„Flüchtling sein heißt: die Heimat verlassen müssen ohne eigene Schuld, ohne Sicherheit – nur mit einem Herzen voll Hoffnung.“
Heinz Körber (österreichischer Chemiker und Aphoristiker)
Seit einigen Wochen flüchten Menschen aus der Ukraine. Sie kommen an in der Slowakei, Tschechien, in Moldawien und Polen. Mehr als eineinhalb Millionen sollen es bisher schon sein. Diese Länder grenzen an die Ukraine. Und sie tun ihr bestes. Und trotzdem ist es kaum zu bewältigen.
Die Partner in der EU
Die EU hat festgelegt, dass diese Kriegsflüchtlinge ein vereinfachtes Aufnahmeverfahren erhalten sollen. Sie sollen unbürokratisch eine Aufenthaltserlaubnis im Schengenraum erhalten.
Mit Masse kommen Frauen und Kinder. Die Männer verbleiben im Land und kämpfen gegen die Russen. Zu einem großen Teil tun sie das freiwillig. Einige müssen sich der Generalmobilmachung stellen. Eigentlich dürften also kaum Männer einreisen.
Aber es sind auch andere dabei
Und doch kommen auch Menschen über die Grenze die keine Ukrainer sind. Sie kommen aus anderen Ländern. Haben in der Ukraine studiert, oder auch gearbeitet. Möglicherweise sind auch welche dabei, die sich illegal in der Ukraine augehalten haben. Natürlich sind da auch Männer dabei. Vielleicht sogar mehr als Frauen. Die sprechen teiweise weder ukrainisch noch russisch. Und jetzt stellt sich die Frage, was machen wir mit diesen?
Die Regelungen
Die vereinfachte Regelung gilt nur für die Ukrainer. Diese dürfen im Land bleiben, solange Krieg in der Ukraine ist. Die meisten von denen dürften sogar wieder in ihre Heimat zurück wollen. Wollen gar kein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland. Ist natürlich auch abhängig vom Wiederaufbau ihres Landes nach dem Krieg.
Für die anderen Nationalitäten gilt das aber nicht. Die müssen entweder einen Asylantrag stellen oder von Deutschland aus in ihre Heimatländer zurückkehren. Für mich wäre das die erste Option.
Wie aber diese herausfischen
Für die Überwachung der Grenzen ist die Bundespolizei zuständig. Die ersten Kontrollen finden in Frankfurt/Oder statt. In einer sogenannten „Bearbeitungsstraße“. Politisch sind die eigentlich gar nicht gewollt. Aber auch in den Zügen, beispielsweise Warschau-Berlin, kontrollieren die Beamten stichprobenartig. Am Zielbahnhof in Berlin könnte man die Flüchtlinge gut überprüfen und registrieren, das ist aber politisch wirklich nicht gewollt.
Natürlich kann man bei der Masse von Flüchtlingen nicht jeden Einzelnen überprüfen. Also überprüft man die, wo der Eindruck besteht, dass das keine Ukrainer sind. Das betrifft Alleinreisende, PoC (People of Colour – so muss man heute politisch korrekt sagen) oder auch Asiaten. Man pickt sich also gezielt Leute raus. Und natürlich tut man das anhand von Äußerlichkeiten. Die Beamten der Bundespolizei haben da schon einen guten Instinkt.
Die Reaktion der linken Medien
Das geht aber den Links-Grünen Medien schon wieder viel zu weit. Die taz schreibt dazu: Karl Kopp von Pro Asyl ist empört. „Mindestens handelt es sich um Schikane“, sagt er der taz. „Ich habe sogar den Eindruck, hier wird nach irgendwelchen Kriterien entschieden, die eher in die Kategorie Racial Profiling fallen. Wenn ich Schutzsuchenden unbürokratisch helfen will, mache ich keinen Showdown in einer Bearbeitungsstraße. Man fragt sich: wieso, weshalb, warum?“
Pro Asyl ist jetzt allerdings so ein Club, der würde am liebsten jeden ohne Kontrolle einreisen lassen, aber kümmern sollen sich dann andere. Sie sorgen sich um das Bleiberecht von Asylanten. Was danach kommt interessiert diesen Club wenig. Die Drecksarbeit können andere machen. Das mal nur so am Rande. Für mich sind das Scharlatane.
