Wie uns der Robert beschissen hat
„Der, der alles nur für Geld tut, wird schließlich für Geld alles tun.“
Norbert Blüm
Ein Geheimnis wird gelüftet
Sind es nicht die Grünen, die uns ständig in den Ohren liegen, folge der Wissenschaft? Und sind es nicht die gleichen Grünen, die immer wieder behaupten, bei ihren Erkenntnissen gebe es in der Wissenschaft einen breiten Konsens?
Und sind es auch die, die ständig nach Transparenz schreien? Wieso müssen die dann aber Papiere, die zu ihren Entscheidungen führen, unter Verschluss halten?
Ich meine, so etwas hat es schon immer gegeben. Aber so schlimm wie unter der Ampel war es noch nie. Gerade erst ist der Gesundheitsminister aufgeflogen. Der muss nun bestimmte RKI-Protokolle freigeben. Und immer noch versucht er das zu verhindern, indem er große Teile dieser Protokolle schwärzen lässt.
Und jetzt erwischt es auch das Ministerium von Robert Habeck.
Der Ausstieg aus der Kernenergie
Ich will nicht verhehlen, dass Angela Merkel für den Ausstieg aus der Kernenergie verantwortlich ist. Sie hat aus reinem Machtkalkül diesen Ausstieg forciert. Die Ampel hätte das aber noch verhindern können. Sie hat es Dank der Grünen aber nicht gewollt. Obwohl mittlerweile eine deutliche Mehrheit gegen den Ausstieg ist, haben die Grünen ihn mit aller Kraft durchgezogen. Selbst die dreimonatige Laufzeitverlängerung haben sie zu blockieren versucht. Einer der größten Treiber in diesem Geschehen war Jürgen Trittin. Jetzt, wo er sein Ziel erreicht hat, zieht er sich aus dem politischen Geschäft zurück. Um die Scheiße, die jetzt kommt, sollen sich andere kümmern.
Das Geheimpapier
Natürlich hat sich das Wirtschaftsministerium damit beschäftigt, was ein Ausstieg aus der Kernenergie für Deutschland bedeuten würde. Darüber soll sogar ein umfangreiches Papier erstellt worden sein. Dieses Papier hat aber wohl nicht die erwünschten Ergebnisse gebracht.
Daher hat man nun zwei Dinge gemacht. Zum einen hat man das Papier als Verschlusssache eingestuft. Somit war es für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Für die Öffentlichkeit hat man dann aber eine Zusammenfassung konstruiert, die den Ergebnissen des ursprünglichen Papiers teilweise erheblich widersprachen.
Das hat aber keiner gewusst. Und der Bevölkerung wurde suggeriert, dass der Ausstieg aus der Kernenergie der Stromversorgung keinen Abbruch täte. Nun wissen wir mittlerweile, dass Deutschland selbst an guten Tagen für Wind und Sonne Strom importieren muss. Und das obwohl die Wirtschaft aufgrund der Rezession deutlich weniger Energie braucht. Gleichzeitig werden aber Kohlekraftwerke wieder hochgefahren, so dass wir bei CO2-Ausstoß in Europa Spitzenreiter geworden sind.
Cicero hat geklagt
Dagegen hat das Online-Magazin Cicero geklagt. Und jetzt musste das Wirtschafts- und Klimaministerium die Papiere freigeben. Dabei wurde nicht nur klar, dass der Ausstieg aus der Atomenergie ein Fehler war. Es wurde auch offensichtlich, wie man da im Ministerium Habecks getürkt hat.
Es ist ja interessant. Betrüger führen häufig Buch darüber, wen sie so alles betrogen haben. Die Unterlagen lässt man auch nicht verschwinden. Und so kommen die Schandtaten dann doch immer wieder an die Oberfläche. Nur die Uschi von der Leine ist da schlauer. Die löscht ihren kompletten E-Mail-Verkehr, wenn es brenzlig wird.
Wie konnte das passieren
Bei NIUS sind verschieden Artikel zu diesem Thema erschienen. In einem zeigt er das Netzwerk in diesem grünen Filz.
