Zivilschutz
„Vom Kriegsführen halte ich nichts. Es gebiert nichts Gutes. Wenn man nicht zur Verteidigung des Vaterlandes oder um einer Gefahr vorzubeugen den Degen zieht, sollte man es lieber lassen.“
Johann Cicero
Es sprach Stark-Watzinger
Seit Beginn der Ukraine-Krise tauchen ständig neue Ideen auf. Teilweise sind sie so absurd, dass man nicht glauben kann, dass das wirklich einer geäußert hat. Auf der anderen Seite entsteht aber auch der Eindruck, dass dann viel zu viele „Experten“ dazu Stellung nehmen, obwohl sie keine Ahnung haben.
Ein solches Zitat hat kürzlich die Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger losgelassen. Sie sagte, „Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten – von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg. Zivilschutz ist immens wichtig, er gehört auch in die Schulen. Ziel muss sein, unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken.“
Und schon sehen viele Kritiker die Gefahr eine militärischen Frühausbildung ala DDR. Ob Stark-Watzinger das wirklich gemeint hat, weiß ich nicht. Andererseits habe ich aber auch das Gefühl, dass die Kritiker mit dem Begriff Zivilschutz nichts anfangen können. Ich persönlich halte dagegen die Aussagen der Dame für gar nicht so falsch.
Zivilschutz gegen Katastrophenschutz
Versuchen wir erst einmal diese beiden Begriffe abzugrenzen. Katastrophenschutz ist die Gefahrenabwehr im Frieden. Hochwasser, Waldbrände, ja sogar Pandemien sind typische Gefahren, wie sie im Frieden auftreten können. Aber auch schwere Unglücksfälle wie beispielsweise das Eisenbahnunglück von Eschede 1998 zählen zu den Ereignissen, für die der Katastrophenschutz zuständig ist.
Zivilschutz bedeutet Gefahrenabwehr im Krieg. Das heißt, auch hier kann es zu Großschadensereignissen kommen, die allerding von Kriegshandlungen ausgelöst werden. So könnten möglicherweise Drohnen in einer Stadt einschlagen. Ist derzeit in der Ukraine gar nicht so selten.
Ein historisches Beispiel ist der britische Angriff auf die Eder-Talsperre am 16./17. Mai 1943 im Rahmen der Operation Chastise. Auch hier war die Zivilbevölkerung massiv durch Kriegsereignisse betroffen.
Zivile Verteidigung
Die Zivile Verteidigung hat jetzt also zwei Aufgaben. Zum einen gibt es Maßnahmen, die die Unterstützung der Streitkräfte durch zivile Behörden, aber auch zivilen Unternehmen sicherstellen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Maßnahmen, mit denen man das Leiden der Bevölkerung durch Kriegseinwirkungen minimieren will. Auf die eine oder andere Maßnahme werde ich noch zu sprechen kommen.
Ein Beispiel
Wenn in einer Großstadt, nehmen wir einmal Frankfurt, ein größerer Wohnblock nach einer Gasexplosion in die Luft fliegt, dann hat das unterschiedliche Auswirkungen. Ich muss zunächst das Feuer löschen. Das macht die Feuerwehr. Dann werden wir es mit einer Masse an Verletzten zu tun haben. Dafür haben wir den Rettungsdienst. Sollten dessen Kräfte nicht ausreichen, können auch Katastrophenschutzeinheiten der Hilfsorganisationen herangezogen werden. Und wenn gar nichts mehr geht, kann auch die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe unterstützen. Damit aber die Rettung gut funktioniert, muss unter Umständen der Verkehr umorganisiert werden. Dafür werden dann die Ordnungsbehörden eingesetzt. Das sind alles Maßnahmen, die von den Katastrophenschutzbehörden vorgeplant sind, besser sein sollten. Die untersten Katastrophenschutzbehörden sind die Landkreise und Kreisfreien Städte.
Was passiert aber, wenn das gleiche Wohngebäude durch einen Bomben- oder Drohnenangriff zerstört wird. Dem Grund nach genau das Gleiche. Feuer muss gelöscht werden. Verletzte müssen gerettet werden. Verkehr muss umgeleitet werden. Trümmer müssen beseitigt werden. Da aber das Ereignis durch eine Kriegshandlung ausgelöst worden ist, ist jetzt der Zivilschutz zuständig. Und wer sind die untersten Zivilschutzbehörden? Es sind wieder die Landkreise und kreisfreien Städte. Und welche Ressourcen nutzen die. Die gleichen wie im Katastrophenschutz.
Sie merken also, die Auswirkungen sind kaum zu unterscheiden. Nur die Ursache macht den Unterschied.
