„Wohlstand ist, wenn man mit Geld, das man nicht hat, Dinge kauft, die man nicht braucht, um damit Leute zu beeindrucken, die man nicht mag.“
Alexander von Humboldt (deutscher Wissenschaftler und Naturforscher)
Russland führt Krieg mit der Ukraine. Ob gerechtfertigt oder nicht, das soll hier nicht die Frage sein. Völkerrechstwidrig ist er auf jeden Fall.
Und in Deutschland wird diskutiert, ob man mit Waffen unterstützen soll. Auch die Frage zum Umgang mit dem Aggressor Russland ist letztendlich nicht eindeutig beantwortet, auch wenn derzeit wohl eine Mehrheit die Waffenlieferungen befürwortet.
Aber woher kommt diese Zerissenheit?
Um das zu beantworten, müssen wir die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (BRD) genauer betrachten. Keine Angst, ich werde jetzt nicht zum Historiker. Ich kratze lediglich an der Oberfläche. Und vielleicht liege ich sogar falsch. Trotzdem möchte ich ihnen meine Gedanken mitteilen.
Deutschland nach dem Krieg
Die Geschichte der BRD beginnt letztlich im Jahr 1949. Es ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen den Siegermächten, dass später zwei deutsche Staaten entstehen. Auf der einen Seite die BRD, auf der anderen Seite die DDR. Deutschland selbst hatte dabei nur ein begrenztes Mitspracherecht.
Konrad Adenauer
Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer pflegte eine klare Bindung an den Westen. In seine Amtszeit fällt auch die Gründung der Atlantikbrücke, einem Verein, der die Beziehungen zum Westen, insbesondere zu den USA stärken sollte.
Ihm war weiterhin klar, dass es Frieden in Europa nur geben kann, wenn Deutschland und Frankreich sich aussöhnen. Sein Verhältnis zu Charles de Gaulle ist hierfür ein klares Indiz.
Deutschland und die NATO
Auch zur NATO, gegründet 1949, pflegte er eine offene Beziehung, vielleicht auch gezwungener Maßen.
1955 trat die BRD der NATO bei. Wenn ich meinen Erinnerungen trauen darf, war das zunächst weder von den Siegermächten, noch von den Deutschen gewollt. Dass es dann doch so kam, war wohl eher die Folge von Opportunismus. Die NATO garantierte der BRD, sie war zu diesem Zeitpunkt noch besetzt, einen militärischen Schutzschirm. Und jetzt stellte sich die Frage, warum Deutschland sich daran nicht beteiligen sollte. Daher nahm man die BRD 1955 in das Bündnis auf. Es folgte die Wiederbewaffnung. Und es entstand eine Bundeswehr, die zu Spitzenzeiten fast 500.000 Mann stark war. Als Reservisten war nochmals die gleiche Anzahl verfügbar.
Willy Brandt
Ich will jetzt nicht jeden Kanzler beschreiben. Aber Willy Brandt ist im Verhältnis zu Russland, damals noch die Sowjetunion, ein Meilenstein. Ihm zur Seite stand Egon Bahr. Er vertrat eine Politik der Annäherung. Zwei Zitate sollen das bestätigen. So sagte er 1999 gegenüber dem schweizer Radio: „Es gibt keine Stabilität in Europa ohne die Beteiligung und Einbindung Russlands.“
1996 wird er zitiert: “ Von Adenauer bis Helmut Kohl waren alle Bundeskanzler inoffizielle Mitarbeiter der CIA.“
Starker Tobak will ich meinen. Wie dem auch sei, er suchte eine Politik der Annäherung. Natürlich machte er das nicht gegen den Willen des Kanzlers. Man suchte also den Weg der Entspannung, weg von der Konfrontation. Sprichwörtlich hierfür sind die in diese Zeit fallenden Ostverträge. Mit diesen verbunden war die Anerkennung aller Grenzen in Europa, letzlich auch die zur DDR. Dafür gab es dann deutliche Erleichterungen im innerdeutschen Reiseverkehr. Was Brandt dafür an Zugeständnissen machen musste, ist mir nicht bekannt. Es dürfte allerding viel Geld geflossen sein.
Auch der Kniefall von Warschau ist ein Symbol aus dieser Zeit. Er sollte die tiefe Demut vor den Opfern des zweiten Weltkrieges und vor allem der Opfer des Holocaust zeigen.
Aber war es nicht vielleicht auch ein Kniefall vor der Sowjetunion? Fest steht, es gab in der Ära Willy Brandt ungewöhnlich viele gemeinsame Aktivitäten zwischen Politikern aus der BRD und der DDR.
Die Ära Brandt war also geprägt von Willen zur Entspannung und damit auch zu einer deutlichen Annäherung an Russland.
Helmut Schmidt
Obwohl SPD Politiker wandte Schmidt sich wieder mehr dem Westen zu. Damit war auch sein Verhältnis zur NATO ein deutlich anderes als das seines Vorgängers. Ob das mit seinen Erfahrungen bei der Sturmflutkatastrophe in Hamburg zu tun hat, mag dahingestellt sein. Möglich ist es jedenfalls.
In seine Zeit fällt dann auch die Aufrüstung des Warschauer Paktes mit SS 20 Raketen. Das sind Mittlestreckenraketen, die auch Nuklearsprengköpfe tragen können.