Wie sie auf dem Bild sehr gut erkennen können, tauchen immer wieder die gleichen Namen auf. Insbesondere der Clan um Patrick Graichen, ehemaliger Staatssekretär in Habecks Ministerium, ist auffällig. Merkwürdigerweise taucht in dieser Aufstellung Jürgen Trittin nicht auf. Aber der hat bei den Grünen wohl eine sehr viel subtilere Funktion. Außer als Umweltminister ist der nie als Funktionär aufgetreten. Wahrscheinlich ist aber seine Macht in der Partei so groß, dass er solche Ämter gar nicht nötig hat.
Man sollte sich dabei aber auch noch klar machen, dass dieses Bild nur ein kleiner Ausschnitt das gesamten Filzes ist. Die Bundesnetzagentur taucht hier nämlich gar nicht auf.
Man könnte dieses Bild problemlos auch noch in ein europäisches Netzwerk einbauen. Die Agora Energiewende arbeitet nämlich nicht rein national. Dann würde es aber sicherlich unübersichtlich. Allerdings nicht weniger kriminell.
Die mediale Aufarbeitung
Soweit ich das überblicken kann, hat man diesen Skandal nur in Medien abseits des Mainstreams aufgegriffen. Ich persönlich habe verschiedene Beiträge bei NIUS, Tichys Einblick und Reitschuster gefunden. Auch bei Danisch bin ich fündig geworden. Dort werden Passagen aus dem Cicero-Beitrag zitiert. Den Artikel bei Cicero selbst kann ich leider nicht lesen, der verbirgt sich hinter einer Bezahlschranke. Das gleiche gilt auch für den Beitrag in der Welt. Den Link werde ich aber trotzdem anhängen.
In den Mainstream Medien findet der Skandal derzeit nicht statt. Bei ARD und ZDF warte ich bis jetzt vergebens auf eine Berichterstattung.
Ansonsten versucht man Habeck aus der Schusslinie zu bekommen. So behauptet man, er habe von diesen Vorgängen nichts gewusst.
Meine Bewertung
Dieses Papier ist in meinen Augen ein Skandal erster Güte. In der Vergangenheit sind Politiker für deutlich wenige geschasst worden. Bei den Grünen ist das aber alles anders. Da versucht man jetzt mit faulen Ausreden Habeck zu retten.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder hat er es wirklich nicht gewusst. Wenn das stimmt, dann bekommt der nicht einmal mit, was in der ihm unmittelbar unterstellten Ebene passiert. Und dann wäre er definitiv nicht für das Amt geeignet.
Es ist aber auch möglich, dass er alles gewusst und mitgetragen hat. Dann hat er aber vorsätzlich gelogen. Und auch dann wäre ein sofortiger Rücktritt mehr als angebracht.
Ich bin mir aber sicher, dass das nicht passieren wird. Weil ich glaube, dass Habeck lediglich eine Marionette für andere Interessen ist. Und da schadet es nicht einmal, dass der ein bisschen dumm ist.
Wie dem auch sei. Eine Rückkehr zur Atomenergie wird es vorerst nicht geben. Da haben die Grünen Krieger ganze Arbeit geleistet. Mittlerweile ist nämlich mit dem Rückbau der Kernkraftwerke begonnen worden. Und das lässt sich nicht mehr zurückdrehen.
Was ich mich bei alldem noch frage, wer wählt so was? Denn meines Erachtens sind die Wähler der Grünen definitiv Teil dieses Verbrechens.
Die Links
Ich hänge die für mich wesentlichen Links an. Bei NIUS sind so viele Beiträge erschienen, dass ich mir die Verlinkung spare. Sie können die Seite aber bei Interesse ja selbst aufrufen.
Danisch.de » „Habecks Geheimakten“
Atomausstieg: Der lange Schatten der Agora (tichyseinblick.de)
Atom-Geheimakten: Wie Habecks Leute uns alle betrogen haben – reitschuster.de
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen – WELT
Nachtrag
Die Überschrift habe ich einem Liedtitel der Spider Murphy Gang aus dem Jahr 1981 entliehen.
Falls sie das Lied interessiert, sie finden es hier auf YouTube.