„In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, dann war es so geplant.“
Franklin D. Roosevelt (ehem. am. Präsident)
Normalerweise gibt man einer neuen Regierung 100 Tage Zeit, bevor man sie bewertet. In diesem Fall mache ich das aber schon jetzt. Zum einen sind schon viele Dinge auffällig, zum anderen ist nach den großspurigen Ankündigungen vor der Wahl erschreckend wenig passiert. In einem früheren Beitrag habe ich ihnen die neue Bundesregierung schon vorgestellt.
Heute will ich mal aufarbeiten, was die Regierungsmitglieder bis heute gebracht haben. Ich kann sie aber beruhigen, ich schreibe nur zu denen, die überhaupt in Erscheinung getreten sind. Und das sind erschreckend wenige.
Der Bundeskanzler
Erinnern sie sich noch an die olympischen Winterspiele 1980 in Lake Placid? Wahrscheinlich nicht. Der damalig 19 jährige Jochen Behle startete im Ski-Langlauf. Große Chancen hatte er nicht, und so verschawand er im großen Feld. Der Fernsehreporter Bruno Morawetz suchte ihn aber während des gesamten Rennens. Ständig wiederholte er die Frage, „wo bleibt Behle“, oder „wo ist Behle“.
Heute müsste die Frage lauten: „Wo ist Scholz.“ Außer bei seiner Regierungserklärung, bei der er erklärte, es gebe keine roten Linien mehr, ist er weitestgehend unsichtbar. Lebt der überhaupt noch? Ach ja, in den USA hat man ihn mit Joe Biden gesehen. Zwei Tattergreise unter sich. Allerdings hat Biden deutlich gemacht, wer die Hosen an hat.
Bei Merkel war das aber auch nicht viel anders. Nur dort hat sich dann der Kanzleramtsminister, Helge Braun, lautstark zu Wort gemeldet.
Bei Scholz ist das leider nicht der Fall. Wer ist das überhaupt, dieser Wolfgang Schmidt? Gibt es den überhaupt, oder ist das eine Phantasiefigur.
Die Innenministerin
Eine der beiden Regierungskrakelerinnen ist Nancy Faeser. Ihre Hasstiraden gegen Rechts könnten aus der Feder von Joseph Goebbels stammen. Auf dem linken Auge ist sie allerdings blind. Tauchte doch erst kürzlich auf, dass sie einen Bericht für die Zeitschrift der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) geschrieben habe. Lesen sie hierzu auch diesen Beitrag aus der NZZ. Diese Vereinigung wird als Linksextrem eingestuft und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Da hat sie wohl keine Berührungsängste.
Damit das dann auch funktioniert, wird alles was ihr nicht passt in die rechte Ecke verfrachtet. So sind die Montagsspaziergänger alle Rechts.
Und sowas ist Innenminister in Deutschland.
Wie heißt es da noch im Psalm 22? „Mein Gott, warum hast du mich verlassen.“
Der Gesundheitsminister
der zweite Regierungskrakeler heißt Karl Lauterbach. Wer geglaubt hat, er würde mit dieser neuen Aufgabe nicht mehr so oft im Polit-Talk auftreten, sieht sich getäuscht. Allerdings wird jetzt deutlich, dass er für diesen Ministerjob wohl nicht geeignet ist. Ständig verstrickt er sich in Widersprüche. Sein RKI hat er nicht im Griff und Erkenntnisse aus dem PEI werden ignoriert, wenn sie in sein politisches Narrativ nicht passen. Jetzt kommt sogar die Erkenntnis, dass man viel zu viel Impfstoff gekauft hat. Wer möchte, kann sich in diesem Jahr bis zu acht mal impfen lassen. Und jetzt rebellieren die ersten Länderchefs sogar gegen die Impfpflicht. Ja, der hat es schon schwer. Gott sei Dank erhält er noch Unterstützung von dem Grünen Janosch Dahmen. Sonst wäre er jetzt ganz allein.
Beschweren können wir uns allerdings nicht. Wir hatten von ihm nichts erwartet und er hat auch nichts geliefert. Nächstes mal nehmen wir für dieses Amt doch einen Schimpansen, es sei denn der ist überqualifiziert.
Der Wirtschafts- und Klima-Minister
Habeck ist wohl endgültig in der Wirklichkeit angekommen. Zwischen seinen tollen grünen Träumen und der realen Machbarkeit klafft doch eine große Lücke. Und jetzt kommt auch noch seine eigene Gefolgschaft und misst ihn an seinen Versprechungen. Wenn man ihn nach konkreten Schritten zur Umsetzung seiner Träume fragt, dann wird er ziemlich schwammig. Eines seiner häufigst genutzen Worte ist „zukünftig müsse man…“. Geht es etwas konkreter? Ähm…
In der Opposition hat er noch große Sprüche gemacht. Jetzt in der Verantwortung folgt die Ernüchterung.
