„Über kurz oder lang kann das nimmer länger so weitergehen, außer es dauert noch länger. Dann kann man nur sagen, alles braucht seinen Zeit. Und Zeit wäre es, dass es bald anders wird.“
Karl Valentin (deutscher Komiker)
Vergangene Woche war wieder einmal Ministerpräsidentenkonferenz. Dieses Format hat Scholz ungefiltert von seiner Vorgängerin übernommen. Und was waren die Ergebnisse? Wer etwas Neues erwartet hat, wurde bitter enttäuscht. Während die Nachbarländer fast ausnahmslos neue Wege gehen, beharrt der Deutsche auf den bisherigen Maßnahmen.
Ich habe mich tatsächlich überwunden, in die anschließende Pressekonferenz hinein zu hören, das normale ARD-Programm wurde dafür unterbrochen. An der Pressekonferenz nahmen teil, Bundeskanzler Olaf Scholz, der Sprecher für die Länder Hendrik Wüst (Ministerpräsident NRW) und die regierende Bürgemeisterin aus Berlin, Franziska Giffey. Welche Position die in diesem Gremium inne hat, ist mir nicht so ganz klar. Aber nun zu den wesentlichen Punkten.
1. Aspekt
Die bisherigen Maßnahmen seien von Erfolg gekrönt. So sagte Scholz. Dass wir stehen, wo wir stehen, verdanken wir den erfolgreichen Maßnahmen. Das könne man auch im Vergleich mit den Nachbarländern sehen.
Glaubt der das wirklich? Es gibt nach wie vor keine evidenzbasierten Studien, die belegen können, ob die Maßnahmen überhaupt eine Wirkung erzielt haben. Und im Vergleich mit unseren Nachbarn stehen wir eigentlich nirgendwo besser da. Viele Länder heben in Kürze die Masse der Einschränkungen auf. Nur wir Deutschen halten an den unsinnigen Maßnahmen fest.
Vor kurzem habe ich sogar folgendes Argument gehört: „Die Maßnahmen hätten die Pandemiefolgen für Deutschland um ca. vier Wochen verzögert.“ Das war als Begründung für die Maßnahmen gedacht. Leider finde ich nicht mehr, wer das gesagt hat. Aber wo ist der Erfolg? Die unangenehmen Folgen der Pandemie kommen trotzdem, eben nur vier Wochen später. Man möge sich nur die derzeitigen Fallzahlen anschauen. Wo da ein Erfolg sein soll, ist mir schleierhaft.
2. Aspekt
Und Impfen hilft. Dass bei uns die Folgen der Pandemie sind, wie sie sind, liege auch am Impfen, so sagt der Kanzler. Und gleich kommt die erste Einschränkung. Zumindestens schütze die Impfung vor schweren Verläufen.
Aber ist das wirklich so? Aus anderen Ländern ist bekannt, dass die Omikron-Variante insgesamt nur in wenigen Fällen zu schweren Verläufen führt. Ob geimpft oder ungeimpft macht dabei keinen Unterschied. Also gegen was hilft diese Impfung eigentlich noch?
3. Aspekt
Und die allgemeine Impfpflicht ist zur Überwindung der Pandemie notwendig. Sie wirke ja auch gegen Omikron. So das Gremium in der Pressekonferenz unisono.
Bisherige Erkenntnisse bestätigen das leider nicht. Oder woher kommen sonst die derzeitigen Fallzahlen. Gestern hatten wir 160.000 Neuinfektionen. Und das waren nicht nur Ungeimpfte. Nach derzeitigen Erkenntnissen besteht sogar eine Wahrscheinlichkeit, dass die zweifach Geimpften in der Überzahl sind. Und die Aussage von Uwe Janssen (DIVI), es seien in Mehrzahl Ungeimpfte hospitalisiert, darf nach verschiedenen nachweislich falschen Behauptungen durchaus bezweifelt werden.
