Wie Menschen in Vergessenheit geraten
„Der Mensch ist erst wirklich tot, wenn niemand mehr an ihn denkt.“
Bertolt Brecht
Ben Hur – ein Roman
Vielleicht haben sie das Buch gelesen, vielleicht haben sie auch den Film gesehen. Wie dem auch sei, ich will ihnen dazu nur einen kurzen Aspekt näherbringen. Es beginnt mit einer Jugendfreundschaft zwischen dem Juden Juda Ben Hur und dem Römer Messala. Irgendwann trennen sich die Wege, der Römer geht nach Rom. Der Jude bleibt in Judäa. Sie erhalten eine völlig unterschiedliche Ausbildung und bekommen somit auch völlig unterschiedliche Werte vermittelt.
Der Römer kommt zurück als militärischer Arm des Stadthalters von Jerusalem. Will in der aufständischen Provinz für Ruhe sorgen. Dabei versucht er sich der Dienste seines Jugendfreundes zu bedienen. Der erkennt aber, dass sich das Ansinnen Messalas gegen das jüdische Volk richtet und verweigert die Unterstützung. Damit wird er für den Römer zum Feind.
Ein einfacher Unfall
Beim Einmarsch des Stadthalters beobachtet Ben Hur und seine Schwester die Parade von der Dachterrasse aus. Dabei löst sich ein Ziegel vom Dach. Der trifft den neuen Stadthalter und verletzt ihn. Das ist der Moment, auf den Messala gewartet hat. Die Familie wird festgenommen. Mutter und Tochter werden eingesperrt, das Verlies wird zugemauert. Sie sollen dort bis an ihr Lebensende verbleiben. Das dürfte auch gar nicht so lange auf sich warten lassen, da die Zelle mit Aussatz behaftet ist.
Ben Hur selbst wird zu den Galeeren geschickt. Auch dort ist die Lebenserwartung weniger als drei Jahre. Auch das ist endgültig. Das Vermögen der Hurs wird eingezogen und gehört nun dem Kaiser. Irgendwann ist die Familie vergessen. Esa scheint, als habe sie niemals existiert. Eine einflussreiche Familie ist komplett von der Bildfläche verschwunden.
Dass die Geschichte am Ende dann doch noch eine andere Wendung nimmt, sei hier nur am Rande erwähnt. Darum soll es aber nicht weiter gehen. Merken sollten sie sich in diesem Zusammenhang aber, dass die Hurs nicht wegen einer Straftat aus dem Verkehr gezogen wurden. Hier ging es um rein politische Ziele und persönlichen Ehrgeiz.
Erinnern sie sich noch?
Vor knapp drei Jahren, Faeser war noch in Amt und Würden, da hat man einen medienwirksamen Schlag gegen rechts durchgeführt. Vielleicht erinnern sie sich noch an diese Geschichte mit Heinrich XIII. Prinz Reuß. Da hat man eine mit etwa 3.000 Polizisten eine bundesweite Razzia durchgeführt.
Es ging da um irgendwelche Umsturzfantasien, was den Tätern im Detail vorgeworfen wurde, weiß ich nicht einmal mehr. Jedenfalls wurden seinerzeit etwa 25 Männer und Frauen festgenommen, die Masse von denen schon jenseits der 60. In den alternativen Medien etablierte sich schnell der Begriff „Rollator-Gang“. Wie die einen Umsturz hätten durchführen sollen, ist mir bis heute nicht klar.
Was ist aus den Beschuldigten geworden?
Nach wie vor hält man die Beschuldigten in Untersuchungshaft. Seit mittlerweile drei Jahren sitzen die also in Haft, obwohl sie nicht verurteilt sind. Die Gerichtsverfahren laufen zwar, aber die ziehen sich hin. Zehntausende Seiten Beweismittel müssen ausgewertet werden. Gleichzeitig versucht die Staatsanwaltschaft krampfhaft irgendwelche Beweise zu finden. Das bedeutet, das vor Gericht unzählige Chat-Verläufe verlesen werden. Es zieht sich jedenfalls hin. Nach Ansicht des Untersuchungsrichters besteht weiterhin Fluchtgefahr, die Beschuldigten verbleiben also in Untersuchungshaft.
Zwischendurch müssen die Staatsanwälte und Richter auch mal Urlaub machen. Das zieht die Verfahren weiterhin in die Länge. Die Beschuldigten bleiben dennoch in Untersuchungshaft. Seit drei Jahren, ohne Urteil, wie lange soll das noch weitergehen? Und wirklich stichhaltige Beweise scheint man bisher nicht gefunden zu haben. Selbst nach drei Jahren nicht. Sonst wäre längst ein Urteil gesprochen. Erkennen sie die Ähnlichkeit zum oben genannten Roman?
