Heute Abend, 19.00 Uhr – es findet wirklich statt

Elon Musk interviewt Alice Weidel

“Journalismus druckt, was andere nicht gedruckt haben wollen. Alles andere ist Öffentlichkeitsarbeit.“
George Orwell

Um 19.00 Uhr ist es so weit

Vor Wahlen ist es üblich, dass die Kanzlerkandidaten im ÖR Dummfunk zu Wort kommen. Mittlerweile sind auch die typischen Kanzlerduelle üblich. Und so hatte man geplant, ein Duell zwischen Merz und Scholz zu veranstalten. Da war aber der Habeck angepisst. Dem hatte man als Ersatz ein Duell gegen Weidel angeboten. Da war er aber noch mehr angepisst. Erstens kann er die AfD überhaupt nicht leiden, und zweitens hätte er argumentativ gegen Weidel überhaupt keine Chance.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob die beiden Duelle so richtig gewählt sind. Da tritt die in Umfragen stärkste Partei, CDU, gegen den in Umfragen Dritten, SPD an. Die in Umfragen zweitstärkste Partei, AfD, will man dann aber mit dem vierten abspeisen. Ich hätte verstanden, wenn sich Weidel da echauffiert hätte. Aber doch Habeck nicht. Aber der ist ziemlich hochnäsig. Spielt mit einer 12-Prozent-Partei Kanzlerkandidat. Schon witzig.

Und so bekommen alle Parteien irgendwie eine Plattform, nur die AfD soll wieder einmal draußen bleiben. Wirklich demokratisch erscheint mir das nicht.

Und so kommt X ins Spiel

Wie es zu den Absprachen zwischen Musk und Weidel gekommen ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Fest steht, dass Musk sich über X in unterschiedlichen Bereichen offen äußert. Das betrifft nicht nur Deutschland. Auch England hat er mit einer größeren Missbrauchsgeschichte auf dem Korn. Und da man Weidel eine entsprechende Plattform verweigert, hat sich Musk dazu bereit erklärt.

Die freie Meinungsäußerung

Und jetzt stellt sich die Frage, ob das noch freie Meinungsäußerung ist, oder schon Einmischung in innere Angelegenheiten. Ich bin überzeugt, dass jede Meinungsäußerung einen gewissen Einfluss ausübt. Das ist ja das Wesen der freien Meinungsäußerung. Und die ist Grundlage jeder Demokratie. Und die freie Meinungsäußerung beinhaltet sogar, dass man dummes Zeug äußern darf. Genau das will die links-grüne Blase aber verhindern. Die geht sogar soweit, dass sie selbst definieren darf, was Unsinn oder Wahrheit ist. Wie hat Habeck so schön gesagt, der Staat macht keine Fehler. Damit meint er aber auch, dass der Staat (und seine Organe) nicht die Unwahrheit sagen. Schön wäre es, aber gerade Habeck beweist uns regelmäßig das Gegenteil.

Kritik an X

Natürlich hagelt es Kritik an X. Die linksgrüne Blase tobt. Jetzt müsse noch mehr Überwachung in den sozialen Netzen her. Musk würde sich in den Wahlkampf einmischen. Ja, tut er. Aber der ÖR Dummfunk tut das auch, indem, er der zweitstärksten Partei jegliche Plattform verweigert. Außerdem steht im Art 5 GG sehr klar, dass jeder das Recht hat, „seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern“. Dass ein Ausländer das nicht darf, steht da nicht. Es steht da auch nicht, dass man Social Media nicht dafür nutzen darf. Das Interview ist somit rechtlich nicht angreifbar, egal wie laut die links-grünen Sozialisten schreien.

Nun gut, dass genau die jetzt nach noch schärferen Regeln rufen, der in meinen Augen verfassungswidrige „Digital Services Act“ reicht denen schon nicht mehr aus, ist ja irgendwie nachvollziehbar. Die verlieren nämlich gerade ihre Deutungshoheit. Vor allem auch deshalb, weil sich jetzt der Meta-Konzern Zuckerbergs (Facebook) von den links kontrollierten Fakten Checkern verabschiedet. Da wird dann wohl bald Geld fehlen.

