„Wenn wir Subventionen gewähren, dann tun wir das mit dem Geld, das wir ihnen vorher abgenommen haben.“
Hans Friderichs
Ein Unternehmen schwächelt
Stellen sie sich einmal eine Fabrik vor, die Lampen herstellt. Ich werde jetzt, wie so häufig, mit fiktiven Zahlen arbeiten. Es geht wieder einmal um ein grundsätzliches Verständnis.
Nehmen wir einfach mal an, es werden im Monat 2.000 Lampen hergestellt. Und damit die Firma überleben kann, muss sie diese Lampen für 50 Euro verkaufen. Jetzt kommt aber plötzlich ein Unternehmer auf den Markt, vielleicht aus China, der verkauft vergleichbare Lampen für 25 Euro. Für unseren Unternehmer heißt das, er muss die Produktionskosten halbieren. Ansonsten kann der seine Lampen nicht mehr verkaufen. Auch wenn das unser Freund Habeck anders sieht, die Firma geht einfach pleite. Das bedeutet aber auch, dass unter Umständen Steuereinnahmen wegbrechen, ganz sicher werden aber Menschen zunächst einmal arbeitslos werden.
Was kann man tun?
Der Unternehmer wird natürlich versuchen, seine Produktionsverfahren zu optimieren. Das wird möglicherweise auch mit Automation geschehen. Zurzeit ist in diesem Zusammenhang ja der Begriff Digitalisierung in aller Munde. Das benötigt aber Zeit, die das Unternehmen nicht hat. Und genau für eine solcher Übergangsphase kann der Staat durch Subventionen helfen. Solange diese Subventionen zeitlich begrenzt sind, sollte das kein Problem sein. Aber es gibt leider viele Fälle, wo sich Subventionen verstetigen. Wenn das aber notwendig ist, dann muss man davon ausgehen, dass dieser Wirtschaftszweig einfach nicht überlebensfähig ist. Trotzdem kann es auch dafür Gründe geben. Das müssen allerdings gute Gründe sein.
Subventionen in der Landwirtschaft
Die Landwirtschaft ist eigentlich ein gutes Beispiel für verstetigte Subventionen. Auch wenn die nicht mehr so hoch sind, wie in früheren Jahren.
Nach dem Weltkrieg drohte in Europa in vielen Regionen Hungersnot. Aus dieser Erfahrung wollte man sicherstellen, dass Europa sich eigenständig mit Lebensmitteln versorgen kann. Leider waren die in Europa erzeugten Lebensmittel auf dem Weltmarkt nicht konkurrenzfähig. Daher hat man die Bauern mit Steuermitteln unterstützt. Dass es dadurch auch zu Fehlentwicklungen kam, soll nicht verheimlicht werden. Die sollen hier aber nicht das Thema sein. Wichtig ist die Erkenntnis, dass politische Gründe durchaus Subventionen rechtfertigen können.
Die deutsche Wirtschaft geht den Bach runter
Derzeit leben wir in Deutschland in einer Rezession. Dafür gibt es eigentlich drei wesentliche Gründe. Die Energiekosten sind zu hoch. In meinen Augen ist das der Hauptgrund. Es fehlt an Fachkräften. Und natürlich kostet der Klimawahnsinn unglaublich viel Geld.
Dass auch der Bürokratiedschungel noch seinen Beitrag leistet, wollen wir auch nicht verschweigen.
Das führt dazu, dass viele Unternehmen auf dem Weltmarkt nicht mehr konkurrenzfähig sind, insbesondere dann, wenn sie viel Energie benötigen. Das heißt allerdings nicht, dass sie nicht mehr produzieren. Sie produzieren dann halt wo anders.
Und jetzt stellt sich doch die Gretchenfrage. Wer sollte unter diesen Voraussetzungen noch in Deutschland investieren? Und jetzt hat doch der vergessliche Olaf verkündet, wir würden ein zweites Wirtschaftswunder erleben. Ich frage mich da schon, welches Unternehmen dafür sorgen sollte. Es ist doch ein Fakt, selbst Unternehmen, die Windräder oder Wärmepumpen bauen, wandern ab. Und die Autofirmen fahren derzeit ihre Produktion für E-Autos zurück. Woher soll also dieses Wirtschaftswunder kommen?
Zumindest scheint der Kanzler optimistisch. Er hat nämlich bei einem Bürgergespräch in Erfurt gesagt, dass viele Unternehmen nach Deutschland kämen. Nun gut, ich weiß allerdings nicht, was Scholz als „viele“ bezeichnet. Ich weiß nämlich nur von zwei Unternehmen. Das ist zum einen Tesla, und zum anderen soll jetzt noch der Chiphersteller TSMC in Deutschland investieren. Und damit will ich mich näher beschäftigen.
Der Chiphersteller TSMC investiert in Dresden
Dieser Chiphersteller will also in Deutschland eine Fabrik bauen. Mitbeteiligt sind die Unternehmen Bosch, Infineon und NXP. Warum sind die aber überhaupt nach Deutschland gekommen? Weil der Staat das Unternehmen mit 5 Mrd. Euro sponsert. Die Subvention begründet Scholz damit, dass Europa unabhängiger vom Ausland werde. Blöd ist allerdings dabei, dass die dafür benötigten Rohstoffe weiterhin aus dem Ausland kommen. Das war es dann mit der Unabhängigkeit.
