Was will Trump eigentlich?
„Einige der unehrlichsten Personen in der Medienwelt sind die sogenannten Fakten-Checker.“
Donald Trump
Donald Trump ist unberechenbar
Das ist eine der Eigenschaften, die ihm immer vorgeworfen wird – Unberechenbarkeit. Und genau das sehe ich anders. Im Gegensatz zu den meisten Politikern tut er genau das, was er angekündigt hat. Sicherlich überzieht er in seinen Aussagen, wie zum Beispiel, er wolle den Ukraine-Krieg in den ersten 24 Stunden nach Amtsantritt beenden. Aber er ist noch keine 4 Wochen im Amt und hat schon unzählige Dinge angeschoben. Natürlich sind da viele Dinge dabei, die unserer links-grün-woke Blase mächtig Feuer unter dem Hintern machen. Verlieren sie doch ihre Deutungshoheit. Ob Klimawandel, Meinungsfreiheit oder Bürokratie, überall setzt er mit der Axt an.
Und schon die ersten Ergebnisse seines Handelns, denken sie nur einmal an die schweren Verdachtsmomente bei USAID, bringen die Linken massiv zum Vibrieren. Könnte es sein, dass da weltweit die Finanzierung von linken NGOs austrocknen könnte? Warten wir es einmal ab. Aber da sind viele Dinge im Gange.
Und natürlich zeigt Trump seinen Gegnern auch, was er von ihnen hält. Aber ist diese Einstellung wirklich falsch? Dazu will ich mit einigen wenigen Beispielen meine Gedanken zum Ausdruck bringen.
Trumps Verhältnis zu Europa
Das Trump ein gestörtes Verhältnis zu Europa hat, ist nicht neu. Auf der anderen Seite kann ich diesen Mann natürlich auch gut verstehen. Während seiner ersten Amtszeit wurde er als der große böse Gottseibeiuns dargestellt. Bundespräsident Steinmeier selbst beschimpfte ihn als Hassprediger. Und in den Medien wurde er wo immer möglich schlecht gemacht. Wie oft hat man ihn ausgelacht. Eines der besten Beispiele ist das überhebliche Gelächter von Heiko Maas, als Trump vor der Abhängigkeit von russischem Gas warnte.
Das hat sich auch nicht im letzten Wahlkampf geändert. Da wurde von Deutschland aus allen Rohren gegen ihn gefeuert. Da sind sogar deutsche Politiker in die USA gereist, um Wahlkampf gegen ihn zu machen. Das alles dürfte nicht dazu führen, dass Trump eine besondere Sehnsucht nach Europa hegt. Und dass er die europäische Energie- und Wirtschaftspolitik für völlig idiotisch hält, ist definitiv auch nicht neu. Was sollen die USA also mit dieser völlig verpeilten EU anfangen?
In diesem Zusammenhang erinnere ich mich an einen Spruch: Trump ist gewiss nicht nachtragend, aber er vergisst auch nichts.
Die Ukraine-Krise
Um einen Krieg zu beenden, gibt es zwei Möglichkeiten. Zum einen kann man ihn militärisch beenden. Allerdings muss dann das eigene Militär ein solche Überlegenheit besitzen, dass die gegnerische Armee gänzlich vernichtet werden kann. Das war beispielsweise in den beiden Weltkriegen der Fall, als große Allianzen die deutschen Streitkräfte einschließlich ihrer Verbündeten endgültig besiegen konnten. Eine solche militärische Übermacht besteht seitens der Europäer aber nicht. Allein schon deshalb nicht, weil Russland eine Atommacht ist. Die wenigen atomaren Potentiale der Franzosen dürften für Putin eher eine Lachnummer sein.
Aber auch konventionell können die Europäer kein Gegengewicht bilden, wenn man bedenkt, dass der finanzstärkste Mitgliedsstaat Deutschland vier Jahre braucht, um eine vollständige Brigade in Litauen zu stationieren. Ohne den Amerikaner geht also mal gar nichts.
