Haben wir den politischen Herbst erreicht?
„Ja, die Zeit vergeht, und man fängt an alt zu werden“, sagt Pippi. „Im Herbst werde ich zehn Jahre alt, und dann hat man wohl seine besten Tage hinter sich.“
Astrid Lindgren in Pippi Langstrumpf
Die Grünen
Okay, die Grünen sind jetzt schon gut 30 Jahre alt. Aber haben sie momentan nicht auch das Gefühl, dass es bei denen dem Ende zugeht? Ich glaube nicht, dass die ganz verschwinden. Es gibt immer ein paar Blöde, die auch sowas wählen.
Im Bundestagswahlkampf vor zwei Jahren wurden die sogar als mögliche Kanzlerpartei bei deutlich über 20 Prozent gehandelt. Und dann kam Annalena. Mit ihrer Intelligenz hat sie dafür gesorgt, dass die Grünen dann doch keinen Kanzler stellen mussten. Für eine Regierungsbeteiligung hat es aber immerhin gereicht. Und jetzt? Zwei Jahre später liegt diese doch so tolle Partei in Umfragen nur noch bei mickrigen 12 Prozent. Naja, FDP und Linke sind noch schlechter. Aber die sind ja kein Maßstab. Und vom Parteitag am Wochenende gehen auch keine übermäßig zukunftsträchtigen Signale aus. Das fragt man sich dann schon, ob das Ende allmählich eingeläutet ist.
Die Lage in den Ländern
Sicherlich regieren die Grünen nach wie vor in den Ländern mit. Aber die letzten Wahlen zeigen keine erfreuliche Tendenz. Zumindest nicht für die Grünen. In Berlin fing es an. Nach der Wiederholungswahl ging die SPD unter Giffey lieber eine Koalition mit der CDU ein. Klar, bei Kai Wegner konnte die SPD ihre Politik auch viel leichter durchsetzen. Mit dieser Hexe Bettina Jarasch wäre das Regieren deutlich schwieriger geworden. Jetzt ist sie raus. Und, nur mal zur Erinnerung, die hat bei der Wiederholungswahl nicht einmal ihren eigenen Wahlkreis gewinnen können.
Dann kamen die Wahlen in Bayern und Hessen. In Bayern spielen die Grünen sowieso nicht die große Rolle. Mal abgesehen davon, dass die CSU schon ziemlich vergrünt ist. Aber dann ging die Kampagne gegen die Freien Wähler so richtig in die Hose. Und jetzt regiert der Söder mit dem Aiwanger. Ohne die Grünen.
Rausschmiss in Hessen
In Hessen regierten die Grünen, ich meine über 12 Jahre, mit der CDU. Die Koalition galt sogar als erfolgreich und zukunftsträchtig. Aber natürlich auch schwierig und unbequem, vor allem für die CDU. Und dann hat die CDU bei der letzten Wahl deutlich zugewonnen. Kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Trotzdem hatten viele darauf gewettet, dass die schwarz-grüne Koalition Bestand hat. Kam dann aber anders. Ministerpräsident Boris Rhein entscheidet sich für eine Koalition mit der Faeser SPD. Nun die Grünen sind unbequem und vor allem stur. Und die SPD ist aus diesem Wahlkampf stark geschwächt hervorgegangen. Das macht es doch für die CDU leicht. Vor allem auch deshalb, weil die Oberkommunistin Faeser ja in Berlin bleibt. Eigentlich schade.
Ob die Regierung in Hessen jetzt gut wird weiß ich nicht, aber Hauptsache die Grünen sind raus. Es kann also nur besser werden.
Hannover
Bei der letzten Kommunalwahl konnte sich in Hannover der Grüne Belit Onay durchsetzen. Zusammen mit der SPD konnte er zum Oberbürgermeister gewählt werden. Grüne und Rote passen ja eigentlich ganz gut zusammen. Sind ja beide Kommunisten. Aber wenn es um die Verkehrsplanung geht, dann scheiden sich die Geister.
Das wissen wir spätestens seit der Geschichte „Friedrichsstraße in Berlin“. Onay wollte nämlich eine autofreie Innenstadt Hannover. Und da hat die SPD nicht mehr mitgespielt. Hat die Koalition aufgekündigt. Onay bleibt natürlich Oberbürgermeister. Aber für seine Traumtänzereien wird er nur noch schwer Mehrheiten finden. In diesem Zusammenhang lese ich gerade, dass sogar im extrem linken Göttingen die SPD zur CDU wechselte, obwohl es auch hier zu einer Mehrheit mit den Grünen gereicht hätte.
Die kommenden Wahlen
Im kommenden Jahr finden neben vielen Kommunalwahlen drei Landtagswahlen statt. Sachsen, Thüringen und Brandenburg wählen einen neuen Landtag. Die Europa-Wahl lasse ich dabei mal außen vor. Sicherlich ist es bis dahin noch eine Weile hin. Derzeit sieht es allerdings in diesen Ländern nicht wirklich gut aus mit den Grünen. Vielmehr sieht es so aus, dass zumindest in zwei Ländern die Schwefelpartei stärkste Partei werden könnte. Und der Trend wird sich wohl auch kaum ändern, solange die Etablierten ihren Kurs nicht grundsätzlich ändern. Für die Grünen könnte das nächste Jahr ziemlich dunkel werden. Da dürfte es auch kaum tröstend sein, dass es für die FDP noch schlechter aussieht.
Zusammenfassung
Mit den Grünen geht es derzeit steil bergab. Manchmal habe ich sogar den Eindruck, dass es jetzt selbst dem ÖR Dummfunk zu viel wird. Da wird in den Nachrichtensendungen mittlerweile sogar schon Kritik laut. Zwar immer noch zaghaft und leise, aber immerhin. Und wer den Parteitag der Grünen verfolgt hat, der wird kaum einen Kurswechsel erwarten können.
Ich weiß nicht, wo es hingeht. Aber es gibt immerhin Grund zu Hoffnung.
Tja, wie hat Göring Eckardt so schön gesagt? Die Welt wird sich verändern und ich freu mich drauf.
Noch so ein Spruch aus meiner Schulzeit: Die Sonne scheint, die Luft ist rein. Der Habeck muss gestorben sein.
Quellen
Diesmal keine Quellenangabe. Googeln sie einfach SPD Hannover Koalition. Da macht es dann fast Dauerpling.