Jetzt wirft man den Israelis sogar Völkermord vor
„Am schnellsten beendet man einen Krieg, indem man ihn verliert.“
George Orwell
Was ist geschehen
Es ist noch kein halbes Jahr her, da überfielen Kämpfer der Hamas den Süden Israels. Sie mordeten und schändeten unschuldige Menschen. Männer, Frauen, Junge, Alte, nicht einmal vor Kindern machten sie halt. Es ging ihnen einfach darum, jüdisches Leben zu eliminieren.
Und wenn wir ehrlich sind, es geht dem Islam nicht darum, erfahrenes Unrecht zu Sühnen. Es geht einzig und allein darum, die Welt von den Ungläubigen zu befreien. Im Moment sehen wir nur den Judenhass dieser Menschen. Sind das überhaupt noch Menschen, so wie die sich verhalten? Aber wir sollten nicht übersehen, dass es den Christen in diesen Ländern kaum besser geht.
Israel reagiert
Nach diesem Massaker musste Israel reagieren. Und sie marschierten in den Gaza-Streifen ein. Mit massiver militärischer Macht. Es gab dabei zwei Ziele. Die Befreiung der Geiseln und die Eliminierung der Hamas. Beide Ziele sind nach wie vor nicht erreicht.
Die Hamas gibt trotz der israelischen Überlegenheit nicht auf. Denn sie weiß, dass die Zeit für sie spielt. Die Kämpfer, oder sollte ich besser sagen die Terroristen, verstecken sich hinter der Zivilbevölkerung. Nutzen Schulen und andere öffentliche Gebäude als Waffen- und Munitionslager. In Tunneln haben sie ihre Führungseinrichtungen eingerichtet. Und die können durchaus auch in den Kellern von Krankenhäusern liegen.
Also müssen die Israelis in diese Gebäude rein. Natürlich gibt es Kollateralschäden. Und natürlich werden dabei auch Zivilisten verletzt und getötet. Und das zeigt in der westlichen Welt Wirkung. Natürlich darf man auch im Krieg nicht einfach wahllos Zivilisten umbringen. Wenn der Gegner diese allerdings als Schutzschild einsetzt, dann verlieren auch diese den Schutz durch die Genfer-Konventionen.
Die Moral des Westens
Ich weiß nicht genau, was in Gaza passiert. Den ÖR traue ich nicht wirklich, denn die springen mir zu schnell auf Meldungen von Al Jazeera auf. Und da weiß man doch, dass das der Propagandasender der Hamas ist.
Merkwürdig, RT (Russia Today – Fernsehsender), hat man unmittelbar nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verboten. Al Jazeera darf weitersenden, wird sogar als Grundlage für Nachrichten genutzt.
Dadurch werden Meldungen deutlich verfälscht. Natürlich immer zulasten der Israelis. Das beste Beispiel war der Raketenangriff auf ein Krankenhaus in Gaza. Der wurde zunächst auch den Israelis in die Schuhe geschoben. Man sprach von unzähligen Toten und Verletzten. Am Ende musste man kleinlaut eingestehen, dass es sich um einen Irrläufer der Hamas handelte, der auf dem Parkplatz des Krankenhauses eingeschlagen ist. Tote gab es wohl keine, und die Zahl der Verletzten war überschaubar. Drei oder Vier, wenn ich mich recht erinnere.
Das alles tut der Sache aber keinen Abbruch. Israel hat in den internationalen Gremien eben keine Lobby. Und auch die deutschen Vertreter in diesen Gremien sind lediglich Maulhelden. Nach außen hin erklären sie den Israelis die volle Solidarität, in Abstimmungen zeigen sie dann aber ihr wahres Gesicht. Unsere sogenannte Außenministerin fliegt sogar nach Israel, um Netanjahu zu erklären, wie er weiter vorgehen soll. Wenn es nicht so Ernst wäre, dann könnte man darüber lachen.
Völkermord
Jetzt wirft man den Israelis sogar Völkermord vor. Südafrika hatte Klage beim internationalen Gerichtshof eingereicht, Israel solle in Anbetracht der sich gravierend verschlechternden Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung seine Offensive in Rafah sofort einstellen (lesen sie auch hier). Über die Folgen dieses Urteils will ich hier nicht reden.
Der internationale Strafgerichtshof hat sogar Haftbefehl gegen Regierungschef Netanjahu, dessen Verteidigungsminister Galant und drei weitere Hamasführer erlassen. Damit setzt der Gerichtshof israelische Regierungsmitglieder mit den Terroristen der Hamas gleich. Dass der Chefankläger Karim Ahmad Khan ein Muslim ist, dürfte hier nicht überraschen (lesen sie auch hier).
Widerspruch von den westlichen Moralisten kommt, wenn überhaupt, nur sehr zögerlich.
Aber was ist das eigentlich, Völkermord.
Bei Wikipedia ist Völkermord so definiert: „Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.“
In unserem Fall müssen wir nun zwei Dinge überprüfen. Handelt es sich bei den Palästinensern um eine der genannten Gruppen und hat Israel wirklich die Absicht, diese Gruppe auszulöschen. Das heißt, besteht Vorsatz?
Die Frage nach dem Vorsatz
Nach dem Massaker hat Israel eine militärische Operation gestartet. Als Ziele waren klar benannt, Befreiung der Geiseln und Vernichtung der militärischen Kräfte der Hamas. Diese Ziele sind gemäß des Kriegsvölkerrechts absolut legitim. Dass es bei solchen Operationen Kollateralschäden gibt, wird auch im Kriegsvölkerecht zugestanden. Allerdings haben die kriegsführenden Parteien diese auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Das gilt allerding nicht nur für die Israelis, sondern auch für die Hamas.