Unbürokratische Aufnahme
Natürlich hat die EU eine unbürokratische Aufnahme garantiert. Das heißt aber nicht, dass die Einreise ohne Kontrolle stattfinden muss. Ich will doch wissen, wer sich bei mir aufhält. Oder lassen sie zu Hause jeden in ihre Wohnung.
Das heißt dass einreiseberechtigte Ukrainer ohne große Überprüfung ein Visum erhalten. Wenn sie dabei ein Reisedokument vorlegen können, vereinfacht das die Sache aber ungemein.
Merkwürdig ist dann allerdings, wenn Menschen dabei sind, die ihre Reisedokumente verloren haben. Aber auch das kann in den Kriegswirren schon passieren. Wenn diese Menschen dann aber nicht einmal der ukrainischen oder russischen Sprache mächtig sind, dann halte ich eine genauere Überprüfung schon für angebracht. Ich möchte wetten, 90 Prozent dieser Leute unterliegen eben nicht dem vereinfachten Aufnahmeverfahren. Ich bin mir sogar sicher, dass unter diesen eine Menge Leute zu finden sind, die in der EU kein Aufenthaltsrecht bekommen können.
Diese dürfen natürlich zunächst einmal in die EU flüchten. Denn auch die sind vom Krieg bedroht. Allerdings haben die dann auch unverzüglich in ihre Heimatländer zurückzureisen.
Dafür ist diese Überprüfung meines Erachtens nicht nur notwendig, sondern sogar verpflichtend. Dafür die Bundespolizei anzugreifen, ist für mich gleichbedeutend wie ein Angrif auf den deutschen Rechtsstaat.
Zusammenfassung
Unter den Flüchtenden aus der Ukraine sind auch Menschen dabei, die dem vereinfachten Flüchtlingsstatus nicht unterliegen. Um diese festzustellen, muss die Bundespolizei Kontrollen durchführen. Das mit Rassismus in Verbindung zu bringen, ist abgrundtief widerlich. Solche Äußerungen kommen in der Regel von denen, denen Aktionismus wichtiger ist als Rechtsstaatlichkeit. Dass sich unsere Innenministerin Faeser dazu bedeckt hält sagt eigentlich alles. Wahrscheinlich würde sie ihre eigene Behörde lieber als rechts beschimpfen. Das geht aber im Augenblick nicht, also sagt sie lieber nichts. So eine Ministerin ist mehr als flüssig, die ist überflüssig.
Der Bundespolizei sage ich nur dieses. Tut alles was der Sicherheit Deutschlands zuträglich ist. Dehnt euer Tun im Rahmen eurer Vorgaben so weit als möglich aus. Begeht allerdings keine Straftaten oder Dienstvergehen, denn ich weiß, auch ihr habt Familien, die versorgt werden müssen.
Anhang
Ich hänge drei Links an.
1. Den Bericht aus der taz an, der Grundlage für meinen Beitrag ist.
2. Ein Interview mit Heiko Teggatz, Gewerkschaftschef der Bundespolizei zu diesem Thema, welches bei Tichys Einblick veröffentlicht ist
3. Ein Beitrag, der von einer Vergewaltigung einer 18 jährigen Ukrainerin berichtet. Die Vergewaltiger sollen zwei Männer aus dem Irak und Nigeria mit ukrainischem Pass sein. Da haben wir es dann schon.
https://taz.de/Krieg-in-der-Ukraine/!5839619/
Chapeau!
Ein Tag ohne Guettis Analysen ist ein verlorener Tag.
