Der ständige Kampf gegen rechts
„Kampf ist überall, ohne Kampf kein Leben; Und wollen wir weiterleben, so müssen wir auch auf weiter Kämpfe gefasst sein.“
Otto von Bismarck
Kurzer Rückblick
Erinnern wir uns noch an eine Aussage, die ich gestern getroffen habe.
Nationalsozialismus ist böse. Nationalsozialismus ist rechts. Also ist rechts böse. Man kann das ganze noch weiterführen. AfD ist rechts. Also ist die AfD auch böse. Diese Verknüpfungen dürfen wir bei meiner weiteren Betrachtung nicht vergessen.
Die Corona-Krise
Wenn ich daran zurückdenke, dann erinnere ich mich an viele Dinge, die plötzlich alternativlos waren. Viel schlimmer noch, da wurden Maßnahmen beschlossen und der Chef vom RKI sagte, dieses dürften nicht hinterfragt werden. Und natürlich wurde eine Weltuntergangslage konstruiert. Von Anfang an wurde Angst und Panik verbreitet. Und schon 2020 kamen Leute auf den Trichter, dass da was nicht stimmen konnte. In den Propaganda-Medien fanden die allerdings kein Echo. Und dann gingen die Bürger auf die Straße. Woche für Woche wurden es mehr. Und natürlich waren alles plötzlich Rechte. So versuchte man die Demonstrationen zu delegitimieren. Mit diesem Rechts-Framing versuchte man dann auch den massiven Polizeieinsatz zu rechtfertigen.
Corona-Demonstrationen
Am auffälligsten war das bei einer Demonstration in Berlin am 29. August 2020. Da fand eine der größeren Corona-Demonstrationen statt. Die Teilnehmerzahlen gehen wie üblich weit auseinander. Man sprach von mehreren 10.000. Und genau aus dieser Demonstration heraus stürmen angeblich 40 Rechtsextreme das Reichstagsgebäude. 40 Rechtsextreme wollen also den Reichstag stürmen. Bisher konnte mir noch keiner erklären, wie das gehen soll. Der Reichstag ist ein Hochsicherheitstrakt. Da braucht man nur die Türen schließen. Und dann kommt da keiner mehr rein. Und am Ende haben drei Polizisten gereicht, um dem ganzen ein Ende zu machen.
Sie können jetzt fragen, was das ganze sollte. Nun, mit einem Schlag war die berechtigte Demonstration völlig unwichtig. Berichtet wurde ausschließlich über die Rechtsextremen. Somit wurde das Anliegen der Bevölkerung unter den Teppich gekehrt. Viel schlimmer noch, diese Demonstrationen wurden mit dem rechten Spektrum gleichgesetzt. Und rechts ist böse, also sind diese Demonstranten böse. Und da könnte jetzt sogar der Verdacht aufkommen, dass das ganze inszeniert war.
Querdenker
Es war aber noch schlimmer. In Einzelfällen wurden sogar Menschen aus der Querdenkerszene verhaftet. Das für mich prominenteste Beispiel ist Michael Ballweg. Der wurde aus den fadenscheinigsten Gründen festgesetzt. Nach mehr als einem Jahr Untersuchungshaft ist er mittlerweile wieder frei, weil das Landgericht Stuttgart keinen hinreichenden Tatverdacht erkennen kann. Nur mal so nebenbei, normalerweise dauert eine Untersuchungshaft nicht länger als ein halbes Jahr.
Auch das stinkt gewaltig nach einem Maoistischen Prinzip. „Bestrafe einen, erziehe alle.“
Die Reichsbürger
Am Ende war es dann doch vorbei. Und man hörte lange nichts vom Kampf gegen rechts. Bis auf einmal Gerüchte hochkochten, dass Karl Lauterbach entführt werden sollte. Dahinter soll eine 72-jährige Rentnerin gestanden haben. Nur mit so einer Räuberpistole lockt man dann doch keine Maus mehr hinter dem Ofen vor. Da mussten also schwerere Geschütze her.
Da plante man also eine geheime Operation gegen die Reichsbürger. Etwa 3.000 Polizisten, auch von der Bundespolizei, sollen dabei gewesen sein. Damit ist sicher, dass Faeser beteiligt war. Und die Aktion war so geheim, dass die Medien an allen spektakulären Stellen vor Ort war. Da war also nichts streng geheim. Das war eine bewusst angelegte Operation, die medienwirksam aufbereitet werden sollte. Da wurde beispielsweise behauptet, diese Rollator-Gang, hätte einen Umsturz geplant. Also liebe Leute da ging es um weniger als 50 Mann. Ich meine von ca. 20 wäre seinerzeit die Rede gewesen. Und die sollen einen Umsturz geplant haben? Aber auch hier geht es nur um das schüren von Angst. Der Kampf gegen rechts muss ja eine Legitimation haben.
Mittlerweile sitzen auch die schon seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft. Es soll sogar so etwas geben wie eine Anklageschrift. Ich hatte die auch schon irgendwo gelesen. Kann sie jetzt aber nicht mehr finden. Die Vorwürfe waren teilweise ziemlich hanebüchen. Wenn die Staatsanwaltschaft darauf eine Anklage aufbaut, dann wird das mit Sicherheit eine lustige Verhandlung. Dass auch die Reichsbürger dazu einen Beitrag liefern werden ist unumstritten.
Die Bauernproteste
Zuletzt kamen dann die Bauernproteste. Die waren Mitte Dezember angekündigt, und sollten am achten Januar losgehen. Nur mal im Hinterkopf, die brauchten drei Wochen Vorbereitung. Das könnte interessant werden, wenn wir die derzeit stattfindenden Demonstrationen gegen rechts genauer betrachten.
Es ging los mit dem Empfang Habecks an der Fährstelle Schlüttsiel. Da hatten sich einige Bauern versammelt um Habeck in Empfang zu nehmen. Natürlich wurde sofort die Nazikeule geschwungen. Gewaltbereit sollen die Bauern gewesen sein. Leider haben die vielen Handybilder das in keiner Weise bestätigt. Dass Habeck das so empfunden hat liegt wohl daran, dass er ein Hosenscheißer ist. Der Schuss ging dann mal gewaltig nach hinten los.
Auch bei den anschließenden Protesten wurde immer wieder versucht, diese mit rechts in Verbindung zu bringen. Krampfhaft hat man Bilder gesucht, um die Bauern in die rechte Ecke zu schieben. Man hat dann eine Fahne der Partei Freie Sachsen bei einem Protest entdeckt. Leider war das aber zu wenig, um die gesamten Proteste in die Rechte Ecke zu verorten. Trotz aller Versuche des staatlichen Propagandafernsehens ist das nicht gelungen. Und während die Polizei bei den Corona-Demonstrationen mit Wasserwerfen vorging, hat sie das jetzt geflissentlich unterlassen. Gegen 400 PS Schlepper oder gegen 360 PS Zugmaschinen sehen Wasserwerfer doch ziemlich mickrig aus. Also hat man es unterlassen.
Zwischenstopp
Der Kampf gegen rechts muss also irgendwie eine neue Legitimation bekommen. Vor allem will man sich ja nicht mit den aktuellen Themen beschäftigen. Und da bietet sich der Kampf gegen rechts doch förmlich an. Und schon sind wir bei den derzeitigen Demonstrationen. Aber dazu werde ich morgen meine Gedanken ausformulieren.