Was ist los im deutschen Parteiensystem
„Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben,“
Bertrand Russell
Ich bin unzufrieden
Ich weiß nicht, wie es ihnen geht. Aber immer, wenn es auf Wahlen zugeht, stehe ich vor dem Problem, was soll ich wählen. Ich werde dabei das Gefühl nicht los, dass es eigentlich egal ist, was ich wähle. SPD, CDU oder Grüne, alles irgendwie der gleiche Sumpf. Keine der drei großen Parteien vertritt mich wirklich. Irgendwie weiß ich nicht einmal, wofür die im Einzelnen stehen. Genderkacke, Klimawende mit all ihren Auswirkungen, Flüchtlingspolitik, alle haben die gleichen Ziele. Unterschiede sind nicht mehr erkennbar. Noch schlimmer ist es mit der FDP. Die steht eigentlich für gar nichts mehr. Für ein paar Plätze an den großen Steuertrögen, hat die sich komplett aufgegeben. Was soll ich also wählen?
War das früher anders?
Ich glaube schon. Bis in die Achtziger bestand der Bundestag aus einem drei-Parteien-System. Die SPD galt als die Arbeiterpartei, der Partei für die kleinen Leute. Soziale Fragen standen bei ihr damals im Schwerpunkt. Absolut nachvollziehbar war daher auch die Nähe der SPD zu den Gewerkschaften. Tja, der Arbeiter wählte damals SPD. Was anderes gab es eigentlich nicht.
Dem gegenüber stand die CDU. Sie galt als die klassische Arbeitgeberpartei. Wirtschaftlich Interessen und Arbeitgeberrechte standen bei denen deutlich im Vordergrund. Trotzdem sollte man nicht vergessen, dass auch soziale Fragen bei der CDU Berücksichtigung fanden. Nicht umsonst ist das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft eine Errungenschaft der Schwarzen.
Und dann gab es noch die FDP. Die war eine vergleichsweise kleine Partei. Man nannte sie auch die Liberalen. Das Grundprinzip dieser Partei war eigentlich „so viel Freiheit wie möglich“. Und das galt für alle Ebenen. Und so war die FDP eigentlich immer der Mehrheitsbeschaffer für die großen Volksparteien. Wer regieren wollte, der musste die FDP für sich gewinnen.
In den Achtzigern kamen dann die Grünen dazu. Die entwickelten sich aus der Anti-Atomkraft-Bewegung. Von dieser Vergangenheit haben die sich bis heute nicht verabschiedet. Die standen für den Umweltschutz. Nach außen hin hatte es diesen Anschein. Wenn man aber die Parteimitglieder aus der Gründerzeit genauer beleuchtet, dann findet man da viele, die ihre Vergangenheit in verschiedenen kommunistischen Organisationen gefunden hatten. So war der Ministerpräsident von Baden-Württemberg in seiner Studentenzeit Mitglied in einer maoistischen Vereinigung. Auch Mitglieder der früheren KPD haben nach deren Verbot Eingang bei den Grünen gefunden. Franz Joseph Strauß hat einmal über die Grünen gesagt, sie seien wie eine Melone. Außen grün, innen rot mit braunen Tupfen. Und wenn man die sich heute genauer betrachtet, dann kann man sehen, wie recht er damit gehabt hat.
Die SED Nachfolgepartei will ich dabei nicht betrachten. Dafür ist sie zu klein und bedeutungslos.
Mehrheiten
Ich hatte es schon erwähnt. Bis in die Achtziger gab es eigentlich immer eine Regierungskoalition aus zwei Parteien. Die FDP war das Zünglein an der Waage. Und trotzdem konnte die FDP die Großen nicht Schanghaien, wie man das heute von den Grünen kennt.
Mit dem Auftritt der Grünen entwickelten sich dann zwei Blöcke. Auf der einen Seite die CDU mit der FDP. Auf der anderen Seite die SPD mit den Grünen. Damals passte das noch.
Unter der Führung Merkels ist die CDU dann aber deutlich nach links gerückt. Es ist unumstritten, dass ihre völlig realitätsferne Flüchtlingspolitik der Grundstein für den Aufstieg der AfD gewesen ist. Und jetzt wird es immer schwerer, Mehrheiten für eine Regierung zu finden. Und da müssen auch schon einmal Koalitionen geschmiedet werden, die eigentlich nicht zusammenpassen. Oftmals benötigt man drei Parteien um eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Beispiele gibt es genug. Die Ampel auf Bundesebene oder auch die Regierung in Thüringen sind die besten Beispiele dafür.
Was die Sache dann noch komplizierter macht, ist die Brandmauer gegenüber der AfD. Und wenn die dann stärkste Partei wird, in den ostdeutschen Bundesländern ist das mehr als wahrscheinlich, dann wird es kompliziert. Ließe man eine Kooperation mit der AfD zu, dann könnte das deutlich einfacher werden. In der CDU wird das schon hinter verhohlener Hand diskutiert. Aber noch steht die CDU dafür viel zu weit links.
Zwischenfazit
Das Problem der heutigen Parteien kann man eigentlich mit wenigen Sätzen beschreiben. Die Parteien haben immer wieder in den Wählerschaften der anderen Parteien geräubert. Jetzt finden sie in jeder Partei Linke, Grüne, Konservative usw. Dadurch stehen die jetzt für alles. Und wer für alles steht, der steht eigentlich für nichts. Irgendwie hat das dann schon etwas von einer nationalen Front.
Und wenn sie dann in ihrer Not vor Wahlen den Wahl-O-Mat benutzen, dann sind sie verwundert, dass der sie zur AfD führt. Bei mir passiert das regelmäßig. Bin ich jetzt ein Nazi?
Meine Lösung
Löst alle Parteien auf. Und gründet Neue. Eine konservative Partei (konservativ heißt nicht Rückständig), eine Arbeiterpartei (die darf durchaus ein wenig kommunistisch sein), eine Umweltpartei. Vielleicht brauchen wir noch eine liberale Partei. Kann sein, muss aber nicht sein.
Von mir aus können wir sogar die Namen der Parteien belassen. Zur CDU gehen dann wieder alle Konservativen. Wahrscheinlich dürften sogar viele von der AfD den Weg zu dieser Partei zurückfinden. Die Arbeiter und sozial Schwachen finden ihre Heimat wieder bei der SPD. Die Klimafanatiker gehen zu den Grünen. Wer zur FDP gehen sollte ist mir nicht so ganz klar.
Ach ja, eine Partei habe ich noch vergessen. Wir brauchten auch noch eine Partei, wo die ganzen ungelernten Versager unterkommen. Diese verblödeten Nichtskönner. Nennen wir sie Partei der Unfähigen (PdU). Die dürften einen Großteil ihrer Mitglieder bei den Grünen gewinnen. In deren Programm nehmen wir dann auch das ganze Gedöns wie Gender und so auf. Wir müssen nur aufpassen, dass diese Partei nicht die Mehrheit bekommt. So unwahrscheinlich ist das nämlich nicht. Übrigens, während der Finanzkrise sprach man da von einer Bad Bank.
Fazit
Mein Lösungsansatz würde bewirken, dass man wieder weiß, wofür die Parteien stehen. Das würde dem Bürger die Wahl deutlich erleichtern.
Da mein Lösungsansatz aber eher unwahrscheinlich ist, stehe ich immer noch da wie der Ochse vorm Berg. Fest steht nur, ich wähle keine Kommunisten. Ich suche nach Alternativen.