Die zweite Möglichkeit besteht in Verhandlungen. Bei Verhandlungen ebenbürtiger Partner muss man allerdings irgendetwas in der Hand haben, was man dem Gegenüber anbieten kann. Und da stellt sich die Frage, was die EU dem Russen anbieten kann. Zurücknahme der Sanktionen? Daran hat Putin nur wenig Interesse, sieht er doch, dass diese der EU mehr schaden als ihm selbst. Und sonst hat die EU eigentlich nichts zu bieten. Zudem lehnen Vertreter der EU Verhandlungen mit Putin geradezu kategorisch ab.
Warum sollte Trump also Vertreter der EU mit an den Verhandlungstisch nehmen. Die würden doch die Verhandlungen eher nur behindern. Mit Moral braucht man da jedenfalls nicht zu kommen. Und das ist das einzige Gut, von dem die EU ausreichend besitzt.
Also verhandelt Trump alleine
Die EU hat für Trump in diesem Zusammenhang keine Bedeutung. Außerdem hatte die EU drei Jahre Zeit, etwas zu ändern. Passiert ist außer völlig schwachsinnigen Sanktionen nichts. Also verhandelt Trump alleine. Die EU sitzt nicht einmal am Katzentisch. Dass Trump dabei natürlich amerikanische Interessen im Vordergrund sieht, ist meines Erachtens nicht verwerflich.
Am Ende, und das sagt auch Trump, ist der Ukrainekonflikt eine europäische Angelegenheit. Trump wird sich wichtige Rohstoffe in der Ukraine sichern. Den Wiederaufbau sollen die Europäer bezahlen. Die USA haben Interessen, die Europäer haben die Moral.
Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist in einer funktionierenden Demokratie ein hohes Gut. Das hat Vizepräsident Vance bei der Münchener Sicherheitskonferenz eindeutig zur Sprache gebracht. Und wenn wir sehen, was da in der EU abgeht, dann kann ich Vance gut verstehen. Da versucht man das Internet zu zensieren. Meinungen werden nur zugelassen, wenn regierungstreue Fakten Checker diese als verfassungsgemäß einstufen. Wenn sie das falsche Posten, dann müssen sie mit einem Polizeikommando rechnen. Das beste Beispiel ist hierfür derzeit ein Verfahren, welches in Deutschland gegen X geführt wird.
Es ist jetzt schon klar, dass die Trump-Administration gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit massiv vorgehen werden. In Brasilien hatte man kurzzeitig X abgeschaltet. Lange hat das die linke Lula-Regierung aber nicht ausgehalten. X ist wieder vollständig am Netz. Und ich garantiere ihnen, wenn X nur eine Woche vom Netz geht, dann läuft hier einiges nicht mehr. Und stellen sie sich mal vor, Microsoft unterstützt in Europa nicht mehr. Dann dauert es keinen Monat, bis Europa in der Steinzeit verschwindet.
Wenn es also um Fragen der Meinungsfreiheit geht, ist Europa gut beraten, wenn es die Warnungen von Trump und Vance sehr ernst nimmt.
Das NATO-Engagement in Europa
Ich glaube nicht, dass Trump die NATO aufkündigt. Es könnte aber sein, dass er da sein Engagement deutlich zurückfährt. Vance hat dazu bei der Münchener Sicherheitskonferenz einiges gesagt. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der amerikanische Steuerzahler in Europa viel Geld ausgibt, die Europäer aber nur wenig dazu tun. Die EU ist von der Wirtschaftsleistung und der Einwohnerzahl durchaus vergleichbar. Eine schlagkräftige Armee steht aber nicht zu Verfügung.
Wenn ich mich da noch an Zeiten des Kalten Krieges erinnere, da stellte alleine die Bundeswehr 12 nahezu einsatzbereite Divisionen auf die Beine. Heute verfügt die Bundeswehr nur noch über drei Divisionen, voll einsatzbereit dürfte keine mehr sein. Und da sagt Trump zurecht, für Eure Sicherheit müsst ihr schon selbst sorgen.
