Und es kommen immer mehr
„Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des Einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen“
Hans-Dietrich Genscher
Es geht nicht mehr
Die Kreise und Gemeinden pfeifen aus dem letzten Loch. Immer mehr Flüchtlinge kommen, und sie wissen nicht mehr wohin damit. Das Problem hat mehrere Ursachen. Es fehlt an Unterbringungsmöglichkeiten. Aber auch Betreuungspersonal ist nicht mehr verfügbar. Natürlich fehlt auch das Geld. Wie immer.
Was ich mich in diesem Zusammenhang aber frage, wenn keine Unterkunftskapazitäten vorhanden sind, was nützt dann Geld. Der Bau eines Flüchtlingsheimes dauert Jahre. Wir brauchen aber die Kapazitäten jetzt.
Wie dem auch sei, der Städte- und Gemeindebund fordert einen Flüchtlingsgipfel. Eigentlich wollte man den Kanzler dabei haben. Der schickt aber seine Innenministerin. Nun gut, die ist ja auch dafür verantwortlich. Trotzdem könnte man den Eindruck gewinnen, dass der Kanzler das Problem noch nicht erkannt hat.
Dem Grunde nach dürfte klar sein, ohne eine Begrenzung der Flüchtlinge geht wohl gar nichts.
Der Gipfel
In der vergangenen Woche kommt es also zu diesem Flüchtlingsgipfel. Und die Ergebnisse sind erwartungsgemäß mager. Faeser will mehr Bundesliegenschaften zu Verfügung stellen. Aber welche sollen das sein? Alte Kasernen? Die müssten erst einmal mit einem Millionenaufwand bewohnbar gemacht werden. Außerdem kostet auch das Zeit. Oder will sie vielleicht mal das Kanzleramt zu Verfügung stellen? Nach seinem Ausbau sollten da doch mindestens 500 Flüchtlinge unterkommen können.
Nun ja, es war also wieder einmal substanzloses Geschwafel. Mit Unterkunftskapazitäten wird es also erst einmal nichts.
Dann ging es natürlich auch um Geld. Der Bund möge doch die Kosten übernehmen, die durch die Flüchtlinge verursacht würden. Aber das Geld ist knapp. Wie wir uns noch gut erinnern können, hat man ja während der Corona-Krise das Geld mit vollen Händen rausgefeuert. Auch in der neuen Regierung gab es ja schon den „Wumms“ und den „Doppel-Wumms“. Mit einem „Triple-Wumms“ ist also eher nicht zu rechnen. Also meine lieben Kreise und Gemeinden, Geld ist nicht.
Betreuung
Bei der Betreuung ist mittlerweile auch Ende. So äußerte sich gestern bei Lanz der Oberbürgermeister von Tübingen zu diesem Thema. Das System stehe vor dem Zusammenbruch. Man müsse schon wieder Sporthallen mit Flüchtlingen belegen. Und das unter Umständen auf Jahre. Betreuungspersonal lasse sich auch kaum noch finden. Ist doch klar, die Ehrenamtlichen sind jetzt seit Jahren zu Gange. Irgendwann muss doch Schluss sein. Und für Hauptamtliche fehlt einfach das Geld.
Aber das ist ja noch nicht alles. Die Kinder sollen in Kindergärten, und die im Grundschulalter sollen in die Schulen. Dafür ist aber Kinderbetreuung und Schule nicht ausgelegt. Selbst ein Deutscher hat manchmal Probleme einen Kita-Platz zu bekommen. Und jetzt kommen die Flüchtlinge noch dazu. Eine Betreuung innerhalb der Flüchtlingsorganisation ist allerdings nicht vorgesehen. Und zu den Flüchtlingen aus Afrika, dem nahen und mittleren Osten kommen die aus der Ukraine noch dazu. Und jetzt sollen auch noch die Türken kommen. Sie können machen was sie wollen. Voll ist voll.