Kommt vielleicht die Enteignung?

Was aber wohl der Hammer ist. Da fordert der Juso-Chef Philipp Türmer doch allen Ernstes, man müsse die sozialen Netzwerke enteignen. Wie AchGut berichtet, hat er gesagt: „soziale Netzwerke sind ein relevanter Teil unserer Öffentlichkeit. Die entstandenen Konzernstrukturen sind aufzubrechen und zu vergesellschaften“. Und weiter führt er aus, „hierbei kann das Modell für die Einbeziehung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ein gutes Vorbild sein“. Klar, der ÖR ist ja schon unter Kontrolle der Linken. Und jetzt will man die Social Media auch noch so vereinnahmen. Ich glaube, hier wird sehr deutlich, dass das keine Demokraten sind. Das sind lupenreine Kommunisten. Und Meinungsfreiheit gibt es bei denen nur, wenn es die eigene Meinung ist.

Die Journalisten

Bei den Journalisten ist dann noch ein Argument aufgetaucht, was in meinen Augen richtig lächerlich ist. Die meinten doch allen Ernstes, Musk sei nicht befugt, ein solches Interview zu führen, weil er kein Journalist ist. Damit bewegen sich diese Typen allerdings auf ganz dünnem Eis. Die Berufsbezeichnung Journalist ist in Deutschland nämlich nicht rechtlich geschützt. Somit gibt es auch keine einheitliche Ausbildung für Journalisten. Letztlich darf sich jeder Journalist schimpfen, der irgendwo gewisse Beiträge veröffentlicht. Unter diesem Aspekt darf sogar ich mich als Journalist bezeichnen.
Elon Musk veröffentlicht unter seinem X-Account auch Meinungen. Also dürfte auch er die Bezeichnung Journalist für sich in Anspruch nehmen.
Und wenn man dann noch betrachtet, was für Gestalten bei ARD und ZDF rumlaufen, die präsentieren sich als Journalist und haben überhaupt nichts gelernt. Googeln sie doch einfach mal die Namen Mitri Sirin oder Dunja Hayali, dann sehen sie, was die als Ausbildung vorweisen können. Und wenn sie die ganzen Gestalten in den Polit-Talks anschauen, dann sieht es kaum besser aus.
Und die werfen Musk jetzt vor, er sei kein Journalist. Wieso fällt mir da jetzt ein Zitat von Friedrich Schiller ein: „Ein zuckersüßes Brüderchen! In der Tat! – Franz heißt die Kanaille.“

Zusammenfassung

Natürlich ist die Reaktion der links-grünen Blase, dazu gehört selbstverständlich auch die Union, verständlich. Verliert sie doch die Herrschaft über die Medien. Außerdem macht sich schon jetzt der Einfluss des Gottseibeiuns Trump bemerkbar. Der Wind dreht sich und weht den Mainstream-Medien und Parteien ins Gesicht. Und da wird natürlich in alle Richtungen gebissen und getreten. Bei Hunden spricht man von Angstbeißern.

Juristisch dürfte das Interview allerdings kaum angreifbar sein. Denn es gibt kein Gesetz, das für den Wahlkampf ein bestimmtes Medium, vorschreibt. Und X steht jedem anderen Nutzer auch zu Verfügung. Ich glaube nicht, dass Musk das einem Scholz oder Habeck verwehren würde. Unter Umständen müsste man für die Übertragung eines solchen Interviews Geld bezahlen. Das kann aber nicht das Problem sein, wenn man sieht, wie man für rot-grüne Vorfeld Organisationen Millionen zum Fenster rauswirft.

Was nach der Wahl, daraus gemacht wird, bleibt abzuwarten. Ich hoffe jedenfalls nicht, dass es auch zu einer Schmierenkomödie wie in Rumänien kommt. Aber bei den Politgestalten, die sich derzeit Deutschland zur Beute gemacht haben, kann man da auch nicht mehr sicher sein.