Ursachen und Reaktionen
„Nicht die Kultur ist es, welche ich bekämpfe, sondern die Überkultur. Wir sind zu verfeinert geworden, daher ist die Rohheit ein Symptom des gesunden Rückschrittes. Es ist fein zu lügen und roh, seine Meinung zu sagen. Lasst uns einander zu größerer Rohheit erziehen.“
August Strindberg
Ein Rückblick
Erinnern sie sich noch an die Fußballweltmeisterschaft? Ich meine nicht, an den Fußball. Oder diese woken Symbole, die die Deutschen so auffällig präsentiert haben. Nein, ich meine vielmehr die Krawalle in unterschiedlichen europäischen Großstädten nach den Erfolgen der Marokkaner. Auch da hatte sich ein Gewaltpotential entladen, mit dem wohl so keiner gerechnet hat. Brüssel war dabei wohl eines der hervorstechenden Beispiele. Diese Stadt hat es sogar zweimal ereilt.
Und jetzt die Frage, was hatte das mit einem Böllerverbot zu tun? Ich komme noch einmal darauf zurück.
Die Silvesternacht
In mehreren Großstädten Deutschlands kam es in der Silvesternacht zu schweren Ausschreitungen. Das dürfte ihnen bekannt sein. Besonders auffällig war hierbei Berlin, ja unsere Bundeshauptstadt. Da wurden sogar Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. Selbst vor den Sicherheitskräften machte man nicht Halt. In einem Fall soll die Feuerwehr alarmiert worden sein, um sie so in einen Hinterhalt zu locken. Dort wurden die Einsatzkräfte dann nicht nur beschossen, es wurde sogar versucht, die Einsatzfahrzeuge auszuplündern. Dabei hinterließen die Randalierer Schlachtfelder, die eher an die Ostukraine erinnern als an Deutschland.
Aber auch aus Nord-Rhein-Westfalen werden solche Ereignisse gemeldet. Dort soll es in Essen, Hagen, Duisburg und Bonn zu Ausschreitungen gekommen sein. Und auch Stuttgart meldet solche Ereignisse, wenn auch auf deutlich niedrigerem Niveau. Letztlich spielt das überhaupt keine Rolle. Gewalt bleibt Gewalt. Es gibt ja auch nicht nur ein bisschen schwanger. Nein, halbschwanger gibt es wirklich nicht.
Die Täter
Wenn ich mir die Bilder anschaue, die in die unten verlinkten Beiträgen eingebaut sind, dann sehe ich fast nur Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Sprecher der Feuerwehrgewerkschaft spricht in diesem Zusammenhang von jungen Männern, die den Staat und seine Organe in keiner Weise respektieren.
Und sind wir doch mal ehrlich. Wer scheißt eigentlich auf den deutschen Staat. Mir fallen da drei Gruppen ein. Das sind zum einen mal die Links-Grünen, an vorderster Front die Antifa. Die grünen selbst dürften dabei allerdings keine Rolle gespielt haben, die bekommen selbst so etwas nicht hin. Dann wären die Reichsbürger möglich. Auch die stellen den deutschen Staat in Frage. Allerdings sind die noch nie durch solche Gewaltexzesse aufgefallen. Und sind die nicht alle verhaftet? Dass sich so alte Männer und Frauen in ein solches Getümmel stürzen, halte ich darüber hinaus definitiv für unwahrscheinlich.
Bleiben eigentlich nur noch die Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere die aus dem islamischen Kulturraum. Und um solche soll es sich auch mit Masse gehandelt haben. Natürlich waren da auch Deutsche dabei. Möglicherweise gewaltbereite Antifaschisten, die dann aber dem linksextremen Spektrum zuzuordnen sind. Was allerdings als gesichert gelten dürfte, Menschen mit Migrationshintergrund waren deutlich überproportional vertreten.
Die Tatorte
Ich kann das jetzt natürlich nicht im einzelnen belegen. Aber vieles deutet darauf hin, dass die Krawalle dort entstanden, wo man gemeinhin auch von sozialen Brennpunkten spricht. Also in Stadtvierteln, wo sozial schwache und auch bildungsferne Gesellschaftsschichten zuhause sind. Auch in diesen Schichten sind Migranten aus dem islamischen Kulturraum überproportional vertreten. Berlin-Kreuzberg, -Neukölln oder auch -Schöneberg, um nur einige zu nennen.
Und gerade diese Schichten zeigen auch wenig Respekt gegenüber dem deutschen Staat. Ist ja auch nicht verwunderlich, wenn der Staat sie regelrecht verhätschelt. In Berlin werden islamistische Straftaten ja nicht einmal mehr gesondert erfasst. Und Faeser hat ja diesen Expertenrat Islamismus im Innenministerium aufgelöst. Es kann nicht sein, was nicht sein darf.