Flüchtlinge als Selbstversorger
Es wird ja immer wieder behauptet, dass diese Flüchtlinge unbedingt arbeiten wollen. Auch da spricht Palmer eine andere Sprache. Von den Geflüchteten seit 2015 seien gerade einmal 25 Prozent beschäftigt. 25 Prozent seinen in Qualifikation oder Fortbildung. Und 50 Prozent seien schlicht untätig. Er habe in Tübingen den Asylanten gutbezahlte Reinigungstätigkeiten angeboten, führt Palmer weiter aus. „Nach vier Wochen war kein einziger Syrer mehr da…“
Von einer Selbstversorgung dieser Flüchtlinge sind wir meilenweit entfernt. Sie bringen nichts ein, auch nicht in die Sozialsysteme, sie kosten ausschließlich Geld. Vom Bund kommt nichts und die Kommunen sind die gearschten.
Die Ergebnisse des Gipfels
Erwartungsgemäß sind die Ergebnisse – ich überlege gerade, welches Wort ich dafür nutzen soll – kärglich. Nein, der Begriff ist nicht richtig. Eigentlich kann man das Ergebnis so beschreiben, „schön, dass wir mal darüber gesprochen haben.“
Nun, man will sich in dieser Runde regelmäßig treffen. Ja, das ist Toll. Wie dadurch mehr Unterkünfte entstehen sollen, oder mehr Geld aufgetrieben wird, das weiß ich nicht. Aber man will sich halt treffen. Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.
Und Faeser will sich natürlich wie immer um eine gerechtere Verteilung in der EU bemühen. Ja, sie ist ständig bemüht. Blöd ist nur, dass die anderen EU-Länder ihr vor den Koffer scheißen. Die haben gar kein Interesse daran, den deutschen Irrweg mitzugehen. Also auch hier gehaltlose Blubberei. Auch wie immer.
Aber man stehe Seite an Seite, der Kanzler würde jetzt von Unterhaken sprechen, was auch immer das bedeuten mag.
Die Besonderheit Türkei
Ja, und jetzt kommen auch noch Flüchtlinge aus dem Erdbebengebiet. Auch denen will man den Zugang zu Visa deutlich erleichtern. Sie müssen allerdings bei Verwandten unterkommen und die jeweiligen Visa haben auch nur eine Gültigkeit von drei Monaten. Das ist irre. Glaubt die Nancy wirklich, dass die Probleme im Erdbebengebiet in drei Monaten erledigt seien? Glaubt die wirklich, dass diese Türken nach drei Monaten wieder zurückgehen werden? Ich bin mir sicher, wenn die mal da sind, dann bleiben die auch da. Aber immerhin soll sich ja dann die Verwandtschaft drum kümmern. Mal so eine Frage, wo gehen die hin? Berlin-Kreuzberg, Duisburg, oha, das wird lutztig.
Was muss der Deutsche lernen
Bei aller Humanität, wenn voll, dann voll. Es ist jetzt ein Punkt erreicht, da müssen die Zuwanderungszahlen massiv begrenzt werden. Auch wenn das dem einen oder anderen Gutmenschen weh tut. Liebe Leute, wir müssen wieder lernen, Nein zu sagen. Und genau das vermisse ich auch bei den Bürgermeistern und Landräten. Sagt doch einfach mal nein, wir nehmen keinen mehr auf. Im Fußballstadion kommt auch keiner mehr rein, wenn es voll ist. Und wenn die Nancy gerne noch ein paar haben will, warum bauen die den Bundestag nicht zur Flüchtlingsunterkunft um. Es werden doch eh nur die Hälfte der Sitze gebraucht. Die Masse der Abgeordneten glänzt doch regelmäßig durch Abwesenheit.
Fazit
Was wir brauchen, ist ein Flüchtlings-Stopp. Und wir brauche ihn schnell. Natürlich muss man im Einzelfall abwägen. Aber wir können nicht mehr jeden reinlassen. Es geht einfach nicht mehr. Und die Bürgermeister und Landräte fordere ich auf, dass auch in aller Deutlichkeit zu artikulieren. Voll ist Voll, Ende.
Der Flüchtlingsgipfel endet in offenem Krach – und ohne konkrete Ergebnisse (tichyseinblick.de)
Migration bei Markus Lanz: Stegner stagniert, Palmer punktet (tichyseinblick.de)
Migration: Nach Faesers Gipfel der Enttäuschung wird der Ruf nach dem Kanzler laut – WELT