange. Allerdings ist auch der Planungshorizont unterschiedlich. Dieser beträgt bei Feuerwehreinheiten wenige Stunden bis zu einem Tag, bei der Bundesregierung sollte er mindestens drei Monate betragen. Bei der Erarbeitung einer Strategie sogar länger. (Beispiel: 5-Jahres-Pläne)
Jetzt werden die unterschiedlichen Möglichkeiten verglichen, die vermeintlich beste ausgewählt und umgesetzt.

3. Phase – Befehlsgebung
In dieser Phase werden Befehle erteilt, auf politischer Ebene Gesetze und Verordnungen erlassen, die dann wieder in eine erneute Lagefeststellung münden mit der Frage: zeigen die getroffenen Maßnahmen auch die gewünschte Wirkung?

Wie lange dauert so etwas?
Vergleichen wir Deutschland mit einem großen Schiff, welches auf ein Hindernis aufläuft. Der Kapitän hat zwei Möglichkeiten, Ausweichen oder Anhalten.
Wie lange braucht ein solches Schiff zum Anhalten?
Supertanker aus den 70ern hatten bei voller Fahrt einen Bremsweg von ca. 27 km. Er kann also frühestens nach 1-2 km erkennen ob der Befehl „volle Kraft zurück“ Wirkung zeigt. Er braucht also eine gewisse Gelassenheit.
Wenn also die Bundesregierung eine Verordnung erläßt, dann muß diese erst einmal in den Ländern umgesetzt werden. Das dauert definitiv mehrere Tage. Und erst dann kann es zur Umsetzung vor Ort kommen. Bei einer Pandemie dauert es dann noch einmal 14 Tage, bis eine Wirkung frühestens erkennbar ist. Also vom Erlass der Verordnung bis zu einer Überprüfbarkeit der Wirkung dauert es mindestens 4 Wochen.

Hier will ich den ersten Teil beschließen. Ich glaube aber, dass sie schon erkennen können wo Fehlerquellen lauern. Dazu dann aber mehr in Teil 2.