Anwälte berichten zudem, dass man die Beschuldigten wie Schwerverbrecher behandelt. Leibesvisitation vor dem Gang in den Gerichtssaal sollen zum selbstverständlichen Prozedere gehören. Dabei soll es teilweise schon richtig menschenunwürdig zugehen. Ich kann mich an die Gerichtsprozesse im Zusammenhang mit den RAF-Terroristen erinnern. Ja, mit denen ist man auch ganz schön hart umgesprungen. Die hatten allerdings Sprengstoffattentate durchgeführt und vor Mord sind die auch nicht zurückgeschreckt. Die Reichsbürger dagegen haben nicht einmal eine Fensterscheibe eingeworfen.
U-Haft und Strafmaß
Ich weiß nicht genau, welche Straftat denen zur Last gelegt wird. Ich gehe aber davon aus, dass es um den Bereich Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates geht. Straftaten in diesem Bereich werden mit Haftstrafen zwischen einem und zehn Jahren belegt. Selbst wenn man von der Höchststrafe ausgeht, muss man konstatieren, dass die Beschuldigten mittlerweile schon ein Drittel der Zeit in U-Haft abgesessen haben. Dass das noch angemessen sein soll, darf meines Erachtens durchaus bezweifelt werden.
Des Weiteren hat die U-Haft zwei grundsätzliche Zwecke. Es soll verhindert werden, dass mögliche Beweismittel vernichtet werden können. Wenn das der Grund ist, dann muss sich die Staatsanwaltschaft fragen, was sie in den letzten drei Jahren gemacht hat. Der zweite Zweck ist die Fluchtgefahr. Durch die U-Haft soll verhindert werden, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren und der Strafe entzieht. Und da muss ich einmal für die Rentner-Gang eine Lanze brechen. Fluchtgefahr hat bei diesen alten Menschen nie bestanden.
Einzelne Vorwürfe
Man hatte der Gruppe ja vorgeworfen, sie plane einen Umsturz. Sie wolle in diesem Zusammenhang 286 Heimatschutzkompanien aufstellen. Dieser Vorwurf ist allein deshalb schon schwachsinnig, weil sie dafür niemals das Personal zusammenbekommen hätten.
Als Argument kommt dann, man habe doch Waffen gefunden. 400 an der Zahl und etwa 1.000 Schuss Munition für Handwaffen. Dass es sich dabei ausschließlich um Jagd und Sportwaffen gehandelt hat, hat man vergessen zu erwähnen. Und man hat auch unterschlagen, dass keine dieser Waffen illegal gewesen ist. Im Gegenteil, ein Großteil der Waffen gingen auf das Konto eines ordnungsgemäß angemeldeten Waffenhändlers. Wie man daraus Umsturzabsichten konstruieren will, das muss mir die Staatsanwaltschaft mal genau erklären. Und wie diese zwanzig Mann den Reichstag stürmen sollten, das muss mir mal ein Fachmann erklären.
Zusammenfassung
Ich will das jetzt nicht weiter fortführen. Wer weitere Informationen haben will, der sollte sich insbesondere den ersten Link zu Gemüte führen.
Für mich ist dieser Prozess ausschließlich politisch motiviert. Faeser brauchte seinerzeit etwas, um die Gefahr von rechts so richtig in die Öffentlichkeit zu tragen. Dass die Staatsanwaltschaft, die ist politisch weisungsgebunden, da mitspielt, ist eigentlich normal. Dass aber ein Richter so etwas überhaupt verhandelt, zeigt wie ideologisch unterwandert unsere Justiz mittlerweile ist.
Was aber auffällig ist, wir hätten das schon fast vergessen. Es taucht in den Medien nicht auf. Denn dann müsste man ja zugeben, dass man seinerzeit nur geistigen Müll produziert hat. Also schweigt man lieber. Und der Bürger vergisst. Und um bei Bertold Brecht zu bleiben, jetzt sind sie wirklich tot, obwohl sie noch leben.
Die, die aber dafür verantwortlich sind, die laufen noch frei rum. Willkommen in Absurdistan
Nachwort
Eines hatte ich noch vergessen. Mittlerweile sind zwei Beschuldigte schon verstorben. Nicht aufgrund schlechter Behandlung, sondern einzig und allein aus Altersschwäche. Das zeigt nochmal, wie absurd diese Vorwürfe sind.
Links
Wie lange soll Prinz Reuß eigentlich noch in U-Haft sitzen? – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Reichsbürger-Prozess als Farce: Terroranklage ohne Terror – reitschuster.de