Für die Energiewende werden die ersten Wälder abgeholzt. Aber so richtig glücklich macht das anscheinend auch nicht.
Die Außenministerin
Die ersten Reisen hat sie überstanden. Der Jubel in den Medien ist riesig. Sie hat keine Fehler gemacht. Was hat sie eigentlich erreicht? RT darf in Deutschland nicht auf Sendung gehen. DW in Russland jetzt auch nicht mehr. Super.
Damit nichts schief läuft hat sie zwei Staatssekretäre, einen verbeamteten und einen politischen. Die schreiben ihr wohl Sprechzettel, damit nichts passiert. Ist ihnen das schon aufgefallen, die liest alles ab. Zwei reichen aber wohl nicht. Sie soll noch einen Dritten bekommen. Ja, es gibt viele Fallstricke und Tretminen. Die gilt es abzuwehren. Und sie selbst kann ja nix.
Jetzt soll noch ein Staatsekretär dazu kommen. Sie will die Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zur Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik in ihrem Ressort machen. Dafür muss die aber erst noch Deutsche werden. Ich bin überzeugt, die anderen Nationen warten nur auf die. Lene, du kannst sie von mir aus haben, aber bitte nicht auf Kosten der Steuerzahler. Die bezahlst du bitteschön aus eigener Tasche. Was ich mich frage. Bei einem solchen Beraterstab, kann Schnatterlene auch noch etwas anderes außer Luft wegatmen?
Ach so, Show, das kann sie. Eben gezeigt in der Ukraine. Besuch an der Front (siehe auch diesen Bild-Bericht).
Der helle Wahnsinn, aber wo waren die Soldaten. Ein paar kaputte Häuser finde ich auch auf dem Übungsgelände beim THW. Ich war in meinem Berufsleben mehrfach im Einsatz. Und wir hatten auch Besuch von Politikern. Da wo es wirklich gefährlich war, haben wir die nie hingebracht. Aber schöne Bilder sind es schon. Ich glaube, die Ukraine fühlt sich derzeit von Deutschland ziemlich verarscht.
Die Verteidigungsministerin
Wenn man da Bilder von ihren Auftritten sieht, hat man das Gefühl, da besucht die Oma ihren Enkel bei der Truppe. Dass sie die oberste Chefin der Streitkräfte ist, wäre das letzte, an was ich bei der denken würde. Aber immerhin hat sie 5000 Stahlhelme für die Ukraine bereitgestellt. Waffen wollen wir nicht in Krisengebiete schicken. Können wir auch gar nicht. Wir haben ja nicht einmal für unsere eigenen Streitkräfte genug. Davon hört man von der Quotentusse allerdings nichts.
Und der Rest?
Der Rest ist schweigen. Hubertus Heil, Klara Geywitz, Svenja Schulze, Anne Spiegel, Steffi Lemke, Bettina Stark-Schwetzinger, Claudia Roth, Volker Wissing oder Marco Buschmann, gibt es die überhaupt noch. Seit über sechzig Tagen Funkstille. Das zeigt, wie überflüssig die sind. Ich habe schon immer gesagt, fünf oder sechs Ministerien, mehr braucht man nicht.
Zwei habe ich noch vergessen.
Christian Lindner, der Ermöglichungsminister, der mit den Finanzen jongliert. Der Schulden macht, ohne dass es einer merkt. Aber das ist nicht schlimm. In spätestens 3 Jahren gibt es diese FDP nicht mehr.
Und Cem Özdemir, der Soziologe im Landwirtschaftsministerium. Wenn der das Maul aufmacht, erkennt man sofort, dass der von seinem Fach keine Ahnung hat. Seelig sind die geistig Armen. Ansonsten versucht er den Bürgern seine gesunde Lebensart aufzuschwätzen. Er ist Vegetarier.
Der sollte mal das eine wissen. Der Begriff Vegetarier kommt aus dem Indianischen und heißt, „der, der zu blöd zum Jagen ist“.
Fazit
Mit Ruhm haben die sich bisher nicht bekleckert. Und es ist auch nicht absehbar, dass es bald besser wird. Machen wir ein Spiel daraus und wetten, wie lange es KL noch macht. Wenn der weg ist, suchen wir uns den nächsten.
Lesen sie auch die folgenden Berichte, die auf Achgut erschienen sind.
Wie immer sehr gut geschrieben!
Bei Scholz muss ich immer an den Film „immer Ärger mit Berni“ denken. Nur leider ist Scholz nicht so lustig, aber ansonsten hat er das Temperament einer Leiche ….