Man wirft der AfD ständig „Rechtspopulismus“ vor
„Warum glauben wir immer anderen und vertrauen nicht unserem eigenen Verstand?“
Justus Voigt, Autor
Der Vorwurf
Wenn Politiker für komplexe Themen einfache Lösungen vorschlagen, dann wirft man ihnen gerne Populismus vor. Dabei werden auch gewisse Unwahrheiten in Kauf genommen. Lügen gehört in der Politik halt zum Geschäft.
Derzeit geht dieser Vorwurf massiv gegen rechts. So wird die AfD immer wieder als eine rechts-populistische Partei beschimpft. Wenn es aber einen Rechts-Populismus gibt, wieso hört man nichts von Linkspopulismus. Und wenn es ums Lügen geht, dann ist unsere Regierung, aber insbesondere unser Kanzler auch kein unbeschriebenes Blatt. Von der EU-Kommission mal ganz zu schweigen. Warum spricht man da eigentlich nicht von Populismus. Ganz einfach, weil es sich um die handelt, die derzeit die Macht in der Hand haben.
Was ich mich aber in diesem Zusammenhang frage, kann es sein, dass man den Begriff Populismus zu Unrecht negativ konnotiert.
Wortbedeutungen
Den Begriff Demokratie verwenden wir häufig. Er bezieht sich auf das griechische Wort Demos, das heißt Volk oder Staatsvolk. Mit Demokratie ist also eine Regierungsform gemeint, bei der die Macht vom Volk ausgeht. So soll Abraham Lincoln gesagt haben, „Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Über die verschiedenen Formen demokratischer Systeme will ich nicht weiter referieren. Das wäre ein eigener Beitrag. Hier soll es lediglich um die Begrifflichkeit an sich gehen.
Was bedeutet dann aber Populismus. Die Wurzel dieses Begriffes kommt aus dem Lateinischen. Populus heiß übersetzt Volk, Staatsvolk. Von der Begrifflichkeit meint Populismus also zunächst nichts anderes als Demokratie. Auch Populismus ist eine Regierungsform, die sich am Willen des Volkes orientiert. Was ist also daran so schlimm?
Populismus in unserem Sprachverständnis
Der wesentliche Unterschied in unserem Sprachgebrauch ist eigentlich nur die Konnotation. Demokratie wird dabei positiv belegt, Populismus negativ. Obwohl es unzählige Beispiele für schlechte Staatsformen gibt, die sich dennoch Demokratien nennen. Nehmen wir nur als Beispiel China oder die frühere DDR. Auch hier bei uns kennen wir das. Da sprechen Regierungsparteien und deren Verbündete gerne von „Unsere Demokratie“. Gibt es dann aber auch eine „Eure Demokratie“? Demokratie gilt für alle, eine Differenzierung ist definitiv nicht angebracht.
Dem Gegner wirft man dann immer wieder Populismus vor. Sie wissen schon, negativ konnotiert. Damit will man den politischen Gegner in einem schlechten Licht stehen lassen.
Der Umgang mit der AfD
Ganz typisch ist das gegenüber der AfD. Die bringt gerne einmal die Stimmungslage des Volkes mit ins Spiel. Vielleicht könnte man auch sagen, sie redet dem Volk nach dem Maul. Was ist aber daran so schlimm? Egal, die AfD ist eine rechts-populistische Partei. Wenn es aber einen Rechtspopulismus gibt, dann muss es doch auch einen Linkspopulismus geben. Wieso hört man davon nichts? Weil die Linkspopulisten derzeit die Meinungshoheit haben und die Guten sind.
Erinnern wir uns einfach mal an den Anfang meines Beitrages. Im Populismus werden komplexe Vorgänge vereinfacht dargestellt. Es wir suggeriert, dass einfache Lösungen schnell zum Ziel führen. Zur Festigung der eigenen Macht wird da auch schon mal gelogen. Und das macht nicht nur die AfD. Ich erinnere mich oft an Sprüche wie „Links ist vorbei“ oder ähnliches, was Merz täglich rauslässt. Wenn das kein Populismus ist.
Zusammenfassung
Von der Wortbedeutung meinen Demokratie und Populismus das gleiche. In unserem Sprachgebrauch werden die Begriffe lediglich unterschiedlich konnotiert.
Populismus in unserem Verständnis ist dabei nicht das Stilmittel einer einzigen Partei. Dieses Stilmittel wird von allen politischen Kräften benutzt. Es eignet sich also nicht dazu, eine bestimmte Partei in schlechtem Licht stehen zu lassen. Und wo es Rechtspopulismus gibt, da muss es auch Linkspopulismus geben.
Polemik
In diesem Zusammenhang empfehle ich, dass sie sich einmal mit dem Begriff Polemik auseinandersetzen. Hierbei geht es nämlich darum, seine eigene Meinung durchzusetzen. Dabei wird häufig versucht, mithilfe von Emotionen die Gegenpartei mundtot zu machen. Eine wirkliche Argumentation wird dabei gerne vermieden, da es an stichhaltigen Argumenten einfach fehlt.
Und jetzt werfen sie einen Blick in den Bundestag. Ist ihnen schon einmal aufgefallen, dass die links-grüne Blase dieses Mittel gerne benutzt? Da können AfD Politiker noch so gut argumentieren, sie werden einfach nicht gehört, weil sie zu den bösen Rechten gehören. Und da man keine stichhaltigen Argumente hat, greift man halt die Person an. Die Linken, dazu gehören auch die Grünen, haben das schon immer so gemacht. Mittlerweile hat sich aber auch die Union sehr gut angepasst. Mit der AfD redet man nicht, die sind rechts, Ende.