Wieder einmal trafen sich die Ministerpräsidenten zur Beratung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie. Und wieder lief es genauso ab, wie immer. Der übliche Kreis um Merkel, Söder, Müller und Scholz, berieten sich schon im Vorfeld. Die Ergebnisse waren mit Masse schon vor der Konferenz in den Medien veröffentlicht.
Ergebnisse
Lockdown wird fortgesetzt, über Ostern nochmals verschärft. Gastronomie bleibt geschlossen, auch in den Außenbereichen. Urlaub in Deutschland findet nicht statt. Ab Gründonnerstag wird Totenstarre angeordnet, ausgenommen Lebensmittelhandel. Der Gründonnerstag wird behandelt wie ein Feiertag. Leider kann man nichts unternehmen.
Geschäfte können weiterhin nur mit Termin besucht werden, so ähnlich wie beim Zahnarzt. Allerdings bekommt man beim Zahnarzt den Termin schneller.
Impfen und Testen soll nach Ostern erheblich intensiviert werden. Klingt nach Fünfjahresplan, der hat auch nie funktioniert, ,war aber geeignet, dem Bürger ein schlechtes Gewissen einzureden.
Besuche werden erheblich eingeschränkt, ähnlich wie zu Weihnachten. Das hatte damals schon kaum einen Interessiert, ziviler Ungehorsam.
Ist das alles noch demokratisch?
Letztendlich stand also das Ergebnis schon vor der Konferenz fest. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass die restlichen Ministerpräsidenten nur noch eingeladen wurden, um dieses Ergebnis abzunicken. Die lange Diskussionsrunde erweckte nur den Anschein eines demokratischen Verfahrens. Bis tief in die Nacht wurde verhandelt, letztendlich hat sich Merkel durchgesetzt.
Das Parlament wurde wie immer nicht beteiligt, darf in den nächsten Tagen die Ergebnisse abnicken.
Im Parlament vertreten sind 5 Parteien. CDU und SPD sind nahezu gleichgeschaltet und wehren sich nicht gegen die Entmachtung. Die Grünen schauen sich das ganze an und zeigen keine Reaktion. Opposition sieht anders aus. Richtig weit weg von einer Einheitspartei sind wir nicht.
Einzig und allein FDP und AFD mucken hin und wieder auf. Um Macht auszuüben, sind sie aber zu schwach. Die beiden dienen so auch nur dem Eindruck einer Scheindemokratie.
Ähnlichkeit mit der DDR?
Für mich hat das alles Ähnlichkeit mit der Situation in der DDR. Ich habe diese zwar nie erlebt, aber nach Erzählungen von Freunden habe ich mir das immer so ähnlich vorgestellt.
Jetzt sollte man noch berücksichtigen, dass es Regierungschefs gibt, die zur Denunzierung aufrufen, „passen sie auf ihre Nachbarn auf“.
Medien berichten einseitig. So wurden von den Demonstrationen in Kassel nur die wenigen Menschen gezeigt, die gegen Auflagen verstoßen hatten. Dass die Masse sich friedlich im Sinne der Auflagen bewegt hat, wurde geflissentlich unter den Tisch gekehrt.
Kennen sie noch die Generalsekretäre des Zentralkomitees?
Walter Ulbricht, Erich Honecker, Egon Krenz… Angela Merkel?
Wenn jetzt noch Bürger argumentieren, in einer solchen Krise dürfe man nicht so sehr auf die Grundrechte pochen, dann wird mir Angst und Bange. Gerade in der Krise zeigt sich, wie gut ein Rechtsstaat funktioniert.
Wie konnte es soweit kommen?
Ich glaube, ich sollte mich der Person Merkel einmal genauer widmen.