Neulich hatte ich einen Traum:
Ganz am Ende der Straße brannte ein Haus. Die Familie, die darin wohnte, kannte ich nicht so richtig. So nur mal vom Sehen. Ab und zu war sie mir aufgefallen. Sie waren anders als ich, aber auf den ersten Blick nicht unsympathisch. Hussein hießen sie: Vater. Mutter und 5 halbwüchsige Kinder. Sie waren Moslems, glaube ich. Dunkelhäutig waren sie und sie grillten sonntags im Vorgarten.
Da standen sie nun auf der Straße vor ihrem brennenden Haus. Es war klar: jemand musste sich um sie kümmern. Ihnen Unterkunft gewähren –wie man so sagt. Wenigstens bis ihr Haus wieder so einigermaßen bewohnbar war.
Zu ihren direkten Nachbarn, den Alatürks, wollten sie nicht. Das Haus war ihnen zu klein und zu einfach. Sie wollten zu mir. Warum? Vielleicht hatten sie öfters gesehen, wie ich den Rasen gemäht, die Türen gestrichen und auch sonst mein Haus auf Vordermann gebracht hatte. Außerdem war ich ein guter Mensch. So sagten es jedenfalls die Husseins. Schön und gut, ich verstand das zwar nicht so recht: Warum ist jemand, der in Not ist, wählerisch? Und sucht sich auch noch gerade mein Haus als Notunterkunft aus?
Aber ich hatte Mitleid und ließ die Familie ins Gästezimmer einziehen. Badezimmer und Küche teilten wir uns. Sollte ja nur für ein paar Tage oder Wochen sein. Halt so lange, bis die Brandschäden beseitigt waren und das Familienoberhaupt sich ans Aufräumen und Wiederherstellen gemacht hatte.
Es war schwierig, aber es ging so einigermaßen. Ich verstand zwar ihre Sprache nicht, ihre Gewürze rochen fremdartig und ihr Sinn für Sauberkeit und Ordnung war auch anders als ich das gewohnt war.
Nach ein paar Wochen bekamen sie Besuch von zwei anderen Familien. Auch dunkelhäutig und mit vielen Kindern. Der Besuch zog sich in die Länge und ich fing an, mich etwas fremd im eigenen Haus zu fühlen. Nicht nur, dass es viel enger war als früher. Ich verstand nicht, was sie sich im Garten und im Flur laut zuriefen. Die Musik, die sie hörten, klang sehr fremdartig und war mir zu laut. Die Gesichter der Frauen des Besuchs hatte ich noch nie gesehen. Sie trugen schwarze Schleier. Wenn sie in die Küche kamen, musste ich raus. Das war bei ihnen Sitte. Männer und Frauen, die nicht miteinander verheiratet waren, durften nicht im gleichen Raum sein.
Früher, auf einer Reise nach Ägypten, hatte mich das fasziniert, wenn ich die verschleierten Frauen auf den Märkten sah und die ungewohnten Düfte roch. Aber jetzt -bei mir zu Hause- macht mir das Angst. Und ich kam mir irgendwie deplaziert im eigenen Haus vor.
So etwa nach einem Jahr hatte eine Nachbarschaftsinitiative das abgebrannte Haus der Familie Hussein wieder hergerichtet. Es war nicht toll, aber man konnte so einigermaßen darin wohnen. Meinte ich. Aber die Husseins hatten sich an mein Haus mit fließend warmen und kaltem Wasser und Zentralheizung, Waschmaschine und Wintergarten gewöhnt. Es gefiel ihnen bei mir. Ihnen war es nicht zu eng. Und sie konnten nicht verstehen, dass ich gerne wieder alleine in meinem Haus wohnen wollte. Ich sei ein Egoist und sollte doch daran denken, dass die vielen Kinder der Husseins und ihrer Besuchsfamilien eine Bereicherung meines Lebens seien. Multi-Kulti eben.
Mein Angebot, ihnen den Umzug in ihr altes Haus zu bezahlen und noch etwas zur Neueinrichtung zuzuschießen, war erfolglos. Was sollte ich tun? Was hatte ich bloß falsch gemacht??
Da wachte ich auf und genoss die Stille und war froh, dass das alles nur ein Traum war.