Selbstschutz
Was kann aber der Bürger in diesem Zusammenhang leisten. Eine wesentliche Leistung ist die ehrenamtliche Beteiligung bei Katastrophenschutzeinheiten. Aber schon alleine eine intensive Ausbildung in Erste Hilfe kann dazu beitragen, dass die Kinder in solchen Krisenfällen sicherer auftreten.
Es kann auch durchaus sinnvoll sein, dass man den Kindern Möglichkeiten aufzeigt, wie sie sich in solchen Situationen verhalte. In San Francisco beispielsweise bringt man Kindern schon in der Grundschule bei, dass sie sich bei Erdbeben in die Türrahmen stellen. Die sind stabiler als der Küchentisch. Man kann Kindern auch durchaus beibringen, wie man sich bei Feuer verhält. Klar, die Methode muss dem Alter angepasst sein. Und wenn man die dann für den Katastrophenschutz fit gemacht hat, dann passt das auch für den Zivilschutz.
Soldaten in den Schulen
Um es vorweg zu nehmen. In Grundschulen haben Soldaten nichts verloren. Grundschüler dürften sich aber auch noch nicht für Sicherheitspolitik interessieren. Das ändert sich dann aber in späteren Klassen deutlich. Ich bin der Meinung, dass sich Schüler spätestens ab der Klasse neun mit sicherheitspolitischen Themen beschäftigen sollten. Und sind wir doch einmal ehrlich. Ich halte Soldaten eher für Experten im Bereich der Sicherheitspolitik als irgend so einen Friedensforscher von der Humboldt-Universität in Berlin.
Und es gibt diese speziell dafür ausgebildeten Soldaten. Es sind die Jugendoffiziere. Natürlich stellen die auch die Bedeutung des Militärs im gesamten Bereich der Sicherheitspolitik dar. Aber sie machen keine Waffenkunde. Sie stellen unter anderem dar, wie beispielsweise Abschreckung funktioniert.
Natürlich gehen die auch auf Fragen ein, wenn ein Interessierter sich nach den Karrieremöglichkeiten in der Bundeswehr erkundigt. In der Regel verweisen die dann aber an die zuständigen Karrierecenter. Dass diese Jugendoffiziere gezielt Soldaten anwerben wollen, ist auch wieder einmal so eine Geschichte, die von links-grünen Philosophen erzählt wird.
Besondere Maßnahmen im Zivilschutz
Zu Zeiten des Kalten Krieges gab es noch viele Zivilschutzmaßnahmen. Es gab noch ein Konzept für Schutzbauten. Man hatte noch die Sirenen für die Luftschutz- und ABC-Warnungen. Man bevorratete noch Nahrung und Betriebsstoffe für einen längeren Zeitraum. Für all diese Maßnahmen war nicht die Bundeswehr zuständig, sondern das Innenministerium. Fragen sie doch mal die Nancy, ob sie das weiß. Selbst gut zwei Jahre nach Beginn des Ukraine-Konflikts dürfte vielen Behörden nicht klar sein, dass sie auch für den Zivilschutz zuständig sind. Es dürfte vielen nicht einmal klar sein, dass die Bundeswehr in Krise und Krieg das Recht hat, im Rahmen des Bundesleistungsgesetzes (BLG) zivile Ressourcen zu beschlagnahmen. Aber ist das ein Wunder? Wenn nicht einmal die zuständigen Ministerien das auf dem Schirm haben?
Zurück zu Stark-Watzinger
Ich hoffe nicht, dass Stark-Watzinger in ihren Aussagen eine vormilitärische Ausbildung gemeint hat. Wenn sie allerdings Befähigungen in die Schulausbildung einbringen will, die auch für den Katastrophenschutz nützlich sind, dann halte ich das für überaus sinnvoll. Und wenn in späteren Klassen Soldaten in ein entsprechendes Gesamtkonzept eingebaut werden, dann halte ich das für mehr als sinnvoll.
Und ich halte es auch für absolut richtig, wenn Soldaten dabei in Uniform auftreten. Wenn die Polizei an Schulen über Gefahren mit Drogen referiert, kommt sie ja auch in Uniform.
Fazit
Die Aussagen von Stark-Watzinger halte ich zunächst nicht für falsch. Leider ist nicht ganz klar, was sie wirklich gemeint hat. Auf der anderen Seite habe ich auch den Eindruck, dass man sie möglicherweise bewusst falsch verstehen wollte. In diesem Zusammenhang folge ich auch den Ausführungen meiner Quelle nicht zu 100 Prozent.
Die Quelle:
FDP-Bildungsministerin will Schüler auf Kriegsfall vorbereiten (tichyseinblick.de)