Gedanken zur Kindergrundsicherung
„In der kleinen Welt, in welcher Kinder leben, gibt es nichts, das so deutlich von ihnen erkannt und gefühlt wird, wie Ungerechtigkeit.“
Charles Dickens
Heute Morgen im MOMA
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Sicherlich muss man sich bei dieser Aussage fragen, wie man hier Armut definiert. Das soll aber gar nicht das Thema sein.
Entscheidend ist, man versucht dieser Armut entgegenzuwirken. Die Kindergrundsicherung muss her. Man bedient sich also der bekannten Mittel. Man will das Problem mit Geld zuschütten. Lisa Paus hätte dafür gerne 12 Mrd. Euro, der Lindner will ihr aber nur 2 Mrd. zugestehen. Es geht also wieder einmal um das schnöde Geld. Jetzt hat sich auch der Kanzler eingeschaltet. Die Ampelparteien sollen sich bis August zu diesem Thema einigen. Na, das wird dann wohl auch gelingen. Wenn der Kanzler es sagt.
Das Gesetz
Ich weiß nicht wie lange man schon an einem entsprechenden Gesetz arbeitet. Gefühlt kommt es mir wie eine Ewigkeit vor. Wenn man dem gegenüberstellt, wie Energie- und Umweltgesetze durch das Parlament prügelt, dann erstaunt es einen schon, dass diese Kindergrundsicherung keinen Schritt vorankommt. Nun ja, was erwarten sie von Parlamentariern, die in Kindern einzig und allein einen CO2-Abdruck sehen. Da wundert einen dann gar nichts mehr.
Aber muss es immer Geld sein?
Gerade in armen Familien kommt zusätzliches Geld nur selten bei den Kindern an. Insbesondere ist das ein Problem, wenn auch noch andere Probleme hinzukommen. Drogen und Alkohol sollen hier nur zwei Beispiele sein. Wären da Sachleistungen nicht viel besser? Auch Sachleistungen sind nicht der Weisheit letzter Schluss. Weil diese dann häufig über einen riesigen Verwaltungsaufwand erstattet werden müssen. Ich meine, es geht auch viel einfacher.
Besteuerung
Es ist doch erstaunlich, dass Hundefutter als Lebensmittel gilt und somit mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent belegt ist. Für Kinderbekleidung zahlen sie aber den vollen Steuersatz von 19 Prozent. Da könnte man doch einmal richtig ansetzen.
Was spräche dagegen, wenn man den Mehrwertsteuersatz für Kinderartikel auf null Prozent festlegt? Nicht nur auf Bekleidung, sondern auch auf Nahrung, Windeln und was es sonst noch so gibt? Ob ein Kinderschuh nun 40,00 Euro kostet oder nur 32,00 Euro, das ist schon ein gewaltiger Unterschied.
Und sind wir doch mal ehrlich. Wenn ich die Kosten für Kinderbedarf über die Besteuerung um 20 Prozent (bei Nahrungsmitteln um 7 Prozent) senke, dann brauche ich auch keine Grundsicherung mehr.
Kosten für Kinderbetreuung und Vereine
Auch hier entstehen den Eltern erhebliche Kosten. Was spricht denn dagegen, dass man diese Betreuungskosten zumindest teilweise vom Staat übernimmt. Bei den Kindergärten ist das ja Gott sei Dank mittlerweile geregelt. Warum gilt das aber nicht auch für Krippen und Vereine?
Ich hatte zuvor etwas über den Verwaltungsaufwand gesagt. Klar, wenn jede Einzelperson dafür Anträge stellen muss, dann wird das eine Bürokratiekrake. Was spräche aber dagegen, wenn die Vereine und Kinderbetreuungseinrichtungen diese Leistungen pauschal beantragen würden? Okay, es gibt immer Möglichkeiten zum Beschiss. Aber das dürften doch Peanuts sein, wenn man als Vergleich die Corona-Test-Stationen heranzieht.
Ermäßigungen bei der Bahn
Ich kann mich noch an meine Kindheit erinnern. Da gab es bei der Bahn Ermäßigungen für kinderreiche Familien (mindestens drei Kinder). Und neben der Schülerermäßigung gab es dann noch eine zusätzliche Ermäßigung für die Kinderreichen. Das war damals in Hessen. Ich weiß nicht, ob es ähnliches heute noch gibt. Keine Ahnung. Fände ich aber gut.
Fazit
Wir müssen etwas für unsere Kinder tun. Kinder sind unsere Zukunft. Und dafür müssen wir die Eltern unterstützen. Aber warum immer mit Geld? Warum nicht mit anderen Angeboten. Ich glaube, dass die Senkung der Mehrwertsteuer auf Kinderartikel eine deutlich größere Wirkung erzeugen würde, als die Einführung einer Kindergrundsicherung. Das ist doch wieder nur eine andere Bezeichnung für Kindergeld. Dann können wir es doch auch Bürgergeld nennen, da war doch was.
Was für mich viel wichtiger ist, ist Bildung. Fehlende Bildung kann man durch kein Geld der Welt ersetzen. Und diese Bildung sollte neutral sein. Also frei von irgendwelcher Indoktrination. Und vor allem muss sichergestellt sein, dass die Kinder mit Eintritt in die Grundschule deutsch sprechen. Denn sonst können sie dem Unterricht nicht folgen. Da müsste in meinen Augen viel mehr Kraft angewendet werden.
Die Kindergrundsicherung ist in meinen Augen wieder einmal nur Schmuck am Nachthemd. Nicht mehr, und nicht weniger.
Noch ein Zitat zum Schluss
„Laut Umfrage glauben 73 % aller Deutschen, dass Kinder glücklich machen. Die anderen 27 % haben welche.“
Anke Engelke
Quelle: Kindergrundsicherung – Morgenmagazin – ARD | Das Erste