Es folgt der 1979 NATO-Doppelbeschluss. Man rüstet mit Pershing II Raketen nach, macht der Sowjetunion aber gleichzeitig Gesprächsangebote. Diesen Beschluss setzt Schmidt auch gegen Widerstand in der eigenen Partei in Deutschland durch. Was folgte war ein Misstrauensvotum gegen ihn, welches das Ende seiner Kanzlerschaft bedeutet.
Helmut Kohl
Zu Kohl gibt es wirklich nicht viel zu sagen. Auf der einen Seite pflegte er ein freundschaftliches Verhältnis zu Gorbatschow, auf der anderen Seite war ihm aber die Nähe zu Frankreich, der EU und auch der NATO immer wichtig. Er galt bei vielen als ein großer Europäer. Trotzdem gab es auch in seiner Zeit Gegenstimmen. Es war nicht immer eitel Sonnenschein. Und bis zur Wiedervereinigung sollten noch sieben Jahre vergehen.
Die Jusos
Was wirklich an der Sache dran ist, weiß ich nicht. Man sagt den Jusos jedenfalls Enge Verbindungen zur FDJ nach. Hierzu habe ich einen überaus lesenswerten Bericht beim Focus entdeckt, der offen legt, welche Beziehungen zwischen den Jusos, der FDJ und sogar der SED bestanden haben sollen. Den Jusos wird dabei nachgesagt, dass es Umsturzideen gegeben hat, die eine BRD nach dem Muster der DDR schaffen sollte. Und jetzt kommt der Hammer. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos war zu diesem Zeitpunkt ein gewisser Olaf Scholz. Und der ist, ja, genau der, Bundeskanzler. Und genau in dieser Zeit diskutierte man bei den Jusos über einen Austritt der BRD aus der NATO. Nachtigall ick hör dir trapsen.
Gerhard Schröder
Danach kam dann Gerhard Schröder. Dessen Affinität zu Russland braucht man definitiv nicht mehr zu erläutern. Der hat seine Kanzlerschaft doch nur dazu genutzt, den Big Deal mit Gazprom einzustielen. Ich bezichtige ihn aufgrund seines Verhaltens sogar des Landesverrates. Also hier brauchen wir uns über die Nähe zu Russland wirklich nicht mehr zu unterhalten.
Angela Merkel
Und dann kam Angela Merkel. Zu der hab ich selbst schon einmal geschrieben. In ihrer letzten Volkskammerwahl trat sie für den Demokratischen Aufbruch an. Dise Partei wollte aber die Wiedervereinigung nicht wirklich. Viel lieber hätte diese Partei eine DDR nach dem Muster Chinas aufgebaut. Nun, ihre Entwicklung in der CDU dürften sie kennen. Und was sie aus der CDU gemacht hat wissen wir auch. Dass die Abhängigkeit von Russland, die in ihrer Amtszeit immer stärker geworden ist, reiner Zufall ist, wage ich zu bezweifeln. Ich bin sogar überzeugt, dass sie immer noch ihre Fäden spinnt.
Und jetzt Olaf Scholz
Der, der als Juso sogar bereit war, die BRD zu verraten, ist jetzt Kanzler.
Bitte entschuldigen sie diese Schärfe. Aber ich habe in dieser Zeit meinen Dienst in den Streitkräften geleistet. Und wenn es stimmt, was der Focus schreibt, dann gehört Scholz definitiv zu den sogenannten subversiven Kräften.
Und natürlich stammen seine Genossen (innen und außen) alle aus dieser freidensbewegten Zeit. Erinnern sie sich vielleicht noch an den Wahlspruch „lieber rot als tot“ ? So ein wenig hat man das Gefühl, dass das bei der SPD und den Linken wieder zum Vorschein kommt.
Zusammenfassung
Insbesondere die SPD hat immer eine enge Beziehung zu Russland gepflegt, auch schon in der Zeit der Sowjetunion. Daher sind auch die engen Handelsbeziehungen mit Russland nachvollziehbar. Merkel hat diese Politik verstärkt weiterbetrieben, was aufgrund ihrer Vergangenheit nicht überraschend ist.
Allerdings kommt man jetzt nicht so ohne weiteres aus dieser Abhängigkeit raus. Die Frage ist jetzt, wieviel ist mir meine Moral noch wert.
Was mich in diesem Umfeld überrascht hat, ist die Position der Grünen, die sich aus Friedensbewegten schnell zu Bellizisten entwickelt haben. Genau so überrascht bin ich von der AFD, die sich jetzt plötzlich als Friedensbewegte positionieren.
Die CDU hat noch eine Weile mit der Hinterlassenschaft Merkels zu kämpfen. Das wird noch dauern, bis die wieder klar Position beziehen.
Fazit
Was ist jetzt das Dilemma? Eigentlich ist das ganz einfach. Letztlich ist Deutschland fest eingebunden in westliche Bündnisse wie EU und NATO. Auf der anderen Seite pflegt man aber eine deutlich Affinität zu Russland. Solange es keine größeren Krisen gegeben hat, hat das auch ganz gut funktioniert. Eher im Gegenteil, Deutschland konnte immer wieder als Vermittler auftreten. Nach diesem Angriff Russlands auf die Ukraine ist das aber nicht mehr möglich. Mit Putin ist nichts mehr zu vermitteln. Und jetzt muss man klar Position beziehen.l Rumeiern geht niocht mehr.
Und jetzt kommt halt das böse Erwachen, insbesondere für die Roten.
Wie sagt man so schön? Geliefert, wie bestellt.