Wie sich das letztendlich auf das Engagement der USA in der NATO auswirkt bleibt abzuwarten.
J.D. Vance hat in seiner Rede vor der Münchener Sicherheitskonferenz allerdings deutlich gemacht, dass das amerikanische Engagement in Europa von gemeinsamen Werten abhänge. So hat er auf demokratische Mängel hingewiesen, die durch den Ausschluss zweier Parteien, nämlich der AfD und dem BSW, von der Konferenz sichtbar geworden sind. Es sei nicht einsehbar, dass man Partner unterstütze, die die gemeinsamen Werte nicht respektieren. Es bleibt abzuwarten, was da noch kommt.
Handel
Trump droht mit Zöllen. Auch hier hört man von der EU nur lautes Geschrei. Das werden wir nicht mit uns machen lassen, da kommen Gegenzölle. Dabei vergessen wir zwei Dinge. Von den Zöllen sind überproportional Chemie-Produkte und Autos betroffen. Das sind aber die Stützpfeiler der europäischen Industrie. Ich bin mir sicher, da bekommt die EU über kurz oder lang gewaltig Schnappatmung.
Darüber hinaus ist die EU auch noch ziemlich verlogen. Erstens hat sie schon Einfuhrzölle, die teilweise sogar über denen liegen, die die USA plant. Zum zweiten gibt es ja Auflagen, dass Produkte, die in die EU eingeführt werden, gewisse Standards im Bereich Umwelt und Soziales erfüllen müssen. Damit wird die Produktion im Ausland künstlich verteuert. Das ist dann zwar kein unmittelbarer Zoll, hat aber durchaus vergleichbare Auswirkungen.
Ich bin mir sicher, das Spiel kennt Trump auch.
Die EU/Deutschen lamentieren
Das lassen wir uns nicht gefallen, wie sitzen nicht am Katzentisch, das sei unverschämt, ich weiß nicht, was da alles für Äußerungen aus der deutschen Politblase gefallen sind. Jedenfalls waren da auch durchaus Unfreundlichkeiten dabei. Anstatt sich mit den Vorwürfen zu beschäftigen, zieht man sich auf das hohe Ross der Moral zurück und lamentiert. Stellt Forderungen.
Aber was ist, wenn Trump nicht auf die Forderungen eingeht? Was können diese hochmoralischen Dilettanten der europäischen Politik am Ende tun? Sie haben es erkannt. Nichts, dicke Backen, das war es. Für Trump dürfte Europa in seiner jetzigen Form nur ein Nebenkriegsschauplatz sein. Und das sollte wir schnell erkennen.
Fazit
- Trump ist alles, nur nicht unberechenbar.
- In den USA räumt Trump ordentlich auf. Das dürfte mittelfristig seine Wirtschaft stärken. Da muss Europa aufpassen, dass es nicht noch weiter abgehängt wird.
- Die überbordenden Gelder für den Klimaschutz wird Trump auch nicht mehr bereitstellen. Auch das wird der amerikanischen Wirtschaft deutliche Vorteile verschaffen.
Für die EU, und vor allem für Deutschland, kommt es in Zukunft darauf an, den Anschluss nicht zu verlieren. Gegenüber Amerika wäre dabei eine gewisse Bescheidenheit durchaus sinnvoll.
Man muss Trump nicht mögen, aber er ist nun mal für vier Jahre der Präsident einer Supermacht. Und es ist durchaus denkbar, dass der derzeitige Vize sein Nachfolger wird. Das würde bedeuten, dass wir uns auf 12 Jahre konservativer Politik einstellen müssen. Und wenn wir jetzt nicht darauf reagieren, könnte es einen schmerzhaften Aufprall geben. Ich bin mir fast sicher, spätestens 2029 ist es soweit.
Und wenn ich ehrlich bin, ich freu mich drauf, um die Küchenhilfe zu zitieren.