Darüber hinaus schaffe diese Fabrik neue Arbeitsplätze. Blöd ist hierbei nur, dass die aber schon an anderer Stelle verloren gegangen sind. Und dann glaube ich auch nicht, dass Deutschland Gerade diese hochqualifizierten Arbeitskräfte vor Ort hat. Ich bin vielmehr davon überzeugt, dass das Unternehmen diese Arbeitskräfte aus dem Ausland mitbringt. Und so sehr viele werden in der Produktion von Halbleitern auch gar nicht gebraucht. Vieles erledigen da schon Maschinen.
Nehmen wir also folgendes mit. Bevor dieses Unternehmen das erste Produkt auf den Markt gebracht hat, ist es schon mit 5 Mrd. Euro gesponsert worden.
Und jetzt fangen wir an zu produzieren
Diese Unternehmen produziert. Und wir erinnern uns, hohe Energiekosten, hohe Personalkosten und hohe Umweltabgaben. Was ist das Ergebnis? Hohe Produktpreise. Die Produkte, die diese Firma herstellt, werden aufgrund der Kosten weltweit kaum konkurrenzfähig sein. Damit das Unternehmen seine Waren allerdings trotzdem verkaufen kann, muss auch das mit Subventionen unterstützt werden. Für Kunden die in der EU produzieren oder die Endprodukte kaufen, heißt das, dass sie die teuren Produkte kaufen müssen. Das heißt, alle Produkte, die solche Chips verwenden, werden deutlich teurer. Und wie hat der Scholz das ausgedrückt? Der hat gesagt, wenn man unabhängig und sicher sein wolle, dann kostet das halt Geld. Übrigens ihr Geld.
Jetzt wird es also richtig teuer
Dieses Unternehmen musste also gekauft werden. Wenn man denen nicht von Anbeginn 5 Mrd. Euro hinterhergeschmissen hätte, dann wären die wahrscheinlich gar nicht gekommen. Und die Unternehmen wissen auch, dass der Staat, teilweise auch die EU, ihnen beim Verkauf ihrer Produkte noch helfen wird. Da wird dann einem unwirtschaftlich arbeitenden Unternehmen auch noch Geld hinterhergeschmissen. Was man nicht so alles tut für den Klimaschutz.
Beispiel Windenergie
Ich weiß nicht ob sie es schon gelesen haben. Vattenfall stoppt ein Offshore-Projekt vor der britischen Nordseeküste. Trotz garantierter Abnahmepreise für den Strom würde sich das Projekt für das Unternehmen nicht rechnen.
Also geht es auch hier nur mit Subventionen. Auch in Deutschland erhalten Windparkbetreiber ein garantiertes Entgelt. Dabei sollten wir beachten, dass Deutschland in der Mittagszeit häufig Strom für Spottpreise exportiert, manchmal müssen wir sogar noch Geld dazugeben. Und trotzdem erhalten die Windkraftbetreiber einen garantierten Preis. Das ist Subventionierung auf höchstem Niveau. Und die ist auch nicht kurzfristig. Diese Subvention ist auf Dauer angelegt. Damit diese Subventionen aber nicht ins uferlose steigen, müssen die Bürger entsprechend hohe Strompreise berappen.
Es ist also auch hier so, dass nicht nur der Bau von Windrädern subventioniert wird, sondern auch der Betrieb. Ein Ende ist nicht absehbar.
Fazit
Die Regierung versucht wieder einmal, ihnen Sand in die Augen zu streuen. Ja, es wandern Firmen ab. Aber es kommen ja auch neue. Sie sehen also, die Regierung tut doch was. Dass diese Firmen aber mehr oder weniger gekauft werden müssen, das wird geflissentlich verschwiegen. Und dass die wahrscheinlich auch in der Produktionsphase weiterhin subventioniert werden müssen, darüber spricht auch keiner.
Und es sollte ihnen klar sein. Es geht hier um Steuergeld. Ihr Steuergeld.
Vielleicht ist es ihnen ja schon aufgefallen. Die Regierung versucht derzeit fast alles zu Geld zu machen. Es soll nur nicht so aussehen, als seien es Steuererhöhungen. Tja, für ihre völlig verfehlte Wirtschafts- und Klimapolitik brauchen die jeden Cent. Und wenn man diese Mischpoke so sieht, sparen haben die nicht gelernt.
Der Link
Ich habe ihnen einen Beitrag von Tagesschau.de verlinkt. Wenn sie den lesen, werden sie sehr schnell feststellen, wie hier wieder einmal die Dinge schöngeredet werden. In diesem Zusammenhang habe ich dann noch gelesen, dass auch die EU die Chip-Branche mit 43 Mrd. Euro fördern will. Fördern heißt in diesem Zusammenhang aber subventionieren. Das dürfte doch klar sein.
Chiphersteller TSMC beschließt Bau von Fabrik in Dresden | tagesschau.de
Ein Nachtrag
Ich weiß nicht, ob sie sich noch erinnern können. Da gab es mal ein Werk von Nokia, ich meine es wäre in Bochum gewesen. Die hatten dort investiert, weil man ihnen bei der Gewerbesteuer deutlich entgegengekommen ist. Als man diese Form von Subventionierung dann aber nicht mehr verlängert hat, hat sich Nokia geflissentlich vom Acker gemacht.