Rückblick auf die Ergebnisse der Politik Donald Trumps
„No dream is too big. No challenge is too great. Nothing we want for our future is beyond aur reach.”
( Kein Traum ist zu groß. Keine Herausforderung ist zu schwer. Nichts, was wir uns für unsere Zukunft wünschen, liegt außerhalb unserer Reichweite.)
Donald Trump
Was ist das für ein Typ
Man kann vieles über Trump denken, aber eines steht fest. Er steht nicht irgendwo in Deckung und wartet ab. Er ist viel mehr ein Mann, der Dinge bewegen will, in seinem Sinne bewegen will.
Vielfach wird er als Populist, manchmal sogar als Diktator bezeichnet. Dabei sollte man allerdings eines nicht vergessen. Er ist mit Mehrheiten zum US-Präsidenten gewählt worden, die meines Wissens so nur selten erreicht wurden.
Er ist, und so bezeichnet er sich auch selbst, ein Deal Maker. Dabei tritt er nicht mit irgendwelchen Minimalforderungen auf, sondern er fordert immer das Maximum.
Ich kenne dieses Verhalten aus meiner Zeit in der Bundeswehr. Wenn man da ein Auto braucht, dann fordert man zwei, unter Umständen sogar drei. Begründbar ist das immer. Wenn man dann am Ende das eine Auto bekommt, dann ist das ein Erfolg.
Ich glaube, dass Trump ähnlich handelt. Wenn dann nicht der große Erfolg eintritt, dann ist das kein Beinbruch. Ich glaube viel mehr, dass Trump bewusst ist, dass viele seiner Forderungen völlig überzogen sind. Trotzdem muss man anerkennen, dass sich danach viele Gegner in seinem Sinne bewegen.
Dass es auch Misserfolge gibt, ist unbestreitbar.
Russland und der Ukraine-Konflikt
Da ist Trump mit der Aussage angetreten, dass er den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden könne. Ich glaube, da hat er bei Putin mehr Bereitschaft zu Kompromissen erwartet. Leider spielt Putin aber überhaupt nicht mit. Es mag aber auch daran liegen, dass Trump die Europäer im Ukraine-Konflikt in der Verantwortung sieht. Also hat er erst einmal gedroht, sich komplett aus diesem Konflikt zurückzuziehen. Die Reaktionen in Europa wechselten zwischen Hysterie und Panik. Aber anstatt Demut zu üben, hat man Trump beschimpft. Am Ende haben sich die USA nicht aus der Verantwortung gestohlen. Es ist Trump aber gelungen, den Europäern, insbesondere der EU, ihre Unfähigkeit aufzuzeigen.
Iran und Israel
Über das Verhältnis der USA zum Iran könnte man ganze Bücher füllen. Das soll aber nicht Thema sein.
Dass sich der Iran seit der islamischen Revolution Ende der Siebziger zum Erzfeind Israels entwickelte, ist auch nicht neu. Und dass die USA an der Seite Israels stehen, ist einfach ein Fakt. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, welche Partei die Regierung stellt. Im Gegensatz zu den Europäern verstecken sich die Amerikaner nicht hinter irgendwelchen Floskeln.
Und jetzt steht Israel im Kampf mit dem Iran. Nicht erst seit ein paar Tagen. Eigentlich schon seit 1979. Denn auch die Terrorgruppen Hamas in Gaza, Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen müssen wir dem Iran zurechnen.
Es kommt zum Angriff
In der letzten Zeit entstehen Befürchtungen, dass der Iran in Kürze über Nuklearwaffen verfügen könnte. Das hat die Israelische Führung dazu bewogen, den Iran massiv anzugreifen. Dem Grunde nach ging es darum, Atomanlagen des Iran zu zerstören. Doch dazu musste man erst die Luftverteidigungsfähigkeit ausschalten. Und dann brauchte man noch die Fähigkeit, unterirdische Bunker auszuschalten.
Für mich war es keine Überraschung, dass die Amerikaner da geliefert haben. Und wie. Kurz, mit aller Macht. Klotzen, nicht kleckern. Natürlich hat der Iran aufbegehrt. Aber abgesehen von wenigen kleineren Angriffen auf amerikanische Stützpunkte, ist nicht viel passiert. Angeblich seien die Amerikaner sogar vor diesen Angriffen gewarnt worden. Es ging wohl nur darum, dass die iranische Führung ihr Gesicht wahren konnte.
Über die Ergebnisse kann man trefflich streiten. Die einen sagen so, die anderen sagen so. Spielt aber keine Rolle. Fest steht, dass es zu einem Waffenstillstand gekommen ist. Wie tragfähig das in Zukunft sein wird, wird man sehen.
Bei den Europäern passiert nicht viel. „Die drei Großen“, Macron aus Frankreich, Starmer aus England und Merz aus Deutschland treffen sich. Sie wollen klären, wie jetzt zu reagieren sei. Das Ergebnis ist kläglich. Man lamentiert, dass man nicht beteiligt worden sei. Trump dürfte es egal sein. Von denen ist eh nichts zu erwarten.
