Manntje, Manntje, Timpe Te,
Buttje, Buttje in der See,
Meine Frau, die Ilsebill,
Will nicht so, wie ich gern will.
(Vom Fischer und seiner Frau, Grimms Märchen)
König Söder I. hat erneut zugeschlagen.
Erinnern sie sich noch an Ende August 2020, als die Infektionszahlen immer schneller anstiegen? Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mussten her. Möglichst einheitlich in allen Bundesländern fordete insbesondere Söder. Es konnte nicht schnell und hart genug sein. Also wurde im Kanzleramt eine dieser berüchtigten Ministerpräsidentenkonferenzen einberufen. Die Maßnahmen waren noch nicht richtig beschlossen und Söder hatte sie schon verschärft, soviel zur Einheitlichkeit.
In den folgenden 4 Wochen stellte man fest, dass die getroffenen Maßnahmen wirkungslos verpufften. Und schon kam die Forderung für Verschärfungen. Und möglichst einheitlich sollten sie wieder sein. Für den Bayern hieß das aber, er gibt den Maßstab vor. Die ersten Maßnahmen sickern durch – Buschfunk halt. Und es kommt zu einer weiteren Konferenz, viele werden noch folgen. Diesmal hat Söder schon Verschärfungen für Bayern angeordnet, bevor die Konferenz begann. Die anderen sollten ihm einfach folgen, taten sie dann notgedrungen auch. Der Kanzlerin muß es gefallen haben.
Ende Januar, die Fallzahlen sinken, die Bürger und auch die Wirtschaft wollen raus aus dem Lockdown. Die regierungsnahen Berater, an der Spitze der Oberpanikmacher Lauterbach, warnen eindringlich, die britische Variante sei möglicherweise gefährlicher als die bisherige. Eine Lockerung käme jetzt viel zu früh. Entscheidung: Lockdown bleibt zunächst, Friseure öffnen ab 1. März.
Warum gerade die Friseure? Wahrscheinlich sind die Politiker selbst betroffen.
Nächste Woche ist der 1. März, die Friseure werden öffnen, zumindest nach Stand heute.
Und schon tritt Söder wieder aufs Parkett. Für Bayern wird angekündigt, dass nicht nur Friseure, sondern auch Fußpfleger und ähnliche Dienstleister zurück zur Arbeit dürfen, zudem sollen Gärtnereien, Gartencenter und Blumenläden öffnen dürfen.
Ups, wie kommt es zu dieser Kehrtwende?
Erst der große Warner und jetzt der große Lockerer? Für mich ist das eine Kehrtwende um 180 Grad.
Wieso tut er das?
Möglichkeit 1: Er registriert, dass die Zustimmung für seine Corona-Politik in Bayern schwindet. Diese will er zurückgewinnen, denn 2021 ist ein Wahljahr. Da kann er sich sinkende Umfragewerte nicht leisten. Denn er will vielleich Kanzler werden, auch wenn er das derzeit noch dementiert.
Möglichkeit 2: er erkennt, dass möglicherweise andere Unternehmen gegen die einseitige Öffnung von Läden klagen könnten.
Die ersten Klagen stehen schon im Raum. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat schon geäußert, dass es künftig keine Maßnahmen mehr mittragen wird, die ausschließlich an politisch vereinbarte Grenzwerte geknüpft sind. Um dieser Situation aus dem Wege zu gehen, geht er weiter als zunächst geplant.
Dass er so schlau ist, glaube ich allerdings nicht.
Wahrscheinlicher ist der erste Grund. König ist er schon, jetzt will er noch Kaiser werden, womit wir bei meinem Eingangszitat angekommen wären.
Seriöse berechenbare Politik sieht anders aus, ist bei Politikern der Marke Söder wohl aber nicht zu erwarten. Leider.
Links
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-kabinett-bringt-lockerungen-unter-markus-soeder-auf-den-weg-br24-live-um-13-uhr,SPpL0OO
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-kuendigt-fuer-naechste-woche-weitere-oeffnungen-an,SPjZGd1