Mir ist in diesem Zusammenhang aber noch etwas aufgefallen. Berlin wird regiert von rot-rot-grün. Sie kennen das, „wir haben Platz“. Auch in NRW sind die Grünen mit in der Regierung. Die CDU dort, Ministerpräsident Wüst ist ein Merkel-Mann, ist mehr rot als schwarz.
Und in Stuttgart? Der Oberbürgermeister in Stuttgart ist zwar ein CDU Mann, im Stadtrat haben allerdings die Grünen die Mehrheit. Und dass Baden-Württemberg eine grüne Regierung hat dürfte mittlerweile auch der letzte gemerkt haben.
Interessant ist, dass Krawalle aus den ostdeutschen Bundesländern nicht vermeldet wurden. Vielleicht habe ich da aber auch einfach nichts mitbekommen. Bayern übrigens auch nicht.
Was mich insgesamt dabei überrascht hat, ist, dass Frankfurt keine Krawalle vermeldet hat. Eigentlich ist Frankfurt für so was auch immer zu haben. Mal abwarten was passiert, wenn da jetzt auch die Grünen das Rathaus übernehmen.
Die Reaktionen
Bei den Reaktionen möchte ich mit einem kurzen Tagesschau-Statement beginnen. Sie finden den Kurzkommentar hier. Da wird der Journalist von der Tagesschausprecherin nach den Tätern gefragt. Und der antwortet: „ Von den Tätern zu sprechen ist in solchen Kontexten immer ein bisschen schwierig…“ Die Gewerkschaft der Polizei spreche von gruppendynamischen Prozessen, und es sei halt leicht an Pyrotechnik heranzukommen. Dazu werde ich am Ende noch etwas sagen. Was ich mich aber frage, wieso nennt man nicht Ross und Reiter. Leute, es waren nun mal mit Masse Menschen mit Migrationshintergrund. Und solange man Angst davor hat, dieses auch so zu benennen, wird sich gar nichts ändern. Wass daran schwierig sein soll, ist bfür mich nicht nachvollziehbar.
Karl Lauterbach
Auch die Politik meldet sich zu Wort. Karl Lauterbach muss man dabei gar nicht ernst nehmen. Der hat doch tatsächlich gefordert, dass man diesen Gewalttätern die Wohnung kündigt. Mal abgesehen davon, dass das Strafrecht eine solche Strafe gar nicht vorsieht, was will er damit erreichen? Er hat es dann wohl selbst gemerkt und den Tweet dann schleunigst gelöscht. Tja, war wohl zu spät.
Franziska Giffey
Die regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, meint in diesem Zusammenhang, man müsse jetzt eine deutschlandweite Debatte führen, wie man diesen Auswüchsen begegnen kann. Die will also wieder einmal debattieren. Liebe Franziska, innere Sicherheit ist Landesaufgabe. Also du bist ganz alleine dafür verantwortlich. Sieh also zu, dass die Polizei wieder mit dem nötigen Rüstzeug ausgestattet ist. Dazu gehören neben einer ordentlichen Ausrüstung auch eine vernünftige Ausbildung und natürlich auch eine ordentliche Bezahlung. Ein 29-seitiger Leitfaden für politisch korrekte Sprache hilft da nicht weiter.
Aber wie heißt es so schön, „wenn man nicht mehr weiter weiß, bilde einen Arbeitskreis“. Oder heißt das bei Rot-Rot-Grün sogar Stuhlkreis.
Nancy Faeser
Natürlich darf in diesem Kreis auch die Bundesregierung nicht fehlen. So lässt der Bundeskanzler durch die stellvertretende Regierungssprecherin verkünden, dass er und die Bundesregierung diese Gewaltexzesse auf das schärfste verurteilen. Also nicht einfach verurteilen, nein auf das schärfste verurteilen. Ja, das wird mit Sicherheit helfen.
Und Nancy Faeser setzt natürlich noch einen oben drauf. Sie meint, es müsse jetzt „strafrechtliche Konsequenzen“ geben. Ehrlich jetzt? Eigentlich ist das doch eine Selbstverständlichkeit. Das muss man doch nicht extra erwähnen. Oder vielleicht doch? Wie dysfunktional ist Deutschland eigentlich mittlerweile?
Ich könnte das noch viel weiter ausführen, möchte aber vermeiden, dass ich sie langweile.
Was ist zu tun?
Das was ich ihnen jetzt erzähle, ist absolut meine eigene Meinung. Sie können selbstverständlich anders darüber denken. Trotzdem werde ich hier nicht hinter dem Berg halten. Das ist nicht meine Art.
Als erstes muss die Sprachregelung wieder klar und deutlich werden. Wenn die Masse der Krawallmacher islamische Migranten sind, dann muss man das auch benennen. Auch wenn dadurch die Flüchtlingspolitik in Frage gestellt wird.
