„Die beiden wichtigsten Tage in deinem Leben sind der Tag, an dem du geboren wurdest, und der Tag, an dem du herausfindest, warum.“
Mark Twain (amerikanischer Schriftsteller)
Was ich noch nicht wusste
Seit Beginn dieser Corona-Krise mache ich mir so meine Gedanken. Ich stelle mir beispielsweise die Fragen, wie gefährlich das Virus wirklich ist. Immer bin ich auf der Suche nach Daten, die dazu Aussagen treffen könnten. Immer wieder muss ich feststellen, wie schwierig das alles ist. Ich habe schon häufig geäußert, dass ich den Verdacht hege, dass entsprechende Daten bewusst zurückgehalten, bzw. teilweise gar nicht erhoben werden.
In diesem Zusammenhang stelle ich dann auch immer wieder die Frage, ob die getroffenen Schutzmaßnahmen wirklich alle so sinnvoll gewesen sind. Dass die Lockdowns mit großer Wahrscheinlichkeit völlig nutzlos waren, bestätigen mittlerweile viele hochrangige Studien. Selbst die Virologen Stöhr und Streek sagen, dass der Effekt all dieser Maßnahen eher gering einzuschätzen ist. (Siehe auch Die Welt, ohne Bezahlschranke.)
Und jetzt erfahre ich, dass es da eine Expertengruppe gibt, die genau das untersuchen soll. Schon im März 2021 wies der Bundestag das Gesundheitsministerium, damals noch unter Spahn, an, genau das zu untersuchen. Da ging es beispielsweise um die Maskenpflicht an Schulen, Ausgangssperren, 3G bis 2G+ usw.
Und genau dazu ist tatsächlich ein solches Expertengremium zusammengestellt worden. Als Leiter dieser Gruppe fungiert Prof. Stefan Huster, ein Staatsrechtler von der Ruhr-Universität Bochum. Vorlagetermin der Arbeitsergebnisse sollte der 31. Dezember 2021 sein.
Wo stehen wir jetzt ?
Beauftragt wurde diese Arbeitsgruppe noch vom damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn. Wir wissen allerdings, das Seuchen Karl schon da eine wichtige Rolle gespielt hat. Seine Medienpräsenz spricht eine deutliche Sprache. Eigentlich konnte es ihm nie scharf genug zugehen. Und in Drosten hat er ja einen nützlichen Lakaien an seiner Seite. Dass dieser Personenkreis der Gruppe eher ablehnend gegenüber steht, ist logisch. Könnten doch Ergebnisse zum Vorschein kommen, die insbesondere Lauterbach und Drosten in Erklärungsnöte bringen könnten. Spahn ist ja in der Masse der Parlamentarier verschwunden.
Wie dem auch sei, der Vorlagetermin wird um ein halbes Jahr verschoben. Jetzt soll die Evaluierung am 30. Juni vorgelegt werden. Nun scheint es so, dass ein Ergebnisbericht überhaupt nicht mehr vorgelegt werden soll. Lauterbach soll der Arbeitsgruppe gemäß der Welt mitgeteilt haben, dass es für die Aufgabe der Maßnahmenevalution „eine Verlängerung oder sogar eine neue Ausschreibung geben werde“. Eine neue Ausschreibung? Das sieht doch sehr danach aus, dass Lauterbach befürchtet, die Ergebnisse könnten nicht in seinem Sinne sein. Also bildet man einfach mal eine andere Expertengruppe.
Auf Nachfrage der Welt wird das natürlich dementiert. Ein Sprecher Lauterbachs sagt: „Richtig ist, dass Mitglieder der Kommission die Datengrundlage für noch nicht ausreichend halten, um die Wirkung der Corona-Maßnahmen zu bewerten…“.
Das mit den fehlenden Daten glaube ich sogar. Denn das RKI hat auch in der Vergangenheit nicht damit überzeugt, die richtigen Daten lückenlos zu erfassen. Aber versucht das Gesundheitsministerium hier vielleicht sogar, die Arbeit dieser Gruppe zu behindern?
Der § 258 im StGB
Im Strafgesetzbuch gibt es einen Paragraphen, der sich mit Strafvereitelung auseinandersetzt.
Dort steht im Absatz 1:
Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Natürlich weiß ich, dass es hier nicht um ein Strafverfahren geht. Aber um die Tragweite des Handelns von Karl Lauterbach einzuschätzen, darf man durchaus mal darauf hinweisen.
Allerdings wäre Lauterbach auch im Falle eines Strafverfahrens fein raus. D
enn im Absatz 5 steht folgendes:
Wegen Strafvereitelung wird nicht bestraft, wer durch die Tat zugleich ganz oder zum Teil vereiteln will, daß er selbst bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird oder daß eine gegen ihn verhängte Strafe oder Maßnahme vollstreckt wird.
Und die Arbeit der Gruppe bewertet ja auch sein Verhalten. In diesem Falle könnte Karl der Wahnsinnige zumindestens nicht wegen Strafvereitelung bestraft werden. Wegen Betruges oder vielleicht auch Freiheitsberaubung (Ausgangssperren) aber durchaus.
Die Reaktionen
Natürlich gibt es einen Aufschrei im Parlament. So sagt Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Union, „falls ausgerechnet der Gesundheitsminister die Evaluation der Corona-Maßnahmen ausbremst, wäre ein neuer Tiefpunkt.“ Weiter führt er aus, „Es wäre völlig widersinnig, die wichtige Arbeit der Sachverständigen zu behindern“.
Aber auch aus der Ampel selbst kommt Kritik. So sagt Wolfgang Kubicki, es sei „intellektuell nicht mehr nachvollziehbar, dass Minister Lauterbach ständig vor einem gefährlichen Herbst warnt, dabei aber die Erkenntnisse über die Wirkungsweise der von ihm favorisierenden Maßnahmen, die erhebliche Grundrechtseinschränkungen mit sich brachten, offensiv zu verhindern trachtet.“
Fazit
Ich persönlich kann mich dem Statement Kubickis nur anschließen. Es entsteht doch der Eindruck, dass Lauterbach hier wissentlich versucht die Ergebnisse zu beeinflussen.
Warum er das tut? Dafür gibt es zwei Gründe.
Erstens befürchtet er, dass sein Konstrukt der Corona-Bekämpfung wie ein Kartenhaus über ihm zusammenbricht. In diesem Fall wird er viel erklären müssen.
Zum zweiten müsste er sich für den Herbst ein grundsätzlich anderes Vorgehen erarbeiten. Denn ein „weiter so“ geht natürlich nicht, wenn die Maßnahmen in der Vergangenheit keine Wirkung erzeugt haben.
Ob er dann immer noch der Liebling der Medien sein wird? Das ist wahrscheinlich sogar sein Hauptproblem. Und mit dem Eingestehen von Fehlern hatte er es ja noch nie so.
Und Drosten? Der Lakai tut das, was sein Herr von ihm verlangt.
Ist das was mit Drosten passiert eigentlich schon Sklaverei? Nein, denn Sklaven erhalten kein Gehalt.
Fest steht jedenfalls, dass die Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse veröffentlichen will. Aber ob unsere Qualitätsmedien das aufgreifen werden? Ich glaube nicht, denn das könnte ja ihrem Liebling schaden.
https://reitschuster.de/post/behinderte-lauterbach-aufarbeitung-der-corona-massnahmen/
https://www.welt.de/politik/plus238362219/Karl-Lauterbach-behindert-offenbar-Evaluierung-der-Corona-Massnahmen.html (Leider hinter Bezahlschranke)