„Die Amerikaner haben Joe Biden, Johnny Cash, Bob Hope.
Wir Deutschen haben Olaf Scholz, no Cash, no Hope.“
Urheber unbekannt
Die ultralinke ARD
Normalerweise sollten die öffentlich Rechtlichen eine ausgewogene Berichterstattung gewährleisten. So steht es im Gesetz. Jeder der das allerdings mit offenen Augen verfolgt, weiß dass das nicht so ist. Aber wie kommt das. Nun, das liegt an der Besetzung der Stellen.
Es gab da mal eine Umfrage unter Volontären der ARD. Auf die Sonntagsfrage, was sie wählen würden, offenbarten sie eine überwältigende Mehrheit für linke Parteien: 57,1 Prozent bekannten sich zu den Grünen, 23,4 Prozent zur Linken und 11,7 Prozent zur SPD. Das sind mehr als 92 Prozent für Grün-Dunkelrot-Rot.
Die Union hätten weniger als 3 Prozent gewählt, die FDP 1,3. Schwarz-Gelb würde zusammen nicht einmal die Fünfprozenthürde erreichen.
Wundert sie jetzt noch die Ausrichtung der ARD?
Übrigens, haben sie in der nahen Vergangenheit einen einzigen Kommentar gesehen, der sich für die Kernkraft ausgesprochen hätte? Weit über 60 Prozent der Bevölkerung sind übrigens mittlerweile dafür. Mehr Informationen dazu bei Danisch.
Digitalisierung in Deutschland
Unsere Politik glaubt ja vielfach, dass der Kauf von Computern oder Tablets schon Digitalisierung sei. Nun, sie wissen, dass dem nicht so ist. Diese Computer muss man auch vernetzen. Ist doch eigentlich logisch, oder? Also muss schnelles Internet her. Hat übrigens schon Merkel getönt. Gemacht hat sie nichts.
Und jetzt ist der Volker Wissing (FDP) dafür verantwortlich. Nicht allein, aber immerhin. Und da kommt eine Meldung auf golem.de. „Glasfaserförderung wird eingestellt“. Und wissen sie warum? Das Geld ist alle… Da werden Milliarden für die Ukraine frei gemacht. Sondervermögen (-schulden) hat man gebildet für eine irre Energiewende. Millionen werden verfügbar gemacht für eine nahezu erfolglose Integration von Qualitätsflüchtlingen.
Für die so wichtige Digitalisierung ist aber kein Geld da. Und das „im besten Deutschland, das wir je hatten.“ Hat der Steinmeier gesagt. Aber der leidet ja schon länger unter Realitätsverlust.
Corona
Erst kürzlich hat der neue Premierminister in Italien, Giorgia Meloni, (sie nutzt selbst die männliche Form) gesagt, dass sie nicht beabsichtige, diese irrsinnige Corona-Politik fortzuführen. Obwohl Italien teilweise die schärfsten Maßnahmen gehabt habe, stehe man insgesamt schlechter da, als Andere. Es mache also keinen Sinn diese Politik fortzuführen.
Eine Einzelmeinung glauben sie? Nein ist es nicht.
Die neue Premierministerin der kanadischen Provinz Alberta, Danielle Smith, hat sich für die unsäglichen Maßnahmen entschuldigt. Dazu berichtet exxpress.at, sie verspräche allen, die wegen der Covid-Gesetze entlassen worden sind, die Rückkehr und entschuldige sich für die Diskriminierung. Weiterhin wird sie zitiert: „Es tut mir zutiefst leid für jeden, der aufgrund seines Impfstatus in unangemessener Weise diskriminiert wurde“. Und weiter: „Es tut mir sehr leid für jeden Regierungsangestellten, der wegen seines Impfstatus entlassen wurde, und ich heiße sie willkommen, wenn sie zurückkommen wollen.“ Sie wolle sogar prüfen, ob verhängte Strafen rückgängig gemacht werden können.
Wenn das der Karli erfährt, oh, oh, oh. Näheres dazu bei Reitschuster und AchGut.
Boris Palmer erneut OBB in Tübingen
Kennen sie den? Das ist doch der, der gerne andere Wege geht. Eigentlich Mitglied in der grünen Partei. Aber nicht so richtig. Die wollen ihn nämlich loswerden. Der sagt nämlich manchmal die Wahrheit. Und das noch in einer ziemlich deftigen Sprache. Das mögen die Grünen nicht. Sie wissen ja, die lieben Märchenerzähler.
Und jetzt kam die Wahl. Palmer tritt als Parteiloser an. Seine grüne Mitgliedschaft ruht nämlich. Die Grünen schicken sogar noch eine eigene Kandidatin ins Rennen.
Und Palmer gewinnt, haushoch. Gut 52 Prozent im ersten Wahlgang. Stichwahl nicht erforderlich. die Grüne Kandidatin, Ulrike Baumgärtner, und die der SPD, Sofie Geisel, kommen jeweils gerade mal über 20 Prozent. Und dann sagt die Baumgärtner noch, es sein ein Kopf-an-Kopf-Rennen gewesen. Tja, es fehlen etwa 30 Prozent. Das ist wirklich knapp.
Den Grünen passt dieser Erfolg mal gar nicht. Und es wird ordentlich gehetzt. Ach nein, Hetze gibt es bei den Grünen nicht, man äußert lediglich sein Missfallen. So twittert Isabell Cademartori (MdB, SPD), „Boris Palmer im ersten Wahlgang als Oberbürgermeister gewählt. Danke für nichts Tübingen. Wenn ein so unerträglicher Narzissmus zum Erfolgsmodell wird, Ist das auch toxisch für die politische Kultur. Danke an die aufrechten Frauen, die versucht haben, dem etwas entgegen zu setzen“. Das ist also das Demokratieverständnis der SPD. Da wundert einen eigentlich gar nichts mehr. Und Vasili Franco (MdB, Grüne) schreibt: „Mit Boris Palmer hat Deutschland jetzt den ersten AfD Oberbürgermeister. Traurig. (siehe auch Jan Fleischauer bei 9 Minuten Netto)
Tja, so zeigen sich die Roten und die Grünen. Sie waren schon immer schlechte Verlierer. Mehr dazu beim Merkur und bei Tichys Einblick.