Trump auf internationalem Parkett
Trump hat immer wenig Zeit. Man kann daran erkennen, wer für ihn wichtig ist und wer nicht. Wer erinnert sich nicht an den Umgang mit Selenskyj. Aber auch bei anderen Anlässen zeigt er das deutlich.
So ist es noch gar nicht lange her, da hat er den G7-Gipfel vorzeitig verlassen. Einen gemeinsamen Beschluss zu Israel, natürlich in seinem Sinn, und dann reist er ab. Er hätte einen Termin mit seinem nationalen Sicherheitsrat. Auch wenn Macron, der irrlichternde Franzose, meint, dass Trump einen Friedensplan erarbeiten wolle, ich bin immer davon ausgegangen, dass da was ganz anderes geplant würde. Das Ergebnis gibt mir Recht. Es folgt der massive Angriff auf Irans Atominfrastruktur.
Trump und die NATO
Schon in seiner ersten Amtszeit hat Trump immer wieder darauf hingewiesen, dass insbesondere die Europäer zu wenig für ihre Verteidigung täten. Damals sprach er noch von 2% des BIP. Von Deutschland wurde selbst das nicht erreicht. Mit Antritt zu seiner zweiten Amtszeit erhöhte Trump den Druck. Drohte sogar, das Bündnis zu verlassen. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass das nie seine Absicht war. Aber mittlerweile, dem Ukraine-Konflikt sei Dank, wissen sogar die Europäer, dass sie mehr für Rüstung tun müssen. Beim letzten NATO-Gipfel wurde beschlossen, dass jedes Land 5% des BIP für Verteidigung aufbringen soll. Unterm Strich müssen wir konstatieren, dass das wohl mehr sein dürfte, als Trump erwartet hat. Und was sagt der nun dazu. Nichts Konkretes außer, dass die USA weiterhin verlässlich zum Bündnis stehen.
Sind wir doch mal ehrlich. Hat Trump nun sein Ziel erreicht oder nicht?
Übrigens, dafür hat ein Nato-Gipfel ausgereicht, der gerade mal einen halben Tag gedauert hat. Tja, die Europäer haben wohl begriffen, dass man es sich mit den Amerikanern nicht verscherzen sollte.
Trumps Zollpolitik
Trump erhebt massiv Zölle. Droht es zumindest an. Wenn sich die anderen dann bewegen, dann bewegt sich Trump auch. Natürlich werden die Aktienmärkte dadurch beunruhigt. Der große Zusammenbruch ist allerdings bisher ausgeblieben.
Insbesondere die Abschottungspolitik der EU ist ihm ein Dorn im Auge. Die nennen es zwar nicht Zölle, sondern es handelt sich um einen Ausgleich für Umweltauflagen und soziale Fragen. Trump ist das egal. Es verteuert jedenfalls amerikanische Waren in Europa. Somit sind höhere Zölle noch nicht vom Tisch. Aber auch hier zeigt sich in der EU Bewegung. Noch zaghaft, aber durchaus merklich. Es wird zu einem Kompromiss kommen. Aber der Kompromiss wird mit Sicherheit auch die Handschrift Trumps tragen.
Die Meinungsfreiheit
Wie hoch das Recht der Meinungsfreiheit in den USA steht, das haben Aussagen von Trump und Vance immer gezeigt. Und dass Trump den „Digital Services Act“ als eine Form der Zensur sieht, ist kein Geheimnis. Möglicherweise spielt dabei auch eine Rolle, dass amerikanische Großkonzerne davon betroffen sind. Wie dem auch sei. In Zukunft wird die amerikanische Regierung ein Mitspracherecht erhalten, wenn die EU wieder einmal so etwas plant. Ich weiß nicht, wie Trump das gemacht hat. Ich bin mir aber sicher, dass er von der Leyen mit der ihm angeborenen Verbindlichkeit überzeugen konnte.
Es gibt noch viel zu tun
Der UN hat Trump auch den Kampf angesagt. Diesen korrupten Haufen will er auch nicht mehr uneingeschränkt finanzieren. Das gleiche gilt für die WHO, nicht minder korrupt. Mal abwarten, was da noch so alles auf uns zukommt.
Fazit
Die deutschen Main-Stream-Medien versuchen Trump immer noch als radikal und sprunghaft darzustellen. Darüber hinaus wird suggeriert, dass er eine Gefahr für die Demokratie sei. Das sehe ich ganz und gar nicht so.
Ja, Trump ist ein „Bollerkopf“, er poltert los. Ich finde das gar nicht so schlecht. Vielleicht, weil ich ähnlich gestrickt bin. Muskelverspannungen kann man auch nicht wegstreicheln.
Die Ergebnisse erscheinen dahinter ziemlich mager. Auf der anderen Seite sollten wir aber nicht übersehen, was da so alles in Bewegung geraten ist. Ich bin mir sicher, Trump ist noch lange nicht am Ende. Und die EU sollte allmählich gewahr werden, dass sie eben nicht der Mittelpunkt der Erde ist. Die Musik spielt ganz wo anders. Und wenn es blöd läuft, sogar gänzlich ohne die EU.