Teil 1: Agora Energie- und Verkehrswende
„Statt zu beklagen, dass wir nicht alles haben, was wir wollen, sollten wir lieber dafür dankbar sein, dass wir nicht alles bekommen, was wir verdienen.“
Dieter Hildebrandt
Der Souverän des Volkes
In regelmäßigen Abständen wählen wir Abgeordnete in den verschiedenen Parlamenten. Natürlich auf verschiedenen Ebenen. Meistens wissen wir sogar, wen wir wählen. Zumindest bei den Direktmandaten. Bei den Listen wird es dann schon schwieriger. Denn bei der Erstellung dieser Listen sind wir nicht beteiligt. Und da wählen wir dann schon mal Menschen, die wir eigentlich nicht im Parlament sehen wollen. Oder gibt es irgendeinen, der die Fester wirklich gewollt hat? Aber natürlich gibt es bei den verschiedenen Wahlsystemen Dinge, die ich nicht so gut finde. Sie sind aus meiner Sicht aber akzeptabel.
Die Regierung
In der Regel wissen wir sogar schon, wer als Regierungschef, Kanzler oder Ministerpräsident, in Frage kommt. Da wissen wir also schon vor der Wahl, was auf uns zukommt. Auch wenn wir diese Typen nicht unmittelbar wählen, so werden wir da nicht wirklich überrascht. Anders sieht es dann aber bei den Ministerposten aus. Darauf hat der Wähler dann überhaupt keinen Einfluss mehr. Die Besetzung der Ministerposten wird dann nämlich in Koalitionsverhandlungen ausgekungelt. Und wenn es nötig ist, dann schafft man halt noch ein neues Ministerium. Aber auch damit habe ich noch kein Problem. Schließlich sind diese Minister ja immer noch gegenüber dem Parlament verantwortlich. Besser, sie sollten es sein. Momentan habe ich da nämlich meine Zweifel.
Probleme bekomme ich dann aber mit den Staatssekretären. Die suchen sich die Minister dann nämlich häufig nach eigenem Gusto aus. Da geht es dann nicht mehr um Befähigung, sondern einzig und allein um Haltung. Graichen ist hier nur ein Beispiel von vielen.
Lobbyisten
Ich finde es absolut unmöglich, wenn es Lobbyorganisationen gelingt, verschiedene Ministerien zu unterwandern. Und da gibt es derzeit einige Beispiele. Wie kann es beispielsweise sein, dass die ehemalige Vorsitzende von Green Peace, Jennifer Morgan, plötzlich als Staatssekretärin im Außenministerium sitzt. Green Peace ist für mich eine kriminelle Organisation. Aber was soll es.
Da aber genau dieser Lobbyismus immer auffälliger geworden ist, habe ich mich jetzt entschlossen, einige Beiträge diesem Thema zu widmen.
Agora Energiewende
Im Zusammenhang mit der Graichen-Affäre ist häufig der Name „Agora Energiewende“ gefallen. Es gibt auch die „Agora Verkehrswende“, die Ziele gleichen sich aber. Es geht immer um die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft. Ich will jetzt nicht diese Organisationen im Detail vorstellen. Auch über die Finanzierung will ich jetzt nichts sagen. Das werde ich zu einem späteren Zeitpunkt einmal tun. Ich will ihnen nur in aller Kürze aufzeigen, wie diese Organisationen unsere Ministerien unterwandert haben, und somit massiv an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt sind. Natürlich könnten sie jetzt aber behaupten, da ist doch noch das Parlament. Ja natürlich ist das so, aber von denen sitzen schon einige im Parlament. Das sind Abgeordnete, bzw. Spitzenangestellte in staatlichen Behörden.
Was verbirgt sich hinter dieser Agora
Agora kommt aus dem Griechischen und bezeichnet so was ähnliches wie einen Marktplatz. Dort wurde aber nicht nur gehandelt, es wurde sich auch ausgetauscht. Ja, es ging auch um Politik. Bei den Römern hatte das Forum die gleiche Bedeutung.
Nun ja, heute bezeichnen die sich als Denkfabrik, „Think Tank“ in neudeutsch. Und sie geben sich auch einen wissenschaftlichen Touch. Da sind eine ganze Menge Doktoren mit im Boot. Allerdings kann man von einer ergebnisoffenen Wissenschaft nicht reden. Beim Heizen hat man nämlich schon frühzeitig auf Wärmepumpen gesetzt. Auch die Elektrifizierung der Mobilität ist hier schon lange ein Thema. Eigentlich hat man nur auf den richtigen Moment gewartet, um diese Maßnahmen mit Gewalt umzusetzen. Und endlich sind die Grünen in der Regierung. Und jetzt muss es schnell gehen. Sonst könnte es ja sein, dass der verblödete Bürger etwas merkt. Und sie merken ja schon, dass das mit diesem Heizungsgesetz wohl doch nicht so ganz rund läuft.
Eine Regierung ohne die Grünen
Jetzt könnte man ja die Hoffnung hegen, dass die Grünen wieder abgewählt werden. Leider ist das nicht so.
Denn auch in den anderen Parteien gibt es Leute, die man mit der Agora in Verbindung bringen muss.
Schauen sie sich einfach mal die Aufstellung an. Auch die FDP zeigt eine gewisse Nähe zu dieser Agora. Und das ist ja nur die Spitze des Eisberges. Der derzeitige Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, wird auch mit der Agora in Verbindung gebracht.
Zusammenfassung
Egal, wie wir es betrachten, diese Agora hat sehr viel Macht, bis in die Parteien hinein. Teilweise besitzen die sogar Mandate in den Parlamenten. Sind eigentlich von uns gewählt. Sind aber keineswegs unabhängig. Haben wir das wirklich gewollt?
Regierungen sind korrupt. Das war schon immer so. Aber dass es einmal so schlimm werden würde wie jetzt, das hätte ich im Leben nicht erwartet. Ja, mit dem Einzug der Grünen in die Regierung hat die Korruption noch einmal deutlich an Fahrt zugelegt.
Naja, wenigstens etwas, wo es vorwärts geht.
Zwei Links
Der erste Link war Basis für diesen Beitrag. Den sollten sie wirklich lesen. Der zweite Link führt sie zu einem Podcast von Julian Reichelt. Dauert 35 Minuten. Den werde ich als Grundlage für weitere Beiträge nutzen.
Das grüne Lobby-Netz in den Ampel-Ministerien (tichyseinblick.de)