„Die Geschichte ist der beste Lehrer mit den unaufmerksamsten Schülern.“
Indira Gandhi
Können sie sich noch erinnern, wann es das letzte mal Grenzkontrollen innerhalb Deutschlands gab?
Ein Blick in die Geschichte
Wahrscheinlich nicht. Man muß schon weit in der Geschichte zurückblicken, als so etwas noch fast normal war. Wenn sie als Kaufmann im Mittelalter von München nach Hamburg reisten, da mußten sie in unzähligen Fürstentümern Steuern abdrücken. Auch Maut für Brücken waren üblich. Als 1815 der deutsche Bund gegründet wurde, war es etwas einfacher. Kontrollen innerhalb Deutschlands gab es aber immer noch.
Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e9/Deutscher_Bund.svg
Spätestens nach den Reichseinigungskriegen 1864-1871 war es damit aber vorbei.
Kontrollen an den Staatsgrenzen gab es aber immer noch. Ich kann mich noch gut erinnern, als wir auf einer Urlaubsreise an der Grenze zur Schweiz und Italien kontrolliert wurden. „Ihre Pässe bitte, haben sie etwas zu verzollen?“ Wer kennt diese Frage nicht mehr. Mit den Vereinbarungen von Schengen 1985 fielen dann ab 1995 sogar die Grenzkontrollen innerhalb der EU weg.
https://ec.europa.eu/germany/about-us/reasons/schengenarea_de
Und dann kam Corona
Ich hätte nie gedacht, dass wir uns einmal zurückbewegen würden, zurück ins Mittelalter.
Sie können sich sicherlich noch erinnern, als zu Beginn der Krise viele Länder ihre Grenzen dicht machten. Allerdings stellten die Regierungen verwundert fest, dass in einem so eng verknüpften Wirtschaftsraum Grenzschließungen gar nicht möglich sind. Man musste einsehen, dass die Grenzen innerhalb der EU doch durchlässig sein müssen. Sie können sich auch mit Sicherheit noch daran erinnern, wie die EU reagierte, als Deutschland einseitig die Grenzen zu Tschechien und Österreich schloss.
Irgendwann im Januar
Seit Anfang des Jahres gilt mehr oder weniger eine Schließung von Hotels für touristische Zwecke. Kontakte sollen verringert werden. Die Regeln werden von allen Bundesländern befolgt. Allerdings ist die Schärfe der Durchführung doch sehr unterschiedlich.
Mecklenburg-Vorpommern fällt bei den Maßnahmen besonders auf. Als Mitte März die Maßnahmen verschärft werden, dürfen Urlauber nicht mehr einreisen. Selbst Eigentümer von Wochenendhäusern, die dort sogar ihren Zweitwohnsitz angemeldet haben, dürfen nicht einreisen. Wohlgemerkt, Grundsteuer zahlen ist erlaubt.
In einigen wenigen Medien wir das als zeitweilige Enteignung bezeichnet. Ich sehe das genau so.
Die Polizei des Landes kontrolliert diese Verordnungen. Kraftfahrzeuge mit landesfremden Kennzeichen werden überprüft und zum Verlassen des Bundeslandes aufgefordert. Über die Osterfeiertage werden die Polizeikontrollen dann noch intensiviert. Eine solche Abschottung habe ich in meinen 62 Lebensjahren noch nicht erlebt. Zumindest nicht in der Bundesrepublik Deutschland. Lebt der „Eisernen Vorhang“ wieder auf? Für normale Touris war der auch unüberwindbar.
Schauen sie einfach einmal in die Welt, und suchen sie ein Land, was sich so abschottet. Es wird nicht einfach, eines zu finden, vielleicht Nordkorea?
Nach Mallorca reisen geht, nach Meck-Pom geht nicht. Das ist Deutschland heute. Da beißt sich die Logik in den Schwanz.
Mich wundert nur, dass sich keiner beschwert hat. Mich wundert nur, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung die Maßnahmen noch mitträgt, soweit man den veröffentlichten Umfragen noch vertraut.
Kommt die Erlösung?
Und heute kommt die Erlösung, zumindestens für Geimpfte. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat entschieden. Die entsprechende Regelung der Corona-Landesverordnung sei willkürlich und unrechtmäßig. Das Land ist zur Neuregelung aufgefordert. Dass Geimpfte und Nichtgeimpfte gleichbehandelt würden, sei so nicht haltbar.
Die entsprechende Verordnung ganz aufzuheben, dazu fehlte dem Gericht der Mut. Nach wie vor seien strenge Reiseregeln für die Pandemiebekämpfung notwendig. Wenn sie also noch nicht geimpft sind, schauen sie wohlmöglich wieder einmal in die Röhre. Ob das dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz entspricht, mag jeder für sich selbst entscheiden.
Fazit
Endlich geht es in die richtige Richtung. Raus aus dem Mittelalter, zurück in die Neuzeit. Allerdings geht es viel zu langsam. Und was dem Einen als gerecht erscheint, muss der Andere noch lange nicht als gerecht empfinden. Die Frage ist nur diese: stehen die Rechte des Einzelnen über den Rechten der Allgemeinheit?
Es gibt viel zu tun,…
https://www.zeit.de/news/2021-04/02/polizei-weist-fahrzeuge-aus-anderen-bundeslaendern-zurueck