Eine persönliche Bewertung der EU-Wahlen
„Um Feinde zu bekommen, ist es nicht nötig, den Krieg zu erklären. Es reicht, wenn man einfach sagt, was man denkt.“
Martin Luther King
Eigentlich ist alles gesagt
Analysen zur Europa-Wahl hat es schon ausreichend gegeben. Es könnte sogar sein, dass es ihnen mittlerweile schon auf den Sack geht. Und nun komme ich auch noch. Ich will aber gar nicht mit einer detaillierten Analyse aufwarten. Ich will ihnen nur meine Sichtweise aufzeigen ohne den geringsten Anspruch zu erheben, dass meine Analyse zutreffend ist.
Auch wenn immer wieder behauptet wird, die EU-Wahl habe nichts mit der Bundespolitik zu tun, ich glaube sehr wohl, dass der deutsche Wähler seinen Blick auf die derzeitige Politik Deutschlands gerichtet hat.
Somit lassen sich durchaus Tendenzen erkennen, die Einfluss auf die Bundestagswahl in anderthalb Jahren haben könnten. Sicherlich kann sich bis dahin noch vieles ändern. Aber dafür müsste sich die Ampel, deutlich bewegen. Und das ist insbesondere aufgrund der Grünen kaum zu erwarten.
Was ich erwartet habe
Dass die Ampelparteien abgestraft würden, das war mir eigentlich klar. Und dass die Ampelparteien zusammen am Ende gerade einmal 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten haben hat mich nun wirklich nicht überrascht. Eigentlich hätte man möglicherweise eine noch größere Klatsche erwarten können.
Dass die FDP beispielsweise noch gerade die 5 Prozent übertroffen hat, das war so nicht unbedingt zu erwarten. Die FDP als solche ist tot. Sie hat sich selbst zum Steigbügelhalter von zwei kommunistischen Parteien gemacht. Und dann stellen die noch MASZ (Marie Agnes Strack-Zimmermann), das Flintenweib der FDP, als Spitzenkandidatin auf. Da frage ich mich allen Ernstes, wer wählt sowas?
Bei der SPD war auch nichts anders zu erwarten. Wer mit einem unmöglichen Kanzler Scholz und einer völlig erfolglosen Barley antritt, der darf sich nicht wundern, wenn er abgestraft wird.
Die Überraschung CDU/CSU
Dass CDU/CSU aber mit 30 Prozent in Deutschland stärkste Partei geworden ist, das hat mich dann doch überrascht. CDU/CSU gehören nämlich der Fraktion EVP (Europäische Volkspartei) an. Diese gilt als konservativ. Was an unserer CDU noch konservativ sein soll, das muss man mir mal erklären. Aber nicht einmal das ist der Grund für meine Enttäuschung. Der liegt ganz woanders.
Die EVP hat nämlich entschieden, sich für eine zweite Amtszeit für von der Leyen einzusetzen. Gegen von der Leyen sind derzeit mehrere Strafverfahren anhängig. Und dass die Dame korrupt ist, sollte mittlerweile jeder wissen. Und genau diese Dame soll nach den Wünschen der EVP, und damit von CDU/CSU, für eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsidentin eingesetzt werden. Darüber hinaus hat sich die EVP klar zum Green Deal bekannt. Ist der nicht Wurzel allen Übels? Und da habe ich mich dann schon gefragt, wie man eine solche Partei wählen kann.
Dass die CDU/CSU so viele Stimmen erhalten hat, das hat mich wirklich enttäuscht.
Die Lage der AfD
Wollen wir mal eines klarstellen. Wer in Deutschland eine Partei wählen will, die mit Sicherheit nicht mit den Grünen koaliert, der kann derzeit leider nur eine Partei wählen. Das ist nun mal leider diese Schwefelpartei. Diese Partei ist eigentlich die Einzige, die im Vergleich zur letzten Europawahl deutlich dazugewonnen hat. Und wenn man dann noch bedenkt, mit welchen Mitteln diese Partei bekämpft worden ist. Es waren ja nicht nur die anderen Parteien, nein auch die Medien und sogar staatliche Institutionen wie die verschiedenen Verfassungsschutzämter haben an diesem Kampf teilgenommen. Für die AfD war das doch ein Kampf „David gegen Goliath“. Demokratisch wurde dieser Kampf schon lange nicht mehr geführt.
Wenn man dann noch berücksichtigt, wie viele Eigentore sich die AfD geschossen hat, dann war dieser Erfolg durchaus noch überraschend. In diesem Fall weiß ich nicht einmal, ob ich das gut oder schlecht finden soll. Aber als politisches Gegengewicht hätte die AfD deutlich stärker sein müssen. Dazu kommt noch, dass die Rechten im EU-Parlament sich nicht einig sind. Die dürften sich wie immer in zwei Lager spalten. Die Rechts-Liberalen und die Ultra-Rechten. Und solange die sich nicht einig werden, wird es keinen Politikwechsel geben.
Einen massiven Politikwechsel habe ich mir gewünscht. Der wird unter den derzeitigen Bedingungen nicht kommen. Darüber bin ich schon ein wenig enttäuscht.
Was mich freut
Es gibt aber auch Dinge, die mich richtig gefreut haben. Früher haben junge Leute gerne links gewählt. Wie hat Churchill gesagt? Wer mit zwanzig kein Kommunist ist, der hat kein Herz. Wer mit dreißig immer noch Kommunist ist, der hat kein Hirn.
Und genau deshalb haben die Grünen darauf gedrungen, das Wahlalter auf 16 herunterzusetzen. Der Schuss ging allerdings nach hinten los.
So haben bei den 16-24-Jährigen lediglich 11 Prozent die Grünen gewählt. Bei den Sozialisten sieht es noch schlimmer aus.
Im Gegensatz dazu hat die AfD in dieser Wählergruppe 17 Prozent erzielt. Auffällig ist dabei, dass die anderen Parteien möglicherweise für die Jugendlichen attraktiv sind. Dorthin gingen nämlich 27 Prozent der Stimmen. Und wenn ich ehrlich bin, darüber freue ich mich wirklich.
Der Sonderfall „Last Generation“
Und dann gibt es noch einen Fakt, der bei mir regelrecht Jubelstürme ausgelöst hat. Da sind doch diese Klimakleber, die „Letzte Generation“, als Gruppe zur EU-Wahl angetreten. Die wollten das EU-Parlament ein wenig aufmischen. Denen ging es von Anfang an um Krawall, weniger um Politik. Und die haben doch sage und schreibe 0,5 Prozent der Stimmen erhalte. Ich glaube, das hat nicht einmal für einen Sitz im EU-Parlament gereicht. Der deutsche Bürger ist ja schon ein wenig verblödet. Aber ganz so blöd ist er wiederum nicht. Und darüber freue ich mich wirklich.
Fazit
Es hat also politische Veränderungen gegeben. Nicht nur in Deutschland. Leider befürchte ich aber, dass sich für uns nichts ändern wird. Dafür waren die Wahlergebnisse nicht deutlich genug. Und wenn man die Kommentare nach der Wahl verfolgt hat, dann ist eine Einsicht bei unserer Regierung nach wie vor nicht vorhanden. Die machen weiter wie bisher.