Dass Israel das beachtet, dafür gibt es viele Indizien. Wie würden sie beispielsweise die Aufforderung an die Zivilbevölkerung beurteilen, die gefährdeten Bereiche zu verlassen. Solche Aufforderungen hat es immer gegeben. Dass die Hamas weiterhin Raketen aus bewohnten Gebieten abgeschossen haben, ist eine Tatsache. Damit verlieren diese Regionen ihren völkerrechtlichen Schutz. Und trotzdem versucht die israelische Armee auch hier, die Betroffene Bevölkerung soweit als möglich zu schützen. Ich kenne keinen militärischen Konflikt, wo der Gegner so umfassend über die Operationsplanung informiert wurde.
Darüber hinaus ist es für die Israelis schwierig, den Gegner zu erkennen. Bei der Hamas handelt es sich nämlich nicht um reguläre Soldaten, die man an einer Uniform erkennt. Dass es da zu Fehleinschätzungen kommt, ist mehr als nachvollziehbar. Und trotzdem ist es nicht zu standrechtlichen Erschießungen gekommen, wie wir sie beispielsweise aus dem zweiten Weltkrieg kennen.
Auch hier sehe ich kein völkerrechtswidriges Vorgehen seitens der Israelis. Die Hamas hält sich nicht an die Regeln eines militärischen Konflikts, nicht umgekehrt. Wenn es sich aber schon nicht um völkerrechtswidriges Verhalten handelt, wie will man dann einen Völkermord konstruieren?
Welche Gruppe soll vernichtet werden
Beim Völkermord geht es um die systematische Vernichtung von nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppen. Beleuchten wir die Palästinenser doch einmal nach diesen Aspekten. Die Palästinenser sind Araber, die schon länger in dieser Region leben. Erst um das Jahr 600 wurden diese Araber vom Islam vereinnahmt. Dass das nicht gewaltlos vonstattenging, dürfte als bekannt vorausgesetzt werden.
Ethnie
Sind die Palästinenser also eine besondere Ethnie? Ich sehe das nicht so. Den wenn man die Entstehung der palästinensischen Autonomiegebiete berücksichtigt, dann handelt es sich um muslimische Araber, die vorher zur Bevölkerung Jordaniens, Syriens oder Ägyptens gehörten. Und nur weil Jassir Arafat in den Sechzigern des letzten Jahrhunderts diesen Staat Palästina gefordert hat, macht das diese Araber nicht plötzlich zu einer eigenen Ethnie.
Und die Vernichtung der Araber ist definitiv nicht das Ziel der Israelis. Vor allem auch deshalb, weil ja etwa 2 Millionen Araber in Israel leben. Die dürften eigentlich selbst dieser Ethnie angehören, wenn es sich denn um eine handelte.
Rasse
Sind die Araber eine eigene Rasse? Ich glaube nicht. Der Großteil der arabischen Bevölkerung dürfte den Weißen zuzuordnen sein. Selbst wenn Israel versuchen würde, die Palästinenser auszurotten, Rasse dürfte da nicht das Argument sein.
Religion
Auch bei der Religion dürfte es schwierig werden. Denn der Islam ist soweit verbreitet, dass der definitiv nicht von der Vernichtung bedroht wäre, selbst wenn die Israelis dies als Ziel in Gaza hätten. Die Eliminierung der islamischen Religion ist somit als Ziel völlig unsinnig.
Nationale Aspekte
Will Israel einen Staat vernichten? Wenn wir über einen Staat sprechen, dann müssen wir die palästinensischen Autonomiegebiete in Gänze betrachten. Und selbst die sind seitens der UN nicht als Staat anerkannt. Was der Grund dafür sein könnte, dass einzelne Staaten die Palästinenser als Staat anzuerkennen, Irland Spanien und Norwegen haben das erst kürzlich getan, ist für mich nicht nachvollziehbar.
Wie dem auch sei, gemäß der UN handelt es sich bei den Autonomiegebieten nicht um einen Staat. Israel kann somit nicht einen Staat vernichten wollen.
Übergreifende Aspekte
Sollte Israel wirklich einen Völkermord geplant haben, dann stellen sich weitere Fragen. Ich frage mich da, warum die Israelis nicht zunächst i, eigenen Land angefangen haben. In Israel leben derzeit etwa 2 Mio. Araber. Die sind Staatsangehörige Israels und bleiben völlig unbehelligt.
Und wenn Israel tatsächlich einen Völkermord geplant hat, wieso führen die Streitkräfte ausschließlich einen Krieg in Gaza? Wieso lassen sie das Westjordanland völlig in Ruhe? Denn wenn wirklich ein Völkermord geplant wäre, dann müsste es auch da mittlerweile gewisse Aktionen geben. Gibt es aber nicht.
Zusammenfassung
Die westliche Welt wirft also den Israelis Völkermord vor. Leider hat man dabei vergessen, detailliert darzustellen, was man damit meint. Wenn man aber meinen Ausführungen folgt, dann dürfte es mit der Begründung eines Völkermordes ziemlich schwierig werden.
Auch die Beweislage für Verstöße gegen das Völkerrecht ist meines Erachtens ziemlich dürftig. Zumindest wenn es um die militärischen Aktionen geht. In wieweit die israelischen Streitkräfte humanitäre Hilfslieferungen behindern, weiß ich nicht. Ich glaube aber nicht, dass israelische Streitkräfte Hilfslieferungen dazu benutzen, um die Bevölkerung unter Druck zu setzen. Das wären eher die Methoden der Hamas.