Grün in vier Akten
„In der Politik ist es wie im täglichen Leben. Man kann eine Krankheit nicht dadurch heilen, dass man das Fieberthermometer versteckt.
Friedrich Dürrenmatt
Der Katastrophenfall wird festgestellt
Haben sie schon einmal eine Katastrophe erlebt? Ich meine nicht diese kleinen Katastrophen, die uns täglich ereilen. Ich meine auch nicht unsere Bundesregierung, obwohl die ja auch eine einzige Katastrophe ist. Nein ich meine vielmehr Katstrophen wie Überschwemmungen oder ähnliches.
Was passiert da eigentlich? Nun, wenn die Katastrophe so groß wird, dass die örtlichen Rettungsdienste es nicht mehr packen, dann können die Katastrophenschutzbehörden den Katastrophenalarm auslösen. In der Regel sind das die Kreise oder Länder, im Ausnahmefall kann dafür auch der Bund zuständig sein.
Und was bewirkt das nun? Natürlich hat das Auswirkungen auf die Verwaltung. So übernimmt beispielsweise der Kreis oder das Land die Führungsverantwortung. Aber es geht auch um Geld. In solchen Fällen kann Geld bereitgestellt werden, was ursprünglich im Haushalt gar nicht veranschlagt war. Wie das Geld dann aufgebracht werden kann, das wird dann im Nachhinein entschieden. Dass das dann häufig Schulden sind, darüber wollen wir gar nicht reden.
Die Klimakatastrophe
Heute wird gerne von einer Klimakatastrophe gesprochen. Mal abgesehen, dass das Klima keine Katastrophe ist. Der Umgang mit diesem Klimawahn ist die eigentliche Katastrophe. Trotzdem wird der Alarmismus immer schlimmer. Und man hat auch schon die Hauptursache gefunden. Es ist das CO2. Das ist zwar bodenloser Schwachsinn. Für die Politik ist das aber egal, wichtig ist nur, dass es die Mehrheit glaubt.
Also haben wir eine Klimakatastrophe. Und bis 2045 soll die EU CO2-neutral sein. Was immer das ist. Und da wir eine Katastrophe haben, können natürlich auch Gelder freigemacht werden. Und jetzt schauen sie mal, was diese Regierung, allerdings auch schon die Vorgängerregierungen, schon zum Fenster rausgeschmissen haben, um die Klimakatastrophe gerade noch einmal abzuwenden. Ich denke da nur an diese sogenannten Sondervermögen.
Glauben sie wirklich, dass wir das Klima retten können?
Über diese Frage habe ich in meinem Blog schon unzählige Male berichtet. Natürlich können wir das Klima nicht beeinflussen. Zumindest nicht wesentlich. Selbst wenn wir aufhören zu Atmen, wird sich das Klima immer verändern. Das war schon immer so, und das, da bin ich mir sicher, wird sich auch niemals ändern.
Gehen wir trotzdem mal davon aus, dass die CO2-Reduzierung wirklich einen Effekt hätte. Dann dürfte klar sein, dass das nicht allein durch die Bundesrepublik gelöst werden kann. Mit unseren 2% am weltweiten CO2-Ausstoß sind wir wirklich ein Mückenschiss.
Städte werden großkotzig
Wenn also Deutschland schon kaum einen Einfluss auf das Klima hat (eher keinen), dann haben einzelne Städte mal überhaupt keinen Einfluss. Und trotzdem gibt es Städte, die diesen Hype nutzen, um irgendwelchen grünen Schwachsinn umzusetzen. Sie könnten jetzt ja sagen, das geht doch gar nicht. Da muss doch der Haushalt mitspielen. Da haben sie recht. Aber genau jetzt nutzen sie einen Trick. Sie rufen den Klimanotstand aus. Sie glauben, das sei eine Ausnahme? Weit gefehlt. Mittlerweile haben in Deutschland 74 Städte und Gemeinden den Klimanotstand ausgerufen. Nur als Beispiel, Köln, München oder auch Wiesbaden gehören dazu. Initiatoren kamen dabei logischerweise immer aus dem links-grünen Spektrum. Eine Liste der Städte finden sie hier.
Die Maßnahmen
Einer der ganz schlimmen Feinde des Klimas ist ja das Auto. Das muss weg. So schnell wie möglich. Auch das E-Auto ist eigentlich nicht gewollt. Aber man will den Bürger ja nicht sofort ganz vor den Kopf stoßen. Allerdings werden diese Autos so teuer, dass sich dann sowieso nicht mehr jeder ein Auto leisten kann. Für die Grünen hieße das: Ziel erreicht.
Also muss man die Städte so schnell wie möglich autofrei bekommen. So nach dem Motto, die Stadt Berlin als Fußgängerzone, abgesehen von ein paar Fahrradrowdies. Warum wähle ich hier Berlin? Googeln sie einfach mal Berlin, Friedrichstraße.
Und wenn es dann um solche Ideen geht, dann interessiert die Grünen auch geltendes Recht nicht mehr. Wir haben halt eine Klimakatastrophe.
Der Fall Gießen
Unter diesen Voraussetzungen hat die Stadt Gießen beschlossen, dass Fahrräder auf dem Anlagenring genau so viel Raum zu Verfügung gestellt bekommen, wie die Autos. Man schränkt also den Autoverkehr ein, und gibt den Radfahrern mehr Platz. Gemäß der FAZ vom 20. Juni sorgt der Verkehrsversuch zwar für Diskussionen, die Wirtschaftsvertreter ziehen aber trotzdem mit.
Irgendwer muss allerdings dagegen geklagt haben. Denn schon zwei Monate später, am 30.August berichtet die FAZ, dass der Verwaltungsgerichtshof diese Maßnahme als rechtswidrig eingestuft hat. Damit ist der Versuch beendet.
Es wird aber noch besser. Am 27. September berichtet die FAZ, dass jetzt gegen den Gießener Bürgermeister wegen Untreue in Verbindung mit diesem Verkehrsversuch ermittelt wird. Was genau dahinter steckt, weiß ich allerdings nicht. Ob an dem Vorwurf wirklich was dran ist weiß ich auch nicht. Aber man sollte schon bedenken, dass hier eine Staatsanwaltschaft Ermittlungen einleitet, obwohl es doch eigentlich um ein grünes Projekt geht.
Aber das war noch nicht alles. Am 12. Oktober schreibt die FAZ, „Die Händler in der Gießener Innenstadt schlagen Alarm…, Geschäfte verzeichnen hohe Umsatzeinbußen und Praxen warten auf Patienten.“
Mein Mitleid hält sich allerdings in Grenzen. Haben die Wirtschaftsvertreter die Maßnahme nicht unterstützt? Eigentlich gilt hier wieder einmal der Grundsatz, geliefert wie bestellt.
Fazit
Wer vor den grünen Träumern ständig Bücklinge macht, der darf sich nicht wundern, wenn er mit ihnen untergeht. Den gleichen Effekt hatten wir doch schon nach der Corona-Krise. Auch da hat sich der Handel weggeduckt. Und da haben die potentiellen Kunden Amazon entdeckt. Und die kann man nur minimal zurückgewinnen. Ich gehöre übrigens auch dazu.
Und wer wissen will, ob er selbst betroffen sein könnte, der möge sich einfach mal die Liste der Städte mit Klimanotstand anschauen. Wenn ihre Stadt noch nicht dabei ist, dann sollten sie sich glücklich schätzen. Aber was noch nicht ist, das kann ja noch werden. Also bleiben sie aufmerksam.
grün macht nichts besser, aber alles teurer.
Quellen: henning rosenbusch auf X