Der niedersächsische Wirtschaftsminister, Bernd Althusmann, sagt dazu, man müsse Maßnahmen vorbereiten, um dem Virus künftig einen Schritt voraus zu sein. Dazu gehöre auch die Einführung einer Impfpflicht.
Der hat sie doch wohl nicht mehr alle. Das will er erreichen mit Impfstoffen, die schon gegen die derzeitigen Varianten kaum eine Wirkung zeigen. Und die sollen dann wirken gegen Viren, die wir noch gar nicht kennen. Ich glaub, dümmer kann man nicht mehr argumentieren.
Es gibt aber auch noch andere Begründung für eine Impfpflicht. Die waren zwar nicht Teil der Pressekonferenz, sollten aber trotzdem einmal angesprochen werden.
Zu einer Sendung bei „Anne Will“ schreibt beispielsweise die Welt: Wüst ging es bei der Impfpflicht vor allem um ein Zeichen an die Geimpften. Dieser Gruppe solle mit der Impfpflicht gezeigt werden: „Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben“, …
Es geht also gar nicht mehr um die Volksgesundheit, sondern um Rechtfertigung denen gegenüber, die stumpf der Regierungslinie gefolgt sind. So ähnlich hat er auch in der Pressekonferenz argumentiert. Wahrscheinlich hat er Angst, dass ihm sonst auch noch die Geimpften als Wähler stiften gehen.
4. Aspekt
In einem letzten Teil ging es dann auch um die Frage, warum der Genesenenstatus so kurzfristig auf drei Monate verkürzt worden sei. Eine schlüssige Begründung wurde nicht geliefert. Man wolle solche Entscheidungen zukünftig nicht so kurzfristig bekanntgeben. Man wolle sie auch besser begründen.
Ich frage mich nur, warum man das in diesem Falle nicht längst nachgeholt hat.
Viel schlimmer noch. Jetzt kommt raus, dass diese 3-Monate-Regel nicht für Mitglieder des Bundestages gilt. Dort gelten weiterhin die sechs Monate. Sind die dort weniger gefährdet?
Und was dazu in der Bundespressekonferenz gesagt wurde, ist dann wirklich dreist. So sagt der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Hanno Kautz, man könne die Verkürzung des Genesenenstatus auch als Motivation zur Impfung verstehen. Also das ist definitiv unterste Schublade. Nur weil man eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen will, ignoriert man wissenschaftliche Erkenntnisse. Zum einen Ignoriert man, dass der Genesene jetzt wohl nachweislich besser und länger geschützt ist als der Geimpfte, und zum anderen verkürzt man dann sogar noch seinen Status. Das ist nicht Motivation, das ist Erpressung. Pfui.
Und noch ein Hammer
In den letzten Tagen ist durchgesickert, dass Genesene selbst nach etwa 400 Tagen (14 Monaten) noch Antikörper aufweisen. Und ein Ende sei nicht absehbar, so das Paul-Ehrlich-Institut. (Einen entsprechenden Bericht finden sie bei heise.de und aerzteblatt.de). Ich glaube nicht, dass das dem Gesundheitsminister oder Bundeskanzler unbekannt ist. Aber es würde ja das Dogma einer allgemeinen Impfpflicht gefährden. Daher wird so etwas verschwiegen.
Fazit
Nach wie vor geht es nicht um die Volksgesundheit. Unverändert versucht man den bisherigen Weg zu rechtfertigen, auch wenn mittlerweile klare wissenschaftliche Erkenntnisse dagegen sprechen.
Mir kommt es so vor, dass man nun mit Gewalt die bestellten Impfstoffe loswerden will. Für dieses Jahr sind ca 200 Mio Dosen für Deutschland geordert. Das hat nichts mehr mit politischer Führung zu tun. Das ist Theater, bedauerlicherweise keine Komödie.
Bleibt nur noch ein Zitat:
„Und wenn du den Eindruck hast, dass das Leben ein Theater ist, dann suche dir eine Rolle aus, die dir so richtig Spaß macht.“
William Shakespeare
Ich habe leider nicht die richtige Rolle erwischt.