Vielleicht ist da ja wirklich eine Ursache zu suchen. Wie heißt es im Märchen „Aschenputtel“? Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen. Vielleicht sollten wir das bei unserer Zuwanderungspolitik auch mal berücksichtigen.
Dann müssen wir uns zwingend von dem Gedanken lösen, dass die größte Gefahr ausschließlich von rechts kommt. Die größten Krawalle in den letzten Wochen, ich beziehe da die Krawalle im Zusammenhang mit der Fußball WM mit ein, hatten alle einen migrantischen Hintergrund. Die hatten mal gar nichts mit Rechts zu tun. Und mit Reichsbürgern schon gar nichts.
Es kann nicht sein, dass ein Mörder sofort als Rechts diffamiert wird, nur weil er ein weißer Deutscher ist. Dem gegenüber aber ein Migrant sofort als geistig verwirrt eingestuft wird. Das ist einfach Schönrederei, Habecken halt. Straftäter sind Straftäter, Ende Gelände.
Dass wir einen deutschen Straftäter nicht einfach entsorgen können ist klar. Der bleibt hier. Dass aber geduldete Straftäter nicht ausgewiesen werden, ist für mich ein Ding der Unmöglichkeit. Auch das geht in Richtung Innenministerin. Straftäter haben wir in Deutschland selbst genug. Da brauchen wir definitiv nicht auch noch zugewanderte. Wer sich hier nicht an die Regeln hält, der fliegt raus.
Und wenn ich in diesem Zusammenhang noch die Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft sehe, dann wird mir richtig schlecht. Ich meine, diese deutsche Staatsbürgerschaft muss man sich verdienen, die sollte man nicht geschenkt bekommen.
Böllerverbot
Ja, es ist zu diesen Krawallen in der Silvesternacht gekommen. Aber was wäre passiert, wenn es ein Böllerverbot gegeben hätte? Glauben sie wirklich, da wäre dann nichts passiert? Ich bin davon überzeugt, dass ein Böllerverbot mal gar nichts verändert hätte. Das Gewaltpotential bleibt in diesen Kreisen. Wenn das mit dem Böllerverbot wirklich Wirkung hätte, dann dürfte es ja an 363 Tagen im Jahr keine Gewaltexzesse geben. Aber dem ist ja nicht so. Das haben die Krawalle im Zusammenhang mit der WM doch deutlich gezeigt.
Es gibt immer wieder Anlässe, wo gewisse Dinge aus dem Ruder laufen. Und es ist merkwürdig, Pyrotechnik ist da häufig mit dabei, trotz Böllerverbot. Ein Böllerverbot dürfte also gar nichts bewirken. Interessanteerweise sieht das auch ein Vertreter der Feuerwehrgewerkschaft so. Entscheidend ist, dass die Straftäter ihren Strafen zugeführt werden.
Fazit
Die Ereignisse der Silvesternacht sind meines Erachtens eine Folge einer Politik, die seit langem die innere Sicherheit gefährdet. Das lässt sich sicherlich nicht an einzelnen Aspekten festmachen. Da gehört die Flüchtlingspolitik genauso dazu, wie auch der Umgang mit unseren Sicherheitskräften. Wenn die Polizei bei jedem Kleinscheiß den Medien zum Fraß vorgeworfen wird, dann darf man sich nicht wundern, wenn die im Zweifelsfall wegschauen. Und eine Richtlinie für politisch korrekte Sprache hilft da mal gar nicht.
Ganz entscheidend ist aber, dass man Ursache und Wirkung wieder klar anspricht. Das Böllerverbot war nicht die Ursache der Krawalle. Silvester war vielleicht der Anlass. Aber Anlässe lassen sich immer finden.
Und ein letztes noch. Straftaten sind Straftaten. Sie sind zu ahnden, egal von wem sie ausgeführt werden. Wer aber Straftaten beschönigt, weil sie der politischen Linie gerade passen, der darf sich nicht wundern, wenn auch andere dieses Recht für sich in Anspruch nehmen.
Die Links
Ich habe ihnen zu diesem Thema einige Links angehängt. Sie müssen die nicht alle lesen. Den Beitrag von Tichy möchte ich ihnen aber wärmstens empfehlen. Dort integriert sind unzählige Filmclips, die bei Twitter veröffentlicht wurden. Da kann man dann einmal die wirklichen Auswirkungen der Nacht sehen.
Silvester-Randalierer – Politik und Medien pflegen den blinden Fleck (tichyseinblick.de)
ARD zu Silvester-Tätern: „Nichts hören, nichts sagen, nichts sehen“ – reitschuster.de
Entweder Null Toleranz – oder dieses Land ist endgültig verloren – reitschuster.de
Der Elefant im Raum: Nicht Böller sind unser Problem! – reitschuster.de
Beim Böllern nichts Neues – ACHGUT.COM