Ist Faeser noch im Amt zu halten?

Müsste Scholz sie nicht eigentlich feuern?

„Die Mehrheit ist wie eine Brauerei: sie trennt sich ungern von alten Flaschen.“
Dieter Hildebrandt

Eine Schlagzeile

„Scholz’ letzte Chance: Er muss Faeser am 9. Oktober feuern“. Das war gestern eine Schlagzeile bei Tichys Einblick. Den Link zu diesem Bericht hänge ich am Ende an.
In dem Bericht wird beschrieben, was Nancy Faeser in den zwei Jahren ihrer Amtszeit so alles verbockt hat. Ob Umgang mit der Flüchtlingskrise, oder auch ihr schon fast fanatischer Kampf gegen rechts, alles in allem eine Luftnummer. Bei möglicherweise rechten Vorfällen in ihrem Beamtenapparat soll schon der Verdacht genügen, um Maßnahmen zu ergreifen. Gleichzeitig soll in diesen Fällen die Beweislastumkehr gelten. Der Schuldige soll also selbst beweisen, dass der Verdacht unbegründet ist. Gleichzeitig kuschelt sie selbst aber mit der Antifa. Mit Rechtsstaatlichkeit hat sie es also nicht so. In dem Wort kommt halt „Rechts“ vor.

Ich will das nicht im Einzelnen abarbeiten. Das ist längst geschehen. Was ich mich vielmehr frage, kann Scholz sie überhaupt abschießen?
Daher will ich mich mal näher mit der Situation des Kanzlers beschäftigen

Scholz in der Partei

Für die SPD war Scholz eine Besonderheit. Wenn ich mich richtig erinnere, ist Scholz einer der wenigen Kanzler, der nicht gleichzeitig Vorsitzender seiner Partei ist. Ich glaube, das traf sonst nur noch auf Schmidt zu.
Nach Schröder war die SPD ordentlich am schwächeln. Trotzdem war sie zwar immer wieder an der Merkel-Regierung beteiligt. Das lag aber auch an den fehlenden Alternativen für die CDU. Aber den Kanzler stellen? Mit wem?

Ich weiß nicht, was die so alles versucht haben. Allein in den letzten 20 Jahren hatten die acht unterschiedliche Vorsitzende. Bekannt dürfte noch Martin Schulz sein, der aber auf verlorenen Posten stand. Dann kam Andrea Nahles, die mit ihrer unmöglichen Art sehr schnell aus der Parteispitze verschwand. Und dann kam die große Suche. Man wollte ein Pärchen an der Spitze. Gewählt wurden letztendlich Walter Borjans, jetzt ersetzt durch Lars Klingbeil, und Saskia Eskens.
Olaf Scholz hatte mit seiner Partnerin, wer war das eigentlich, keine Chance. Also erste Wahl ist der sicherlich nicht.

Die Bundestagswahl 2022

Und dann kam die Bundestagswahl. Walter Borjans hatte schon im Vorfeld abgelehnt. Klingbeil war noch nicht dran. Und Saskia Eskens. Die ist ja bekannt als Dampfplauderin, die aber in vielen Dingen genau so wenig Ahnung hat wie Annalena Baerbock. Außerdem gilt sie als ultralinks. Die konnte man dem Wähler nicht verkaufen. Also musst einer her, der eine gewisse Seriosität ausstrahlt, und so für den Bürger wählbar ist. Und dann kam wieder Scholz ins Spiel. Aber glauben sie wirklich, dass der einen großen Rückhalt in seiner Partei hat? Ich glaube viel mehr, dass der gewaltig von der Partei fremdgesteuert ist. Wie hätte er sonst eine Lambrecht zur Verteidigungsministerin machen können. Das war doch von Anfang an klar, dass die ein absoluter Fehlgriff ist. Und dass man so sehr auf Quotengerechtigkeit geachtet hat, das ist doch nicht Scholz. Oder vielleicht doch?

Was für mich festzuhalten bleibt, Scholz hat nicht die Entscheidungshoheit über sein Handeln. Das hat die Partei.

Das sozialistische Element

Viele Entscheidungen der letzten Wochen haben deutlich sozialistischen Charakter. Fällt das keinem auf? Ich glaube schon. Aber könnte das Problem nicht sein, dass das sogar gewollt ist?

Bei den Grünen kommt das nicht überraschend. Da haben viele ihren Platz gefunden, die früher kommunistischen Verbänden nahestanden. Aber die SPD?
Nun, auch in der SPD gab es schon immer sozialistische Strömungen. Ziemlich deutlich geworden ist das in der Zeit von Willy Brandt (1964 – 1987). Dessen Ostpolitik kann man durchaus als Anbiederungspolitik verstehen. Fest steht jedenfalls, dass in dieser Zeit die Jusos enge Verbindung mit der FDJ gesucht haben. Scholz soll als stellvertretender Bundesvorsitzender sogar persönlich einen mehrtägigen Besuch in der DDR abgehalten haben. Möglicherweise ist er dort sogar mit Merkel zusammengetroffen. Das ist aber reine Spekulation. Fest steht aber, dass auch Scholz zum sozialistischen Flügel der SPD zu zählen ist. Und wenn ich mich richtig erinnere, dann soll Faeser als Ministerin sogar eine Wunschkandidatin von Scholz gewesen sein. Kommunistenpack hält halt zusammen.

Die Persönlichkeit Olaf Scholz

Erwarten sie jetzt nicht, dass ich diesen Typen im Detail charakterisiere. Das ist mir dieser Typ nicht wert. Wichtig ist aber, dass er als entscheidungsschwach eingeschätzt wird. Man hat ja häufig das Gefühl, dass er ein Soda Kanzler ist. Er ist einfach so da. Sonst hätte er den Wirtschaftsminister oder die Außenministerin längst schon zum Rapport bestellen müssen. Aber nichts passiert. Einfach nichts.
Kann es vielleicht sein, dass er zwar weiß, dass irgendwas schiefläuft, er aber nicht die Stärke besitzt, ein Machtwort zu reden? Irgendwie habe ich immer das Gefühl, dass er von den Grünen und der FDP am Nasenring durch die Manege gezogen wird.
Aber ist er dann noch geeignet für den Posten? Na klar, der ist doch ein Segen für die Partei. Er ist durch die Parteispitze leicht zu steuern. Und wenn es schiefläuft, ist er der Arsch, der alles abbekommt.

Irgendwie kommt der mir vor, wie damals Erich Honecker. Auch der war keine große Leuchte. Aber er war leicht steuerbar. Und im Hintergrund zogen andere die Strippen. Margot Honecker soll da eine gewisse Rolle gespielt haben. Auch das ist Sozialismus.

Zusammenfassung

Für mich steht außer Zweifel, dass Faeser schnellstens abgeschossen werden muss. Spätestens nach der Hessenwahl, die wird sie krachend vergeigen, ist der Zeitpunkt endgültig gekommen.
Aber wird Scholz diesen Schritt wirklich gehen? Eher nicht. Solange die Faeser noch starke Genossen in der Partei hat, hat Scholz nur wenig Handlungsmöglichkeiten. Und solange die großen Medien, bzw. Propagandaorganisationen, keinen Druck ausüben, wird nicht viel geschehen.

Ich gehe also nicht davon aus, dass man Faeser zum Teufel jagt. Aber ich lasse mich gerne überraschen. Wirklich.

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