Die Reichensteuer
Es kommt immer wieder auf. Die Superreichen müssten noch mehr zur Kasse gebeten werden. Dabei wird immer wieder unterschlagen, dass sie aufgrund ihres Einkommens sowieso schon mehr Steuern abdrücken. Und außerdem, wer wohnt von denen überhaupt noch in Deutschland. Andere Länder sind da nicht so gierig.
Zu diesem Thema gab es am Donnerstag im MOMA ein Interview mit der Sozialistin Saskia Eskens. Die forderte wieder einmal diese Reichensteuer. Vor zwei Jahren wurde es mit der Corona-Krise begründet, jetzt muss die Ukraine-Krise herhalten. Irgendeinen Grund findet man immer. Und dann hat die Moderatorin doch einmal nachgefragt. Ab welchem Einkommen beginnen ihrer Meinung nach denn die Superreichen. Eine Antwort hat sie nicht gegeben, wie immer nur viel Blabla.
Ich gehe aber davon aus, dass ein solches Einkommen deutlich über 200.000 Euro pro Jahr liegen muss. Denn sonst wären ja auch die Bundestagsabgeordneten und die Regierungsmitglieder betroffen. Ich gehe mal davon aus, dass sie längst begriffen haben, dass es sich bei solchen Forderungen nur um heiße Luft handelt. Sagen sie mal, kann man damit eigentlich heizen?
Kartoffelbrei auf einem Bild von Monet
Wir kennen ja diese Klimaaktivisten. Äh nein, Ich meine diese Straftäter, die ihre Straftaten mit der Klima-Krise rechtfertigen. Die greifen jetzt reihenweise Kunstwerke an. Was die Bilder für das Klima können weiß ich nicht. Und dass diese Typen sogar vor Gericht äußern, dass sie nicht aufhören werden, überrascht auch keinen mehr. Und trotzdem bleiben die Strafen relativ mild.
Die Folge ist klar. Diese Typen werden in ihrem Tun sogar noch bestärkt.
Vor kurzem wurde bekannt, dass Täter im Museum Barberini in Potsdam ein sehr wertvolles Gemälde von Monet mit Kartoffelbrei beworfen haben. Mit von der Partie soll eine Dame gewesen sein, die in Passau Jura studiert. Das wäre ja noch nicht schlimm. Dass sie sich aber schon wegen Nötigung von 1296 Verkehrsteilnehmern vor Gericht verantworten muss, sie hatte sich von einer Autobahnbrücke abgeseilt, macht die Sache nicht besser. Sie ist also eine Wiederholungstäterin. Und das als Jura-Studentin. Wieso ist die eigentlich noch nicht exmatrikuliert? Mehr dazu bei Danisch und beim Focus.
Das Recht auf politisches Asyl
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ So steht es im Artikel 16a des Grundgesetzes. Und jetzt wird tatsächlich diskutiert, ob russische Männer sich auf das Recht auf Asyl berufen können, wenn sie sich so dem Dienst in den russischen Streitkräften entziehen wollen. Es kam ja schon in den Medien, dass russische Männer ihr Land verlassen, weil sie jetzt zu den Streitkräften gerufen werden. Aber ist das ein Asylgrund?
„Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Beendigung des Wehrdienstverhältnisses zu erreichen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.“ So steht es im §16 des Wehrstrafgesetzes. Nochmals zur Betonung, es geht hier um das deutsche Wehrstrafgesetz.
Wenn sich also Russen aus ihrem Land absetzen, um sich dem Wehrdienst zu entziehen, dann wäre das aus deutscher Sicht eine Straftat. Sie würden in Russland also aufgrund einer Straftat verfolgt. Dass Straftaten aber ein Asylgrund wären, ist mir doch neu. Was soll denn nun diese Diskussion. Wir könnten sie noch nicht einmal wie Kriegsgefangene behandeln, wir befinden uns ja nicht mit Russland im Krieg. Also geht nur eine Einreise mit Visum. Wie für alle anderen auch. Nix da mit Asyl. Ich glaube, dass muss ich der Faeser mal erklären.
Zum Tod von Dietrich Mateschitz
Sagt ihnen der Name was? Das ist der Besitzer von Red Bull. Man kann zun der Brause stehen wie man will. Sie verkauft sich wie Hulle. Und jetzt ist Mateschitz im Alter von 78 Jahren verstorben. Gott bhabe ihn selig.
Ich will da gar nichts großartig zu schreiben. Denn der Nachruf bei Tichys Einblick ist hervorragend. Lesezeit knapp 6 Minuten, sie lohnen sich aber.
Hinweisen möchte ich nur noch auf seinen Sender Servus TV. Insbesondere Auf zwei Sendungen. Talk im Hangar 7, ein Talk der sich doch sehr von unserem Polittalk unterscheidet. Und dem Satire Magazin der Wegscheider, in dem der Chefredakteur die vergangene Woche Revue passieren lässt. Ja, da ist dann nichts mehr mit Maistream.
So wie es jetzt aussieht, bleibt der Sender durch eine Stiftung erhalten. Da hat Mateschitz vorgesorgt.
Das war es dann mal wieder.
Einen schönen Sonntag wünsche ich ihnen noch.